München

Weltkongress und Zentralrat kritisieren Justiz

Zentralratspräsident Josef Schuster am Dienstag in München beim Treffen der Sonderbeauftragten und Koordinatoren des World Jewish Congress zur Bekämpfung von Antisemitismus Foto: dpa

Der Jüdische Weltkongress (WJC) und der Zentralrat der Juden in Deutschland haben nach dem Anschlag von Halle Versäumnisse bei der Bekämpfung von Antisemitismus kritisiert. »Es stellt sich die Frage, wie konnte es so weit kommen«, sagte der Antisemitismus-Beauftragte des WJC, Julius Meinl, am Dienstag nach einem Treffen der Sonderbeauftragten und Koordinatoren des WJC zur Bekämpfung von Antisemitismus in München. »Wir haben offenbar sehr viel falsch gemacht in der Erziehung seit 1945«, fügte er hinzu.

ZUKUNFT Es sei einiges »dringend zu ändern«, um den Boden für eine bessere Zukunft zu bereiten, betonte Meinl. Antisemitismus sei weiterhin ein globales Problem. Konkret forderte er unter anderem mehr Einsatz bei der Verbreitung und Durchsetzung der Antisemitismus-Definition des International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Bislang habe es in dieser Hinsicht auch an politischem Willen gefehlt.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte, es mangele vor allem in der deutschen Justiz teils noch an Sensibilität für Antisemitismus-Fälle. So schritten die Gerichte bislang etwa nicht gegen antisemitische Slogans auf Demonstrationen der rechtsextremen Kleinpartei »Die Rechte« in Dortmund ein.

Zugleich hätten der Anschlag von Halle ebenso wie das Wahlergebnis der AfD in Thüringen ein »nicht optimales Licht« auf die Bundesrepublik geworfen - die Entwicklungen seien auch beim Treffen in München breit diskutiert worden.

VERGANGENHEIT? Meinl und Schuster lobten aber auch positive Entwicklungen. Noch vor einigen Jahren habe ein Großteil der Bevölkerung Antisemitismus für ein »Problem der Vergangenheit« gehalten, sagte Meinl.

Mittlerweile sei das Problembewusstsein gewachsen. Schuster betonte, das Bundesinnenministerium habe sich nach der Bluttat von Halle »ernsthaft bemüht, den Sicherheitsbedürfnissen der jüdischen Gemeinden entgegenzukommen«.  epd/ja

 

Terror

Was an Bord des Flydubai-Flugs nach Tel Aviv wirklich passierte

Ein Überblick

 30.09.2026

Berlin

Flug FZ1073 von Dubai nach Tel Aviv: So reagiert Außenminister Wadephul auf den versuchten Terroranschlag

 30.09.2026

Nach Berlin-Wahl

Generalstaatsanwältin: Kriminelle suchen Kontakt zur Politik

Ein Clan-Oberhaupt feiert nach dem Wahlerfolg der Linken mit der Partei. Ein Zufall? Die Chefin der Berliner Staatsanwaltschaften sieht ein typisches Muster

 30.09.2026

Rostock

Internationaler Polizeieinsatz gegen Nazi-Musik

Zahlreiche Polizisten durchsuchen zahlreiche Objekte. Die Beamten sind in mehreren Bundesländern im Einsatz

 30.09.2026

Passagiere am Flydubai-Schalter am Ben-Gurion-Flughafen Tel Aviv, 30. September

Saudi-Arabien/Israel

Passagierflugzeug auf dem Weg nach Tel Aviv notgelandet: Was bisher bekannt ist

Ein Überblick

 30.09.2026 Aktualisiert

Jahrestag

Terrorunterstützer planen für den 7. Oktober israelfeindliche Demos

In Duisburg, Frankfurt, Hannover und Köln sind Kundgebungen vorgesehen. Aufrufe zur Teilnahme enthalten unverblümte Terroraufrufe

von Imanuel Marcus  30.09.2026 Aktualisiert

Erfurt

Kerkeling und Maaßen bei erster Anhörung zu AfD-Verbot dabei

Thüringens AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders radikal. Ist das der Grund, warum erstmals ein Landesparlament Juristen und einen Promi zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren anhört?

von Simone Rothe  30.09.2026

Hessen

Mutmaßlicher IS-Kämpfer festgenommen

In Nordhessen wird ein Mann festgenommen, der für den IS gekämpft haben soll. So lautet der Vorwurf der Bundesanwaltschaft. Jetzt soll ein Richter über die U-Haft entscheiden

 30.09.2026

Rathaus Neukölln

Berlin

Hillel zieht seine Chanukkia aus dem Rathaus Neukölln ab

Der jüdische Bildungsverein will seine Chanukka-Feier künftig an einem »neutralen Ort« abhalten. Für den scheidenden Bürgermeister Martin Hikel ist die Entscheidung ein Schock

 30.09.2026 Aktualisiert