Im Berliner Willy-Brandt-Haus trafen am Montagmorgen die Präsidien des Zentralrats der Juden und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zu einem Gedankenaustausch zusammen.
Diskutiert wurde die Situation der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland sowie eine ganze Reihe weiterer Themen, darunter die Flucht und Integration ukrainischer Flüchtlinge, Antisemitismus in Kunst und Kultur, die Schoa-Erinnerung sowie Religionsfreiheit und Rechtsextremismus.
Werte »Wir haben uns vertraulich und ernsthaft ausgetauscht«, sagte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats. »Wir stehen auf dem festen Grund der Werte unserer demokratischen Gesellschaft. Dazu gehört unabänderlich das Bekenntnis und der Kampf gegen Antisemitismus.«
Es sei gut, in der SPD in diesem Sinne »eine verlässliche Partnerin zu wissen«, so Schuster. »Wir haben allerdings unter anderem auch unsere Kritik an der Ausgestaltung des Härtefallfonds für jüdische Zuwanderer untermauert. Bund und Länder sind gefordert, einen würdevollen Ausgleich für die Lebensleistung der Betroffenen zu schaffen.«
Für die SPD erklärte deren Co-Vorsitzende Saskia Esken, jüdisches Leben – inklusive seiner Kunst und Kultur – sei untrennbar mit der Entwicklung europäischer Identität und Werte verbunden. »Ein unverzichtbarer Beitrag, den wir uns gerade in Deutschland noch viel mehr bewusst machen sollten – nicht nur im Geschichtsunterricht an den Schulen.«
Mitstreiterin Eskens Kollege Lars Klingbeil fügte hinzu: »Mit der Sozialdemokratie werden Jüdinnen und Juden in Deutschland immer eine starke und überzeugte Mitstreiterin an ihrer Seite haben. Wir schließen gemeinsam die Reihen gegen jene, die Hass und Hetze verbreiten.«
Auf der Seite des Zentralrats nahmen neben Schuster die Vizepräsidenten Abraham Lehrer und Mark Dainow an dem Treffen teil sowie die Präsidiumsmitglieder Daniel Neumann, Bianca Nissim, Grigory Rabinovich, Harry Schnabel, Vera Szackamer und Barbara Traub sowie Daniel Botmann als Geschäftsführer.
Das SPD-Präsidium war vertreten durch die Vorsitzende Saskia Esken, Bundeskanzler Olaf Scholz, die stellvertretenden Vorsitzenden Klara Geywitz, Anke Rehlinger und Hubertus Heil, die Verantwortliche für Europa Katarina Barley, Generalsekretär Kevin Kühnert, Dietmar Nietan und weitere. ja/im
