In seinem aktualisierten Lagebild Antisemitismus in Deutschland warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor von Künstlicher Intelligenz (KI) generierten judenfeindlichen Bildern. Sie stellten eine neue Entwicklung vor allem in der rechtsextremistischen Szene dar, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht.
Die Bilder hätten das Potenzial, viele Menschen anzusprechen, weil sie modern und attraktiv wirkten. Der problematische Charakter der Bilder und die zielgerichtete Manipulation offenbarten sich nicht immer auf den ersten Blick, heißt es im Bericht weiter. Das Lagebild kommt zu dem Schluss, dass insgesamt der digitale Raum für die Verbreitung antisemitischer Vorstellungen in den vergangenen Jahren immer bedeutsamer geworden sei.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte 2020 erstmals ein Lagebild Antisemitismus veröffentlicht. Bei dem am Montag veröffentlichten Bericht handelt es sich um eine Fortschreibung, die die Entwicklung judenfeindlicher Straftaten und Propaganda in allen Extremismusformen nachzeichnet.
Die Zahl antisemitischer Taten ist während dieser Zeit weiter gestiegen. 2023 hatte sie sich nach der jüngst vorgestellten Statistik des Bundeskriminalamts auf 5.164 gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt (2022: 2.641). Für die zunehmende Sichtbarkeit von Antisemitismus sieht das Lagebild zwei Ursachen: die während der Corona-Pandemie verbreiteten Verschwörungsmythen als auch die Eskalation des Nahost-Konflikts, der von »Extremisten aller Art« für die eigene Agenda genutzt werde.
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erklärte, die aktuellen Zahlen »sollten uns alle beunruhigen«. »Das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland ist drastisch gestiegen«, sagte er. Dem müsse vonseiten der ganzen Gesellschaft entgegengewirkt werden.
Judenfeindliche Straftaten müssten mit aller rechtsstaatlichen Härte verfolgt werden, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). »Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen«, sagte Faeser. epd
