Berlin

Umfassende Studie zu Rassismus gefordert

Die geforderte Untersuchung soll sich nicht nur auf Sicherheitsbehörden wie die Polizei konzentrieren. Foto: imago images/ZUMA Wire

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine umfassende Studie zu Rassismus in der Gesellschaft ausgesprochen. Nötig sei »unabhängige, transparente und flächendeckende Forschung«, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Stellungnahme zum geplanten Maßnahmenpaket der Bundesregierung.

Dabei sei es wichtig, sich nicht nur auf Sicherheitsbehörden wie die Polizei zu konzentrieren. Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus sollten auch im Bildungswesen, in Ausländerbehörden, Justiz, Wissenschaft, Medien oder im Fußball untersucht werden.

bildungsbereich Im Bildungsbereich sei überdies das grund- und menschenrechtliche Verbot rassistischer Diskriminierung verstärkt zu vermitteln. Dies gelte insbesondere auch in der Aus- und Fortbildung von Polizisten, Soldaten oder Angestellten im Justizvollzug.

Das Institut fordert flächendeckende Beratungsangebote für Betroffene von rassistischer Diskriminierung sowie Beratungsangebote für Opfer rassistisch motivierter Straftaten. Diese brauche es nicht nur im städtischen, sondern insbesondere auch im ländlichen Raum. Auch sollten im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus Expertise und Erfahrungen der Zivilgesellschaft – und dabei insbesondere von Betroffenenverbänden – einbezogen werden.

Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus könnte schon bald Maßnahmen vorschlagen. Dazu haben bereits viele Organisationen Stellung bezogen. Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen etwa legte Ende August eine »Antirassismus-Agenda 2025« vor. Gefordert werden darin unter anderem gesetzliche Quoten für Menschen mit Migrationshintergrund. kna

Jerusalem

»Terror-Anführer können nirgendwo mehr sicher sein«

Netanjahu: Der Luftschlag hat die Hamas-Führer genau an dem Ort getroffen, an dem sie am 7. Oktober 2023 gefeiert haben

von Christoph Arens  09.09.2025

Zentralrat

Empathie mit Juden hat »dramatisch abgenommen«

Die im November 2024 erfolgte Befragung jüdischer Gemeinden hatte auch ergeben, dass fast die Hälfte der Gemeinden nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und dem Krieg in Gaza von antisemitischen Vorfällen betroffen waren

 09.09.2025

Der Rest der Welt

Warum ich wegen Annalena Baerbock »Sex and the City« gucke

Die Ex-Außenministerin ist Präsidentin der UN-Generalversammlung und zeigt auf Instagram ihr Carrie-Brad­shaw-mäßiges Leben in New York

von Katrin Richer  09.09.2025

London

Israels Präsident Herzog besucht Großbritannien

Der Besuch des israelischen Präsidenten erfolgt auf Einladung jüdischer Organisationen in einer spannungsgeladenen Zeit

 09.09.2025

Rechtsterrorismus

Ex-Innenminister Beckstein: NSU-Morde »größte Niederlage des Rechtsstaats«

25 Jahre nach dem ersten NSU-Mord zieht der frühere bayerische Innenminister Beckstein ein gemischtes Fazit zur Aufklärung. Er spricht außerdem über weitere mögliche Mitwisser - und räumt Fehler ein

von Hannah Krewer  09.09.2025

Tunesien

Feuer an Bord eines Schiffs der »Gaza Sumad Flotilla«

Die Aktivisten sprechen von einem israelischen Drohnenangriff. Doch die tunesischen Behörden glauben nicht an diese Theorie

 09.09.2025

Washington D.C.

Demokraten zeigen angebliches Trump-Schreiben an Epstein

Ein angebliches Geburtstagsschreiben Donald Trumps an den Sexualstraftäter sorgt für Aufsehen. Jetzt stellen Demokraten das fragliche Dokument ins Netz. Die Republikaner zürnen

 09.09.2025

Berlin

Polizei zählt 899 antisemitische Delikte in drei Monaten

Die Linken-Politikerin Bünger fordert mehr Schutz für jüdisches Leben und warnt zugleich vor einer »Kriminalisierung« von Gaza-Protesten

 09.09.2025

Berlin/Ulm

Ron Prosor: Angriff auf israelischen Rüstungskonzern Elbit in Ulm ist ein terroristischer Akt

In Ulm ist eine israelische Firma angegriffen worden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Nun äußert sich der Botschafter des Landes

 09.09.2025