Bundesgerichtshof

Dortmund

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Neonazis

Die Parole »Wer Deutschland liebt, ist Antisemit!« sei zu Recht als Volksverhetzung eingestuft worden, so die Karlsruher Richter


 31.10.2023

Rechtsextremismus

AfD-Politikerin brachte »Reichsbürger« in Bundestag

Ein Blick in Akten des Bundesgerichtshofs


 01.08.2023

Anschläge auf Synagogen

Ermittlungen gegen Iran werden ausgeweitet

Generalbundesanwalt: Die Taten seien geeignet, gegen Juden ein Klima der Angst zu verbreiten

von Michael Thaidigsmann
 23.06.2023

Iran

Bundesregierung zu Terrorplan: »Werden hart reagieren«

Berlin will nach jüngstem BGH-Beschluss Listung der Revolutionsgarde als terroristische Vereinigung prüfen

von Michael Thaidigsmann
 22.06.2023

Mögliches NS-Raubgut

BGH verhandelt zu bemäkeltem Bild in Datenbank

Es geht um das Gemälde »Kalabrische Küste« des Malers Andreas Achenbach


 25.05.2023

Wittenberg

Wird die »Judensau« an Luthers Predigtkirche bald abgehängt?

Der jahrelange Konflikt im Umgang mit der antijüdischen Schmähplastik verliert nicht an Brisanz

von Petra Buch
 31.08.2022

Einspruch

Das Kreuz mit der »Judensau«

Andreas Nachama wundert sich, dass der Bundesgerichtshof für den Verbleib der Schmähplastik urteilt

von Andreas Nachama
 16.06.2022

Karlsruhe

BGH-Urteil: »Judensau« darf hängen bleiben

Die obersten Richter haben entschieden: Die antisemitische Schmähplastik an einer Kirche in Wittenberg muss nicht entfernt werden

von Michael Thaidigsmann
 14.06.2022

Wittenberg

Wird »Judensau« von Kirche verbannt? 

Bundesgerichtshof entscheidet am heutigen Dienstag zu Schmähplastik an Stadtkirche


 14.06.2022

Karlsruhe

BGH verhandelt zur »Judensau« an Wittenberger Stadtkirche

Zentralratspräsident Schuster fordert die evangelische Kirche auf, sich klar vom Antisemitismus abzugrenzen


 30.05.2022