Berlin

Verurteilte arabische Terroristin muss Deutschland verlassen

Wegen Beteiligung am Mord zweier jüdischer Studenten rechtskräftig verurteilt: Rasmea Odeh (M.) Foto: dpa

Die verurteilte arabische Terroristin Rasmea Odeh muss Deutschland verlassen. Das Berliner Oberverwaltungsgericht wies einen Eilantrag der 72-Jährigen gegen die Aufhebung ihres Schengen-Visums zurück. Die Entscheidung der Ausländerbehörde, Odeh das Visum mit der Begründung zu entziehen, dass sie die öffentliche Ordnung gefährde, sei nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Freitag mit.

HETZE Die mit einem jordanischen Pass nach Deutschland eingereiste Odeh sollte vor zwei Wochen an Veranstaltungen des palästinensischen Samidoun-Netzwerks teilnehmen. Die Innenverwaltung hatte wegen befürchteter israelfeindlicher Hetze ihre Auftritte verboten und ihr Visum aufgehoben.

Zuvor hatten unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland sowie der Staat Israel den geplanten Auftritt der Palästinenserin in Berlin scharf kritisiert. Nach einem Eilantrag Odehs gegen die Aufhebung des Visums bestätigte das Verwaltungsgericht die Ausweisung. Daraufhin legte sie Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein.

Odeh war 1970 in Israel wegen eines Bombenanschlags mit zwei Toten in Jerusalem zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Bei einem Gefangenenaustausch kam sie 1980 frei.  dpa/ja

München

Massiver Anstieg antisemitischer Straftaten

In Bayern ist die Zahl deutlich stärker angewachsen als bundesweit

 08.04.2020

Berlin

Bund verstärkt Antisemitismusforschung

Zwölf Millionen Euro sollen in den nächsten Jahren ausgegeben werden

 07.04.2020

Rechtsextremismus

Mehr Straftaten in 2019

In Angaben der Bundesregierung zeichnet sich auch erneuter Anstieg antisemitischer Delikte in Deutschland ab

 07.04.2020

RIAS

Brauchtum mit antisemitischen Wurzeln

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus kritisiert »Judasfeuer« in Bayern

von Christopher Beschnitt  03.04.2020

Deutsch-Israelische Gesellschaft

Michaela Engelmeier wird Generalsekretärin

Die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete soll für eine bessere Vernetzung der Mitglieder sorgen

von Michael Thaidigsmann  03.04.2020

Nationalsozialismus

Kein Schlussstrich

Historiker werden mit der Aufarbeitung der Geschichte des Bundespräsidialamtes beauftragt

von Julien Reitzenstein  02.04.2020

Corona

»Weiterhin als Gemeinschaft«

Jeremy Issacharoff über das Virus, bilaterale Maßnahmen und ein Pessach in Krisenzeiten

von Detlef David Kauschke  02.04.2020

Einspruch

In Verbindung bleiben

Boris Moshkovits über Vorzüge und Gefahren der sozialen Medien in Zeiten der Corona-Krise

von Boris Moshkovits  02.04.2020

Nachrichten

Razzia, Monsey, Terrorgruppe

Meldungen aus Politik

 02.04.2020