RIAS-Studie

Zentralrat: Anstieg antisemitischer Vorfälle besorgniserregend

Foto: imago images/Hanno Bode

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) hat im vergangenen Jahr 2480 antisemitische Vorfälle erfasst. Das seien elf Prozent weniger als 2021, sagte Benjamin Steinitz, geschäftsführender Rias-Vorstand am Dienstag in Berlin. Grund für den leichten Rückgang seien fehlende Gelegenheiten wie etwa Proteste gegen Corona-Maßnahmen gewesen.

Zugleich sei die Anzahl antisemitischer Vorfälle mit extremer Gewalt im vergangenen Jahr auf neun gestiegen. Dies sei die höchste Anzahl derartiger Fälle seit Beginn der bundesweiten Erfassung 2017. Darunter waren versuchte Brandanschläge auf jüdische Gemeinden in Dortmund und Bochum sowie Schüsse auf ein ehemaliges Rabbinerhaus in Essen.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, betonte bei der Vorstellung des Rias-Jahresberichts, die Situation habe sich nicht entspannt. Die Dokumentation sei ein Gradmesser für die Judenfeindlichkeit im Land. Gegenüber 2020 lag die Zahl der im vergangenen Jahr registrierten antisemitischen Vorfälle immer noch um rund ein Viertel (26 Prozent) höher.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, betonte, die »weiterhin hohen Zahlen« zeigten, »dass Antisemitismus in Deutschland bedauerlicherweise ein Alltagsphänomen ist«.

Zwar gehe die größte Bedrohung von der extremen Rechten aus. Dennoch sei zu beobachten, »dass Antisemitismus verschiedene Formen des Extremismus miteinander verbindet«, sagte Schuster mit Blick auf Verschwörungsideologien.

Bianca Loy vom Rias-Bundesverband sagte, jeder fünfte antisemitische Vorfall habe einen verschwörungsideologischen Hintergrund gehabt. Erstmals seien dem rechtsextremen Hintergrund mit 13 Prozent nicht die meisten Vorfälle zugeordnet worden. Rund die Hälfte der Vorfälle (53 Prozent) seien keinem politischen Hintergrund klar zuzuordnen gewesen.

Weiter berichtet Rias über 186 Sachbeschädigungen sowie 56 Angriffe auf Menschen, die als Juden angesehen wurden. Zudem wurden 1912 Fälle »verletzenden Verhaltens« wie Äußerungen und Beschmierungen gezählt. Die Zahl antisemitischer Massenmails stieg um knapp ein Drittel (31 Prozent) auf 245 Fälle. Ein Großteil wurde vom Rias in Thüringen registriert. Es habe sich um einen einzigen Absender mit verschwörungsideologischem Hintergrund gehandelt.

Die meisten antisemitischen Vorfälle wurden in Berlin (848) gezählt. Davon ereigneten sich mehr als die Hälfte (483) online, vor allem per Mail, Twitter oder Facebook. Weitere Schwerpunkte waren Bayern (422), Nordrhein-Westfalen (253) und Thüringen (237).

Klein bezeichnete die Debatte um die Konzertauftritte des Ex-»Pink Floyd«-Mitglieds Roger Waters als Zeichen gestiegener Sensibilität gegenüber Antisemitismus. Dem Musiker wurden israelfeindliche und antisemitische Äußerungen vorgeworfen.

Steinitz forderte eine verlässliche öffentliche Finanzierung des Rias-Bundesverbandes und der elf Meldestellen. In einigen Bundesländern sei dies für das kommende Jahr noch nicht gesichert. Schuster bezeichnete die Arbeit des Rias-Netzwerks als sehr wichtig. Sie müsse auch künftig abgesichert werden.

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