Meinung

Werte für die Bundeswehr

Michael Wolffsohn Foto: Uwe Steinert

Bravo, Frau von der Leyen! Die Hoffentlich-Bald-Wieder-Verteidigungsministerin macht ernst mit der Werte- und Wissensvermittlung in der Bundeswehr. Nach Häufung vieler rechtsextremistischer Vorkommnisse wartete sie 2017 nicht auf neue »Einzelfälle«, sondern ließ systematisch prüfen.

Gleiches unternahm sie mit Bezug auf Islamisten. Auch sie wurden enttarnt und entlassen. Das vollzog sich zwar leiser als die Prüfung der Rechtsextremisten, aber hoffentlich hat sie alle erwischt. Statt breiter Zustimmung erntete die Ministerin jedoch Zurufe wie »Pauschalvorwürfe«. Davon konnte keine Rede sein, aber manchen ist sie ganz einfach zu konsequent und effizient – was nicht gegen Ursula von der Leyen spricht.

wissensvermittlung Den kurzfristigen Maßnahmen folgen nun langfristige, strukturelle. Historisch-politisches Wissen und Werte sollen in der Bundeswehr intensiver als bisher vermittelt werden, hat von der Leyen verkündet. Dieser Ansatz ist überzeugend. Erstens werden nicht nur etwaige Brände gelöscht, zweitens wird über den Wahltag hinaus gedacht.

Die allgemeine Wehrpflicht ist faktisch abgeschafft. Das bedeutet mehr denn je, dass Bürger, die sich links und mitte-links verorten, kaum noch Soldaten werden. Sie meiden die Bundeswehr als »militaristisch«. Das ist zwar Unsinn, aber die in jenem Milieu gültige Meinung.

extremismen Daraus folgt wenig überraschend, dass in der Bundeswehr deutlich mehr Männer und Frauen mit Mitte-rechts- und Rechtspositionen zu finden sind als sonst. Mitte-Rechts ist kein Problem, rechtsextrem sehr wohl. Ergo ist es sinnvoll und notwendig, demokratische Werte und historisch-politisches Wissen systematisch zu vermitteln, um gegenzusteuern. Das wäre auch ohne eine Bedrohung sinnvoll. Schließlich ist, wer mehr weiß und den Wert demokratischer Werte schätzt, immun gegen Extremismen.

Die in der Bundeswehr geplante Werte- und Wissensvermittlung ist zu begrüßen. Nun ist nur zu hoffen, dass sie in der Realität weniger langweilige Gemeinplätze bietet als die bisher übliche Staatsbürgerkunde.

Der Autor ist Historiker in München.

Berlin

Israel-Kurs: Streit in der SPD eskaliert

Adis Ahmetović, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert Außenminister Wadephul, weil dieser Sanktionen gegen Israel ablehnt. Das sorgt für Ärger in der Partei

 24.04.2026

Antisemitismus im Alltag

Angefeindet wegen einer Kippa

Zwei Studenten der JSUD werden in Berlin-Mitte angefeindet – weil sie Kippa tragen. Viele Jüdinnen und Juden verstecken aus Angst ihre religiöse Identität

von Jan Feldmann  24.04.2026

Bündnis-Streit

Spanien reagiert auf Bericht über mögliche Nato-Suspendierung

Planen die USA Maßnahmen gegen »schwierige« Nato-Partner? Madrid jedenfalls betont nun die Zusammenarbeit mit Bündnispartnern

 24.04.2026

Fördergeldaffäre

»Evident rechtswidrig«

Kein einziges der 13 vom Berliner Senat mit staatlichen Zuschüssen bedachten Projekte gegen Antisemitismus sei »bescheidungsreif« gewesen, so der Prüfbericht des Rechnungshofes. Die Hintergründe

von Michael Thaidigsmann  24.04.2026

London/Washington

Giuffres Vermächtnis: Epstein-Opfer warten auf Gerechtigkeit

Ihre Berichte brachten den Skandal um Epstein vor Jahren ins Rollen. Doch nach wie vor kämpfen die Opfer des Sexualstraftäters um Gerechtigkeit. Bleibt ihr Kampf am Ende vergeblich?

von Patricia Bartos  24.04.2026

Österreich

Neuer Höchststand an antisemitischen Vorfällen

Seit Beginn des Gaza-Kriegs haben die Anfeindungen stark zugenommen. Der Konflikt droht auch den ESC in Wien zu überschatten. Warum sich die jüdische Gemeinde dennoch auf den ESC freut

 24.04.2026

Berlin

Wegner entlässt Berliner Kultursenatorin Wedl-Wilson

Nach dem die Vergabe von Fördergeldern gegen Antisemitismus als rechtswidrig gerügt wurde, hat Kultursenatorin Wedl-Wilson ein Rücktrittsgesuch eingereicht

 24.04.2026

USA

18-Jährige wollte Anschlag auf Synagoge in Houston verüben

Angelina Han Hicks aus Lexington (North Carolina) befindet sich in Gewahrsam. Der Vorwurf gegen sie: Verschwörung zur Planung eines Massenangriffs auf die Gemeinde Beth Israel

 24.04.2026

Jerusalem

Katz: Israel zu neuer Offensive gegen Iran bereit

Die Armee warte auf grünes Licht aus Washington, sagt der Verteidigungsminister. Die Streitkräfte seien sowohl für Verteidigung als auch für Angriffe vorbereitet. Sämtliche Ziele seien bereits markiert

 24.04.2026