Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine umfassende Studie zu Rassismus in der Gesellschaft ausgesprochen. Nötig sei »unabhängige, transparente und flächendeckende Forschung«, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Stellungnahme zum geplanten Maßnahmenpaket der Bundesregierung.
Dabei sei es wichtig, sich nicht nur auf Sicherheitsbehörden wie die Polizei zu konzentrieren. Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus sollten auch im Bildungswesen, in Ausländerbehörden, Justiz, Wissenschaft, Medien oder im Fußball untersucht werden.
bildungsbereich Im Bildungsbereich sei überdies das grund- und menschenrechtliche Verbot rassistischer Diskriminierung verstärkt zu vermitteln. Dies gelte insbesondere auch in der Aus- und Fortbildung von Polizisten, Soldaten oder Angestellten im Justizvollzug.
Das Institut fordert flächendeckende Beratungsangebote für Betroffene von rassistischer Diskriminierung sowie Beratungsangebote für Opfer rassistisch motivierter Straftaten. Diese brauche es nicht nur im städtischen, sondern insbesondere auch im ländlichen Raum. Auch sollten im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus Expertise und Erfahrungen der Zivilgesellschaft – und dabei insbesondere von Betroffenenverbänden – einbezogen werden.
Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus könnte schon bald Maßnahmen vorschlagen. Dazu haben bereits viele Organisationen Stellung bezogen. Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen etwa legte Ende August eine »Antirassismus-Agenda 2025« vor. Gefordert werden darin unter anderem gesetzliche Quoten für Menschen mit Migrationshintergrund. kna
