Berlin

Zahl der Rechtsextremisten steigt um ein Drittel

Aufmarsch von Rechtsextremisten in Plauen (Symbolfoto) Foto: dpa

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist 2019 offenbar deutlich gestiegen. Der Verfassungsschutz in Bund und Ländern hat nach Informationen des Berliner »Tagesspiegel« (Dienstag) in dem Spektrum insgesamt mehr als 32.200 Personen festgestellt, wie die Zeitung mitteilte. Das sei eine Zunahme um ein Drittel. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) von 24.100 Rechten berichtet.

Ein wesentlicher Grund für die Zunahme sei, dass der Verfassungsschutz erstmals die Mitglieder der AfD-Vereinigungen »Der Flügel« und »Junge Alternative (JA)« dem rechtsextremen Spektrum zurechne, heißt es in Sicherheitskreisen. Beim »Flügel« komme der Nachrichtendienst auf 7000 Personen, bei der JA auf mehr als 1000.

»verdachtsfälle« Das BfV hatte die beiden Vereinigungen im Januar zu »Verdachtsfällen« erklärt und die Beobachtung begonnen. Es lägen »hinreichend gewichtige Anhaltspunkte« vor, dass es sich bei »Flügel« und JA um extremistische Bestrebungen handele, verkündete der Präsident des Bundesamtes, Thomas Haldenwang.

Mit der Einstufung als Verdachtsfall wurde dem BfV die Speicherung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Vereinigungen möglich, dazu auch der Einsatz von V-Leuten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. Die AfD als Gesamtpartei wurde damals vom BfV als »Prüffall« bewertet.  kna

Kommentar

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