Berlin

Warum Steinmeier den Runden Tisch zum Nahost-Krieg absagte

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine geplante Diskussionsrunde im Schloss Bellevue zum Nahost-Krieg in der kommenden Woche abgesagt. Zu der Veranstaltung »Wie sprechen wir über den Krieg in Nahost?« waren der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, der Journalist Tilo Jung und die Expertin für deutsch-israelische Beziehungen, Melody Sucharewicz, eingeladen. Steinmeier wollte eine Rede halten und dann mit seinen Gästen diskutieren. 

Nach Informationen der »Süddeutschen Zeitung« hatte es in den vergangenen Tagen Kritik an der Besetzung des Runden Tisches gegeben. So sei zum Beispiel moniert worden, dass keine palästinensische Stimme eingeladen worden sei. Auch an der Personalie Tilo Jung soll es Kritik gegeben haben.

In einer Erklärung des Bundespräsidialamts, aus dem die »Süddeutsche Zeitung« zitiert und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: »Das Bundespräsidialamt ist zu der Einschätzung gekommen, dass der für den 2. Mai geplante Runde Tisch in der aktuellen angespannten Lage dem Ziel, den gesellschaftlichen Frieden zu stärken, nicht dient. Die Veranstaltung wird daher zu diesem Zeitpunkt nicht stattfinden.«

Der Bundespräsident habe seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem Beginn des Kriegs im Nahen Osten mehrfach zu Runden Tischen eingeladen. Ziel sei es gewesen, Antisemitismus, Hass und Gewalt entgegenzutreten, Raum für den Schmerz aller Seiten zu eröffnen, Dialog zu ermöglichen und den gesellschaftlichen Frieden zu stärken, hieß es in der Stellungnahme weiter. Dazu seien Gesprächspartner mit verschiedenen Positionen, Perspektiven und Hintergründen eingeladen worden.

Analyse

Israel hat die Wahl

Der jüdische Staat stimmt über eine neue Knesset ab. Alles deutet auf eine Richtungsentscheidung hin

von Guy Katz  26.10.2026

Wilko Möller (AfD), Landtagsabgeordneter in Brandenburg, guckt nachdenklich

Rechtsextremismus

Urteil gegen AfD-Politiker wegen Wahlplakats rechtskräftig

Hat der AfD-Abgeordnete Wilko Möller mit einem »Hitlergruß« auf Plakaten Wahlkampf gemacht? Das Landgericht Frankfurt (Oder) hatte ihn zu einer Geldstrafe verurteilt. Dagegen legte der Politiker Revision ein – vergeblich

 26.10.2026

Leerer Klassenraum (Symbolbild)

Hessen

Strafverfahren gegen Lehrer wegen israelfeindlicher Posts eingestellt

Wegen Instagram-Beiträgen, die als »antisemitisch und israelfeindlich« eingestuft wurden, ist ein Gymnasiallehrer seit einem Jahr vom Dienst suspendiert. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung wurde nun eingestellt

 26.10.2026

Krieg

Selenskyj: Warten fast einen Monat auf Hegseth-Unterschrift

Der Ukraine mangelt es nach eigenen Angaben an Raketen zur Abwehr russischer Angriffe. Nun äußert Präsident Selenskyj Kritik am US-Verteidigungsminister Hegseth

 26.10.2026

Deutschland

Zentralrat der Juden warnt vor möglicher antisemitischer Gewalt bei Protesten am 31. Oktober

In einem Schreiben wird für das Wochenende zu Vorsicht und verschärften Sicherheitsmaßnahmen geraten

 26.10.2026

Regierungsbildung

Berliner SPD plant Mitgliederbefragung über Koalition

Die Basis soll über eine Koalition mit Linken und Grünen mitentscheiden

 26.10.2026

Debatte

Zentralrat der Juden warnt vor AfD in Sachsen-Anhalt und nimmt Linke in Berlin Abkehr von Antisemitismus nicht ab

Präsident Josef Schuster blickt sorgenvoll auf zwei deutsche Bundesländer

 26.10.2026

Berlin

Linke-Kandidat für Neukölln: Recherchen dokumentieren Nähe zu PFLP-Sympathisanten

Ein Dossier der Monitoringgruppe Amit, über das die »Welt« berichtet, dokumentiert mehrere Berührungspunkte des 45-jährigen Rechtsanwalts mit Personen und Veranstaltungen, bei denen Sympathien für die Organisation erkennbar waren.

 26.10.2026

Berlin

Schuster: Nehme der Linken Abkehr von Antisemitismus nicht ab

Der Kampf gegen Judenhass erschwert die Gespräche über Rot-Grün-Rot in Berlin. Eine Erklärung der Linken reicht dem Präsidenten des Zentralrats der Juden nicht

 26.10.2026