Er will sich von seinem Freund, dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin, verabschieden und die einzigartige Beziehung zu Israel bekräftigen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist heute nach Israel und wird am Nachmittag auf dem Ben-Gurion-Flughafen ankommen. Zuvor gab Steinmeier der israelischen Tageszeitung »Haaretz« ein ausführliches Interview, das heute erschienen ist.
YAD VASHEM Darin erinnert der Bundespräsident sich unter anderem an seinen ersten Besuch im Land im Mai 2017: »Wir trafen uns abends im lebendigen Mahane-Yehuda-Markt in Jerusalem, er gemeinsam mit seiner Frau Nechama, ich mit meiner Ehefrau Elke. Wir sprachen über Fußball und das Leben, erst am nächsten Tag über Politik. Unvergessen bleibt mir zudem Ruvi Rivlins Einladung, im Januar 2020 als erster deutscher Bundespräsident eine Rede in Yad Vashem halten zu dürfen.«
Auf die Frage, ob er mit der neuen Einheitsregierung in Jerusalem zusammenkommen werde, antwortete Steinmeier, dass er sich freue, »einen ersten Eindruck zu bekommen. In meinen Treffen mit Premierminister Bennett und Außenminister Lapid wird es neben deutsch-israelischen Themen natürlich auch um den israelisch-palästinensischen Konflikt gehen«.
»Eine gute Zukunft gibt es nicht ohne politische Lösung. Die deutsche Regierung hält eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung für den besten Weg zu einer friedlichen Zukunft.«
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Nach Ansicht des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier habe die Gewalteskalation im Mai gezeigt, dass der Nahost-Konflikt nicht ignoriert werden könne. »Eine gute Zukunft gibt es nicht ohne eine politische Lösung. Die deutsche Regierung hält eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung nach wie vor für den besten Weg zu einer friedlichen Zukunft.« Zunächst erscheine ihm wichtig, dass zwischen der neuen israelischen Führung und der palästinensischen Seite Vertrauen aufgebaut werde.
IRAN Nach der Wahl eines neuen und äußerst extremistischen iranischen Präsidenten äußerte die israelische Regierung heftige Kritik an der Rückkehr zu einer Atomvereinbarung mit dem Regime in Teheran. Der Bundespräsident hält die Sorgen um die Bedrohung durch einen nach Atomwaffen strebenden Iran für berechtigt. »Deutschland und Israel haben mit Blick auf den Iran dasselbe strategische Ziel: Iran darf nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen.«
Die antisemitischen Attacken während der militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas bezeichnete Steinmeier als »abscheulich«. Judenhass, ganz gleich von wem, wolle und werde man in Deutschland nicht dulden. »Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten.«
Neben politischen Gesprächen sei auch ein Treffen Steinmeiers mit Rivlins gewähltem Nachfolger im Amt, Isaac Herzog geplant. Zur Würdigung der Entstehungsgeschichte Israels wollen beide Staatsoberhäupter in Jerusalem das Grab von Theodor Herzl und die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen.
ZENTRALRAT Begleitet wird der Bundespräsident unter anderen vom Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, dem Moderator und Schauspieler Daniel Donskoy, der Leiterin des Jüdischen Museums Berlin, Hetty Berg, dem Frankfurter CDU-Politiker Uwe Becker und der Vorstandsvorsitzenden der Friede Springer Stiftung, Friede Springer.
Während seines Aufenthalts will der Bundespräsident den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an vier herausragende Persönlichkeiten verleihen, die sich mit ihren Leistungen um die deutsch-israelischen Beziehungen verdient gemacht haben: die Holocaust-Überlebende Regina Steinitz, der Schriftsteller David Grossman, die Künstlerin Michal Rovner und der ehemalige Leiter der Gedenkstätte Yad Vashem, Avner Shalev.
Der letzte Tag des Besuchs ist laut Programm der vom Staatsgründer David Ben-Gurion beschworenen Zukunft Israels in der Wüste gewidmet. Beide Staatsoberhäupter wollen dazu in den Süden Israels reisen, um das Grab Ben-Gurions und dessen Frau Paula zu besuchen.
