Seit 2018 ist der Libanese Nawaf Salam Richter beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag, seit knapp einem Jahr sogar Präsident des 15-köpfigen Richtergremiums.
Doch jetzt steht für den bereits 71-jährigen Juristen ein neuer Karriereschritt an: Wenn es nach dem Willen einer Mehrheit der Abgeordneten des libanesischen Parlaments geht, soll Salam neuer Premierminister des Zedernstaates werden. Vor seinem Wechsel an den IGH vertrat Salam sein Land zehn Jahre lang als Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York.
Am Montag berichteten libanesische Medien und internationale Nachrichtenagenturen, Salam habe genügend Unterstützer im Parlament zusammen, um eine Regierung anzuführen.
Die vom Iran unterstützte schiitische Hisbollah, die im Libanon nicht nur militärisch eine Macht ist, sondern auch politisch mitmischt, hatte sich für den Verbleib des bislang amtierenden Ministerpräsidenten Najib Mikati ausgesprochen.
Der erst vor kurzem gewählte Präsident Joseph Aoun ist gemäß der Verfassung verpflichtet, den Kandidaten mit der größten Unterstützung unter den Abgeordneten für das Regierungsamt zu nominieren.
In Den Haag leitete Salam als IGH-Präsident auch die bisherigen Verhandlungen zur Klage Südafrikas gegen Israel wegen angeblicher Verletzung der Völkermordkonvention und zur Klage Nicaraguas gegen Deutschland. Er wirkte auch an der Erstellung eines Rechtsgutachtens zu Israels Präsenz im Westjordanland und im Gazastreifen mit. Nachfolgerin Salams als IGH-Präsidentin dürfte die Uganderin Julia Sebutinde werden, die bisherige Vizepräsidentin des Gerichts. Sie hatte in den Israel betreffenden Verfahren mehrfach eine andere Auffassung vertreten als die Mehrheit des Richterkollegiums.
Salam galt vor seiner Zeit in Den Haag als scharfer Kritiker Israels. Als libanesischer UN-Botschafter votierte er mehr als 200 Mal gegen den jüdischen Staat, wie die in Genf ansässige Organisation UN Watch hervorhob. Zudem werfen auch libanesische Beobachter Salam vor, in der Vergangenheit Sympathien für den syrischen Diktator Assad und das iranische Regime gezeigt zu haben. mth
