Berlin

Verfassungsschutz hat »Querdenker« im Blick

Bei der Großdemo in Leipzig gegen die Coronapolitik der Bundesregierung am vergangenen Wochenende Foto: imago images/U. J. Alexander

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die »Querdenken«-Bewegung nach Bekunden des Bundesinnenministeriums im Blick. »Wir wissen, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dort organisiert werden, auch Extremisten, Reichsbürger und Ähnliches in Erscheinung treten«, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin.

Die Verfassungsschutzbehörden beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben. »Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt.« Zu Details wollte er sich nicht äußern.

corona-massnahmen Die Bewegung, die die Corona-Maßnahmen kritisiert und dagegen auf die Straße geht, sei jedoch sehr vielfältig, sagte der Sprecher. »Man muss das differenziert betrachten.«

Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im einem Interview mit dem »Münchner Merkur« erklärt, die Entwicklung mache ihm »große Sorgen«. Er sagte auch: »Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen. Auch der Verfassungsschutz muss genau unter die Lupe nehmen, was sich da entwickelt. Denn viele dieser Gruppen wollen einen anderen Staat.« dpa

Befreiung des KZ Dachau

»Ein bestimmtes Milieu will von der Verantwortung für Israel nach der Schoa nichts mehr wissen«

Heute vor 79 Jahren wurde das Konzentrationslager Dachau befreit. Zentralratspräsident Josef Schuster hielt bei der Gedenkveranstaltung eine Rede, die wir hier dokumentieren

von Josef Schuster  05.05.2024

Berlin

Schuster warnt vor amerikanischen Verhältnissen an deutschen Unis

Jüdische Studenten sind seit Monaten vom steigenden Antisemitismus betroffen

 05.05.2024

Berlin

Jude (54) beleidigt und mit E-Scooter attackiert

Der Täter brüllte seinem Opfer »Free Palestine« entgegen

von Nils Kottmann  05.05.2024

Gedenkstätte Bergen-Belsen

»52.000 Tote, jeder mit einem Namen und einem Leben voller Hoffnungen«

Am Sonntag wurde in der Gedenkstätte Bergen-Belsen der 79. Jahrestag der Befreiung mit einer Gedenkzeremonie begangen

 05.05.2024

"Tsunami des Hasses"

Antisemitismus nimmt weltweit stark zu

Schockierender Anstieg: Tel Aviv Universität und Anti-Defamation League veröffentlichen Antisemitismusbericht 2023

von Sabine Brandes  05.05.2024

Hamburg

1000 Menschen bei Anti-Kalifat-Demo

Der Protest sollte ein Zeichen gegen den Islamisten-Aufmarsch sein, der vor einer Woche die Einführung eines Kalifats und der Scharia gefordert hatte

 05.05.2024

Berlin

Mann wird wegen Israelfahne ins Gesicht geschlagen und beraubt

Der 34-Jährige trug die Flagge wie ein Gewand, als ein Mann ihn attackierte

 05.05.2024

Antisemitische Proteste

Bildungsministerin fordert von Unis konsequentes Vorgehen

Die Universitätsleitungen müssten konsequent von ihrem Hausrecht Gebrauch machen, so die Ministerin

 04.05.2024

Kommentar

Zeit für ein Machtwort, Herr Woidke!

Brandenburg hat immer noch keinen Antisemitismusbeauftragten - dabei ist der jüngste Verfassungsschutzbericht alarmierend

von Michael Thaidigsmann  03.05.2024