Berlin

Umfassende Studie zu Rassismus gefordert

Die geforderte Untersuchung soll sich nicht nur auf Sicherheitsbehörden wie die Polizei konzentrieren. Foto: imago images/ZUMA Wire

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine umfassende Studie zu Rassismus in der Gesellschaft ausgesprochen. Nötig sei »unabhängige, transparente und flächendeckende Forschung«, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Stellungnahme zum geplanten Maßnahmenpaket der Bundesregierung.

Dabei sei es wichtig, sich nicht nur auf Sicherheitsbehörden wie die Polizei zu konzentrieren. Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus sollten auch im Bildungswesen, in Ausländerbehörden, Justiz, Wissenschaft, Medien oder im Fußball untersucht werden.

bildungsbereich Im Bildungsbereich sei überdies das grund- und menschenrechtliche Verbot rassistischer Diskriminierung verstärkt zu vermitteln. Dies gelte insbesondere auch in der Aus- und Fortbildung von Polizisten, Soldaten oder Angestellten im Justizvollzug.

Das Institut fordert flächendeckende Beratungsangebote für Betroffene von rassistischer Diskriminierung sowie Beratungsangebote für Opfer rassistisch motivierter Straftaten. Diese brauche es nicht nur im städtischen, sondern insbesondere auch im ländlichen Raum. Auch sollten im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus Expertise und Erfahrungen der Zivilgesellschaft – und dabei insbesondere von Betroffenenverbänden – einbezogen werden.

Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus könnte schon bald Maßnahmen vorschlagen. Dazu haben bereits viele Organisationen Stellung bezogen. Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen etwa legte Ende August eine »Antirassismus-Agenda 2025« vor. Gefordert werden darin unter anderem gesetzliche Quoten für Menschen mit Migrationshintergrund. kna

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Jerusalem

Eisenkot erwägt Abstimmung über Minderheitsregierung

Mit welchen Stimmen rechnet der Chef der Partei Jaschar?

 20.11.2026

Magdeburg

Mehrheit aus AfD und BSW kontrolliert nun Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt

Künftig werden Abgeordnete von AfD und BSW den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt kontrollieren. Der Landtag hat am Donnerstagabend deren Kandidaten in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt

 20.11.2026

Faktencheck

Joachim Gauck ein »Deutschland-Hasser«?

In sozialen Netzwerken kursiert ein Beitrag, der nahelegt: Der ehemalige Bundespräsident hasse Deutschland und sei im Auftrag »der Juden« unterwegs. Was wirklich dahintersteckt

 20.11.2026

Erfurt

Was Höcke zur AfD-Debatte über »Remigration« sagt

Auf eine Zahl Betroffener will er sich nicht festlegen, doch eine von Maximilian Krah eingebrachte Größe lehnt er ab. Wie Thüringens AfD-Rechtsaußen einen zentralen Begriff der Partei deutet

 20.11.2026

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Deutschland

Hessen will Abschiebungen von Schwerkriminellen erleichtern

Nach geltendem Recht verhindert eine Klage gegen eine Ausweisung in der Regel, dass die betroffene Person bis zum endgültigen Urteil abgeschoben werden kann

 20.11.2026

Berlin

Der Emir von Katar kommt zum Staatsbesuch

Der Golfstaat ist ein wichtiger Player in der Region. Er vermittelt zum Beispiel im Iran-Krieg. Dies wird auch ein wichtiges Thema sein, wenn der Herrscher in die deutsche Hauptstadt kommt

 20.11.2026