Diplomatie

Von der Leyen erzürnt über Palästinenser-Kritik 

Foto: Michael Thaidigsmann

Ein Grußwort von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum 75. Jahrestag der israelischen Staatsgründung hat einen diplomatischen Eklat mit den Palästinensern ausgelöst. Von der Leyen ließ palästinensische Kritik an ihren Äußerungen mit scharfen Worten zurückweisen.

Man sei »unangenehm überrascht über die unangemessene Stellungnahme des palästinensischen Außenministeriums«, teilte ein Sprecher am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Man bitte die palästinensischen Behörden um Aufklärung über die »nicht hinnehmbare Reaktion«.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

In dem Grußwort am Mittwoch hatte von der Leyen etwa gesagt, Israel habe »die Wüste buchstäblich blühen lassen«. Das palästinensische Außenministerium warf ihr daraufhin vor, mit der Übernahme von »anti-palästinensischer Rhetorik« das Ansehen der Europäischen Union zu untergraben und forderte eine Entschuldigung. Ein Diskurs wie der der deutschen Politikerin »löscht das palästinensische Volk aus und verfälscht seine reiche Geschichte und Zivilisation«, hieß es.

Zugleich verewigten die verwendeten »Narrative« die »anhaltende und rassistische Leugnung« der Flucht und Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern im Zuge der Staatsgründung Israels sowie des ersten Nahostkriegs 1948. Unmittelbar nach Ausrufung des jüdischen Staats hatten fünf arabische Staaten Israel angegriffen.

In der Erklärung des Sprechers wurde zudem darauf verwiesen, dass die EU der wichtigste Geldgeber der Palästinenserbehörde ist. Die EU unterstützte konsequent das Streben des palästinensischen Volkes nach einem Staat und setze sich für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung ein, teilte er mit. dpa

Thüringen

Universität Jena berät über Umgang mit israelischen Partnern

Jenaer Professoren wollen die Kooperationen ihrer Hochschule mit israelischen Partnern prüfen lassen, die Verbindungen zur israelischen Armee haben könnten. Das Netzwerk Jüdischer Hochschullehrender mahnt, Wissenschaft dürfe kein Ort für Ausgrenzung werden

von Matthias Thüsing  05.11.2025

Prozesse

Berliner Verwaltungsgericht verhandelt Waffenlieferungen an Israel

Zwei unterschiedliche Klagen im Zusammenhang mit Waffenlieferungen an Israel beschäftigen am 12. November das Berliner Verwaltungsgericht. Unter anderem geht es um mehrere Tausend Panzerabwehrwaffen

 05.11.2025

Berlin

Davidstern-Gemälde an East Side Gallery beschmiert

Ein Gemälde an der bekannten East Side Gallery ist Ziel einer antisemitischen Schmiererei geworden. Der Tatverdächtige konnte gefasst werden. Bei der Begehung seines Wohnhauses fand die Polizei mehrere Hakenkreuze

 05.11.2025

Islamismus

Dobrindt: Muslim Interaktiv spaltet die Gesellschaft

Der Innenminister hat die Organisation, die sich gezielt an junge Menschen richtet, verboten. Jetzt erklärt er warum

 05.11.2025

Ostdeutschland

Zentralrat warnt vor AfD-Regierung: »Echte Gefahr für jüdisches Leben«

Der Präsident des Dachverbands der jüdischen Gemeinden sieht in den hohen Umfragewerten der AfD zehn Monate vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt einen »Weckruf«

von Joshua Schultheis  05.11.2025

Berlin

Dobrindt verbietet islamistische Vereinigung Muslim Interaktiv

Zudem laufen gegen die Vereine Generation Islam und Realität Islam vereinsrechtliche Ermittlungen

von Martina Herzog  05.11.2025 Aktualisiert

Medien

So erzeugt man einen gefährlichen Spin

Wie das Medienunternehmen »Correctiv« den Versuch unternimmt, die Arbeit des israelischen Psychologen Ahmad Mansour fragwürdig erscheinen zu lassen

von Susanne Schröter  05.11.2025

USA

Sozialist Mamdani wird neuer Bürgermeister von New York

Die Demokraten-Hochburg New York bekommt einen neuen Bürgermeister

 05.11.2025

Judenhass

Berlin-Kreuzberg: Antisemitische Parolen in Schule - Lehrerin angespuckt

Die Hintergründe

 04.11.2025