Women’s March
Die amerikanische Frauenorganisation »Women’s March« hat sich bereits im Juli von drei Aktivistinnen getrennt, denen Antisemitismus vorgeworfen wird. Das meldete die »Washington Post«. Die drei Frauen hatten in der als antirassistisch und feministisch angelegten Bewegung gegen US-Präsident Donald Trump den Schwerpunkt auf Agitation gegen Israel gelegt. Eine der drei Frauen, Tamika Mallory, hatte sogar an einer Veranstaltung mit dem bekennenden Antisemiten Louis Farrakhan von der Nation of Islam teilgenommen. ja
»Combat 18« verbieten
Die Bundesländer Niedersachsen, Thüringen und Hessen sowie die FDP plädieren für ein Verbot der rechtsextremistischen Organisation »Combat 18«. Die Innenminister dieser Länder appellieren an Bundesinnenminister Horst Seehofer, er solle ein Verbot »schnell und gründlich prüfen«. Das Bundesinnenministerium behauptet bislang, es gebe keine Hinweise auf eine Organisationsstruktur von Combat 18 in Deutschland. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, dass Combat 18 eine »neonazistische, rassistische, fremdenfeindliche, demokratiefeindliche« Organisation sei, teilt das BMI allerdings. ja
Überwachung von Rechtsextremen
Mehr als 500 zusätzliche Stellen sollen in Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt geschaffen werden, die Rechtsextremisten und potenzielle Rechtsterroristen beobachten sollen. So sehen es Pläne vor, an denen derzeit im Bundesinnenministerium gearbeitet wird. Im Haushalt für 2020 stehen die Stellen noch nicht, der Bundestag muss noch zustimmen. dpa/ja
UNO: Gotteshäuser schützen
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat einen besseren Schutz von Gotteshäusern und religiösen Einrichtungen gefordert. Die Staaten müssten der Gewalt gegen Juden, Muslime, Christen, Angehörige anderer Religionen und deren Gebetsstätten energisch entgegentreten. Guterres stellte einen Aktionsplan der UN zum Schutz religiöser Einrichtungen vor. epd
Nazi-Lehrer wirkte ein jahr lang
Ein als Quereinsteiger an den Lehrerberuf gekommener Mann zeigte an der Schule seine Nazi-Tattoos, wie der »Oranienburger Generalanzeiger« berichtet. Mitte 2018 soll der Mann bei einer Schulveranstaltung in Velten mit freiem Oberkörper herumgelaufen sein, ein Tattoo mit der Aufschrift des SS-Spruchs »Meine Ehre heißt Treue« war deutlich zu sehen. Erst nach einem Jahr wurde der Lehrer der Albert-Schweitzer-Oberschule im brandenburgischen Hennigsdorf (Oberhavel) abgezogen. Dann wurde er ins Schulamt versetzt – in den Bereich »Koordination der Migrationsangelegenheiten«. ja
Litauen: Hakenkreuz vor Gemeinde
Ein aus Blumenerde geformtes Hakenkreuz haben unbekannte Täter auf dem Bürgersteig nahe des Sitzes der litauischen jüdischen Gemeinde in Vilnius angebracht. »Wir haben seit Langem keinen so deutlich zum Ausdruck gebrachten Antisemitismus mehr gesehen«, sagte Gemeindevorsitzende Faina Kukliansky der Agentur BNS. Die Gemeinde hatte zuvor Anfang August angesichts von Drohbriefen zwischenzeitlich ihren Sitz und die Choral-Synagoge geschlossen – die einzige noch erhaltene und genutzte Synagoge in Vilnius. Vorausgegangen waren Kontroversen um die Entscheidungen der Stadtverwaltung, das Andenken an zwei gleichermaßen als Nationalhelden und Nazi-Kollaborateure geltende Litauer aus dem Stadtbild verschwinden zu lassen. dpa
Grütters zum Jüdischen Museum
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) lehnt eine Vertretung des israelischen Staates im Beirat des Jüdischen Museums Berlin ab. Da gehe es »um die Geschichte des Judentums in Deutschland, nicht um die des Staates Israel«, sagte Grütters, die Vorsitzende des Stiftungsrats ist, der »Welt am Sonntag«. Das Museum solle helfen, die deutsch-jüdische Geschichte zu erzählen. »Dazu brauchen wir keinen offiziellen Vertreter des Staates Israel im Beirat – bei allem Respekt vor vielen wechselseitigen Bezügen heutzutage.« epd/ja
