Wenige Wochen nach der Empörung über Holocaust-Äußerungen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, im Berliner Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen nochmals scharf verurteilt.
»Der Holocaust, die Tötung von sechs Millionen Menschen, ist singulär«, sagte Scholz am Sonntag bei einer Veranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des Freundeskreises Yad Vashem im Berlin.
»Antisemitismus - und dazu gehört die Relativierung des Holocaust - werden wir in Deutschland nicht dulden«, betonte Scholz. Wer den Holocaust infrage stelle oder falsche Vergleiche anstelle, schüre Hass und verhöhne die Opfer.
Mitte August wurde Scholz dafür kritisiert, dass er bei einer Pressekonferenz nach einem Besuch von Abbas nicht dessen Holocaust-Vergleich widersprochen hatte. Abbas hatte gesagt, Israel habe »50 Massaker«, »50 Holocausts« in palästinensischen Dörfern und Städten verübt.
Scholz erklärte später über seinen Sprecher, dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteile. Die Äußerungen von Präsident Abbas seien für die gesamte Bundesregierung unerträglich und völlig inakzeptabel.
Scholz unterstrich am Sonntag in seiner Rede, der Kampf gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Rassismus habe für die Bundesregierung allerhöchste Priorität. Er verwies auf die von den Behörden registrierte Rekordzahl von mehr als 3000 antisemitischen Straftaten im vergangenen Jahr. »Dagegen kommen wir nur an, wenn eine handlungsbereite Politik und eine engagierte Zivilgesellschaft zusammenwirken«, sagte der Kanzler.
Zudem unterstrich Scholz die Verpflichtung Deutschlands, an die Verfolgung und Ermordung von Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten zu erinnern und Überlebende zu unterstützen. Dabei verwies er auch auf die Aufnahme von Holocaust-Überlebenden aus der Ukraine. 94 von ihnen seien bislang in Deutschland aufgenommen worden, sagte der Regierungschef.
An der Veranstaltung in der Zentralen Orthodoxen Synagoge der Jüdischen Gemeinde in der Joachimsthaler Straße in Berlin nahmen auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), der israelische Botschafter Ron Prosor sowie der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, teil. Ehrengast war die 92-jährige Schoa-Überlebende Fanny Ben-Ami.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, verurteilte vor Scholz‘ Rede nochmals Abbas‘ Äußerungen und forderte, die finanzielle Unterstützung der palästinensischen Autonomiebehörde durch Deutschland an Bedingungen zu knüpfen: »Es muss ein Ende haben, dass diese Behörde zum Terror gegen Israelis anstachelt, indem sie den Familien getöteter Terroristen sogenannte Märtyrerrenten bezahlt. Ebenso muss die hasserfüllte Propaganda gegen Israel in palästinensischen Schulbüchern aufhören«, so Schuster.
Der Freundeskreis Yad Vashem unterstützt die Arbeit der internationalen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Der deutsche Verein wurde 1997 in Frankfurt am Main gegründet und hat seinen Sitz heute in Berlin. Vorstandsvorsitzender ist der frühere »Bild«-Chefredakteur Kai Diekmann. epd/ja
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