Meinung

Wer hat Angst vor Ehud Olmert?

Kaum hatte ihn das Jerusalemer Gericht freigesprochen, fingen die Spekulationen an: Will Ehud Olmert zurück in die Politik? Gründet er eine neue Partei? Alleine? Oder mit seiner früheren Außenministerin Zipi Livni? Oder etwa mit seinem Parteikollegen Chaim Ramon? Oder vielleicht mit seinem alten Freund Jair Lapid, dem populären ehemaligen Fernsehnachrichtenmann?

Auch wenn er selbst es eher verneinte, so ließen Vertraute doch durchblicken, dass Olmert sich nichts sehnlicher wünscht, als wieder in die Residenz des Premierministers einzuziehen. Und das trauen ihm viele zu. In Israel ist es nicht unmöglich, dass ein gescheiterter Politiker mit angekratzter Reputation wieder Wahlen gewinnen kann. Die Kadima-Partei hat sogar erklärt, dass Olmert jederzeit in ihren Reihen willkommen ist. Aber: Wenn Olmert zurückkehrt, dann nur als Chef. Und wer will schon einen Spitzenkandidaten, der gerade auf seinen nächsten Gerichtstermin wartet?

Knesset Man darf nämlich bei aller Olmert-Euphorie nicht außer Acht lassen: Er ist der erste israelische Regierungschef, der wegen einer Straftat verurteilt wurde. Und falls der endgültige Urteilsspruch, der im September gefällt wird, ihm »moralische Verwerflichkeit« attestieren würde, wäre Olmert für sieben Jahre aus der Knesset verbannt.

Bislang konnte der Ex-Premier drei Korruptionsvorwürfe mehr oder weniger erfolgreich zurückweisen. Aber es gibt immer noch den Holyland-Fall, in dem das Urteil noch aussteht: Da wird er verdächtigt, während seiner Zeit als Jerusalemer Bürgermeister krumme Dinger gedreht zu haben. Hinzu kommt, dass Israel derzeit von einer Protestwelle überrollt wird, die soziale Gerechtigkeit und eine fairere Politik fordert. In diesem politischen Klima wirkt einer wie Olmert, der seine Freundschaften zu millionen- und milliardenschweren Unternehmern immer herausgestellt hat, eher wie eine Provokation – und nicht wie ein attraktives wählbares Angebot.

Natürlich gibt es Umfragen, die besagen, dass Olmert, falls er sich mit Livni oder Lapid zusammentäte, wieder in die erste Liga der israelischen Politik aufsteigen könnte. Aber nicht nur seine eigenen Andeutungen zeigen, dass er, zumindest derzeit, keine Comeback-Pläne hegt. Die Verhältnisse in der israelischen Politik sind so, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ruhig schlafen kann. Wenn er gestürzt wird, dann nicht von Olmert.

Der Autor ist Korrespondent der Online-Zeitung »The Times of Israel«.

Augsburg

Neue »Initiative Antisemitismuskritik & Theater« gegründet

Rund 60 Theaterschaffende haben in Augsburg ein neues Netzwerk gegen Judenfeindlichkeit ins Leben gerufen. Ihnen geht es etwa darum, antisemitismuskritische künstlerische Werke zu entwickeln. Und sie wollen expandieren

von Christopher Beschnitt  02.07.2026

Protest

Zehntausende Gegner des AfD-Bundesparteitags in Erfurt erwartet

Erfurt hofft auf ein gewaltfreies Wochenende: Zum AfD-Bundesparteitag in der Stadt werden zehntausende Demonstranten erwartet. Kirchen, Parteien und Bündnisse rufen zu friedlichem Protest auf. Die Polizei bereitet sich auf mögliche Störungen vor

von Matthias Thüsing  02.07.2026

Nahost

Iran besteht auf militärische Kontrolle der Straße von Hormus

Die iranische Armee verlangt, dass Schiffe nur die vom Iran festgelegte Route durch die Meerenge nutzt

 02.07.2026

Diplomatie

USA und Iran sollen Fortschritte bei indirekten Gesprächen gemacht haben

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran erschweren eine Lösung der komplexen Konfliktlage im Nahen Osten. Nach indirekt geführten Gesprächen in Doha melden die Vermittler Fortschritte

 02.07.2026

Meinung

Was Deutschland von Albanien lernen kann

Wer immer noch überrascht tut und nicht konsequenter gegen die Mullahs vorgeht, handelt nicht nur fahrlässig, sondern lädt ihre Killer geradezu ein

von Ralf Balke  02.07.2026

Analyse

Vorteil Putin?

Früh hieß es, Russland sei einer der Profiteure des Iran-Kriegs und die Ukraine ein Verlierer. Doch das greift zu kurz

von Alexander Friedman  02.07.2026

Hintergrund

Wenn Juden- und Israelfeindlichkeit Extremisten aller Couleur vereint

Der Verfassungsschutzbericht 2025 verdeutlicht einmal mehr: Antisemitismus und Antizionismus sind der Bindekitt zwischen ansonsten inkompatiblen extremistischen Strömungen

von Michael Thaidigsmann  01.07.2026

Meinung

Warum Hessens Vorstoß mit der Meinungsfreiheit vereinbar ist

Die Landesregierung will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen. Mit einer veränderten Begründung und anderen leichten Modifikationen wäre der umstrittene Entwurf grundgesetzkonform

von Fiete Kalscheuer  01.07.2026

Extremismus-Bericht

Auschwitz Komitee macht AfD für gestiegenen Rechtsextremismus verantwortlich

Die Zahl der Extremisten in Deutschland ist nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz weiter gestiegen. Dafür macht das Komitee vor allem die AfD verantwortlich

 01.07.2026