Meinung

Wer hat Angst vor Ehud Olmert?

Kaum hatte ihn das Jerusalemer Gericht freigesprochen, fingen die Spekulationen an: Will Ehud Olmert zurück in die Politik? Gründet er eine neue Partei? Alleine? Oder mit seiner früheren Außenministerin Zipi Livni? Oder etwa mit seinem Parteikollegen Chaim Ramon? Oder vielleicht mit seinem alten Freund Jair Lapid, dem populären ehemaligen Fernsehnachrichtenmann?

Auch wenn er selbst es eher verneinte, so ließen Vertraute doch durchblicken, dass Olmert sich nichts sehnlicher wünscht, als wieder in die Residenz des Premierministers einzuziehen. Und das trauen ihm viele zu. In Israel ist es nicht unmöglich, dass ein gescheiterter Politiker mit angekratzter Reputation wieder Wahlen gewinnen kann. Die Kadima-Partei hat sogar erklärt, dass Olmert jederzeit in ihren Reihen willkommen ist. Aber: Wenn Olmert zurückkehrt, dann nur als Chef. Und wer will schon einen Spitzenkandidaten, der gerade auf seinen nächsten Gerichtstermin wartet?

Knesset Man darf nämlich bei aller Olmert-Euphorie nicht außer Acht lassen: Er ist der erste israelische Regierungschef, der wegen einer Straftat verurteilt wurde. Und falls der endgültige Urteilsspruch, der im September gefällt wird, ihm »moralische Verwerflichkeit« attestieren würde, wäre Olmert für sieben Jahre aus der Knesset verbannt.

Bislang konnte der Ex-Premier drei Korruptionsvorwürfe mehr oder weniger erfolgreich zurückweisen. Aber es gibt immer noch den Holyland-Fall, in dem das Urteil noch aussteht: Da wird er verdächtigt, während seiner Zeit als Jerusalemer Bürgermeister krumme Dinger gedreht zu haben. Hinzu kommt, dass Israel derzeit von einer Protestwelle überrollt wird, die soziale Gerechtigkeit und eine fairere Politik fordert. In diesem politischen Klima wirkt einer wie Olmert, der seine Freundschaften zu millionen- und milliardenschweren Unternehmern immer herausgestellt hat, eher wie eine Provokation – und nicht wie ein attraktives wählbares Angebot.

Natürlich gibt es Umfragen, die besagen, dass Olmert, falls er sich mit Livni oder Lapid zusammentäte, wieder in die erste Liga der israelischen Politik aufsteigen könnte. Aber nicht nur seine eigenen Andeutungen zeigen, dass er, zumindest derzeit, keine Comeback-Pläne hegt. Die Verhältnisse in der israelischen Politik sind so, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ruhig schlafen kann. Wenn er gestürzt wird, dann nicht von Olmert.

Der Autor ist Korrespondent der Online-Zeitung »The Times of Israel«.

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025 Aktualisiert

Israel

Berichte: Netanjahu traf Blair heimlich zu Gaza-Zukunft

Bei einem Treffen zwischen Netanjahu und Blair soll es um Pläne für die Zukunft des Gazastreifens gegangen sein. Für Blair ist eine Rolle in Trumps »Friedensrat« vorgesehen

 07.12.2025

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025