Frankfurt

Uwe Becker für Verbot von Anti-Israel-Demo

Uwe Becker Foto: dpa

Frankfurt

Uwe Becker für Verbot von Anti-Israel-Demo

Hessens Antisemitismusbeauftragter stellt Strafanzeige gegen Anmelder der Kundgebung

 13.05.2021 14:25 Uhr

Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker geht rechtlich gegen die palästinensische Organisation Samidoun und deren am Samstag geplante Anti-Israel-Demonstration vor. Becker stellte laut Mitteilung von Mittwoch Strafanzeige gegen die Anmelder der Demonstration.

Weiter forderte er Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, das palästinensische Netzwerk in Deutschland zu verbieten. Bezogen auf die angekündigte Demonstration sprach Becker von Werbung für Terrorismus, Volksverhetzung und einem antisemitischen Aufruf zu Gewalt. »Wer in unseren Städten zum bewaffneten Kampf gegen Israel aufruft, muss verboten werden«, sagte er.

kritik Bereits zuvor hatten Becker und die Jüdische Gemeinde Frankfurt die geplante Demonstration kritisiert und ein Verbot der Kundgebung gefordert. Der Tag nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai wird von Palästinensern als Tag der Katastrophe (Nakba) begangen. Die Organisation Samidoun hat am Samstag in Frankfurt an der Hauptwache eine Kundgebung »Kampf gegen die andauernde Nakba« angekündigt sowie weitere Demonstrationen in Berlin, Freiburg, Hamburg, Stuttgart, Kassel und Köln.

Becker betonte: »Wenn unter dem Bildnis von schwer bewaffneten Terroristen zu einer Anti-Israel-Demonstration in Frankfurts Innenstadt aufgerufen wird, dann überschreiten hier palästinensische Organisationen in Frankfurt nicht nur eine rote Linie, sondern sie gefährden den öffentlichen Frieden und die Sicherheit in unserem Land.«

aufwiegelung Auch die Jüdische Gemeinde in Frankfurt forderte, die Demonstration zu verbieten, da sie gegen Frieden und Toleranz werbe. Es handle sich um einen hasserfüllten Demonstrationsaufruf und rhetorische Aufwiegelung. »Es ist unbegreiflich, dass eine derartige Demonstration, die bereits in ihrem Ankündigungstext zur Vernichtung des Staates Israels aufruft, in unserer Stadt erlaubt ist«, so die Gemeinde. Das Versammlungsrecht dürfe nicht genutzt werden, um Hass und Antisemitismus zu verbreiten.

Mit Blick auf die Eskalation der Gewalt in Nahost bekundete Becker Solidarität mit den Menschen in Israel, insbesondere auch in Frankfurts Partnerstadt Tel Aviv. »Die schlimmen Nachrichten und Bilder aus unserer israelischen Partnerstadt erfüllen mich mit tiefer Sorge und Mitgefühl«, so Becker. kna

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026