Rechtsextremismus

Auschwitz-Komitee: AfD-Vorsitz im Innenausschuss »desaströs«

Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner Foto: picture alliance / ZB

Rechtsextremismus

Auschwitz-Komitee: AfD-Vorsitz im Innenausschuss »desaströs«

Dass der Posten an die AfD gehen soll, sorgt derzeit für viele Diskussionen

 10.12.2021 11:52 Uhr

Das Internationale Auschwitz Komitee kritisiert, dass die AfD den Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag stellen soll. »Es wäre desaströs und kurios, jener AfD, die überall im Land an den Hetzkampagnen gegen die Demokratie beteiligt und längst mit Rechtsextremen durchsetzt ist, den Vorsitz des Innenausschusses in die Hand zu geben«, erklärte der Vizepräsident der Organisation von Holocaust-Überlebenden, Christoph Heubner, am Freitag. Er nannte es zudem ein »Signal der Gedankenlosigkeit«.

Dass der Posten an die AfD gehen soll, sorgt derzeit für Diskussionen. Der Innenausschuss ist einer der größten Ausschüsse im Parlament. In dem Gremium werden sicherheitsrelevante Gesetze sowie Vorhaben im Bereich der Migrations- und Asylpolitik federführend beraten.

Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach einem Verfahren, bei dem die Fraktionen reihum sich ein Gremium aussuchen. Die Reihenfolge richtet sich dabei nach der Fraktionsstärke. Die AfD war dabei also an fünfter Stelle. Sie soll außerdem die Vorsitzenden der Ausschüsse für Gesundheit und Entwicklung stellen. Insgesamt hat der Bundestag für diese Wahlperiode 25 Ausschüsse eingesetzt. epd

Spanien

Offenbar war sie zum Äußersten bereit

Bei der Durchsuchung der Wohnung einer 24-jährigen spanischen Neonazi-Aktivistin fand die Polizei auch mehrere Waffen. Seit Jahren steht Isabel Medina Peralta im Visier der Ermittler

von Michael Thaidigsmann  15.11.2026

Nürnberg

Volker Beck bleibt DIG-Präsident, Martin Hikel ist Vize

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat bei ihrer Hauptversammlung ihren bisherigen Präsidenten im Amt bestätigt. Zudem verabschiedete die Organisation eine »Nürnberger Erklärung«

 15.11.2026 Aktualisiert

Kommentar

Der Fan-Boy der Autokraten

Mit seinen verharmlosenden wie auch wirren Thesen zum Antisemitismus der Mullahs sorgt der »Berliner Zeitung«-Autor Florian Warweg für Irritationen. Dahinter steckt aber eine klare Agenda

von Ralf Balke  15.11.2026

Extremismus

Nach muslimischer Kritik: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus

Innensenatorin Eva Högl (SPD) bedauert die jüngste Initiative des Bremer Verfassungsschutzes gegen islamistische Umtriebe: Die Warnung auf einem Plakat habe viele Muslime im Land tief getroffen Die Veröffentlichung des Motivs werde beendet

 15.11.2026

Berlin

Angela Merkel verteidigt Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken

Mit der Linken an einen Tisch? Für die Altkanzlerin keine gute Idee. Ihre Begründung führt nach Israel

 15.11.2026

Dublin

Irische Polizei setzt bei Drohnenabwehr auf israelische Technik

Die Anschaffung steht im Widerspruch zu einer Erklärung des heutigen Premierministers Micheál Martin

 15.11.2026

Kommentar

Wolf im Schafspelz?

Was der Sieg des US-Politikers Abdul El-Sayed über den Zustand des Westens sagt

von Dorothea Schupelius  15.11.2026 Aktualisiert

Nahost

Iran greift Ziele in Bahrain mit Drohnen an

Das Teheraner Mullah-Regime sagt, ein US-Militärstützpunkt sei getroffen worden. Stimmt dies?

 15.11.2026

Nürnberg

Herrmann würdigt Deutsch-Israelische Gesellschaft zum Jubiläum

»Antisemitismus bleibt Antisemitismus - ob in Springerstiefeln, im Gewand scheinbarer Israelkritik oder als Verschwörungsmythos im Netz«, sagt der bayerische Innenminister

 15.11.2026