Erneut sind am Mittwoch bei verschiedenen Einrichtungen Bombendrohungen eingegangen. Laut den Sicherheitsbehörden konnte schnell Entwarnung gegeben werden. Vielerorts ermittelt inzwischen der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Den Tätern drohen hohe Geldbußen und Haftstrafen.
In Mecklenburg-Vorpommern waren Drohungen per E-Mail vor allem an Schulen verschickt worden, aber auch an Behörden. In keinem Fall sei eine akute Gefahr festgestellt worden, hieß es von der Polizei.
Am Mittwoch wurde außerdem bekannt, dass es auch in Hamburg seit 7. Oktober fünf Bombendrohungen gab. Sie hätten sich gegen eine Behörde, eine Medienanstalt, eine Bildungseinrichtung sowie zwei Wirtschaftsunternehmen gerichtet, sagte ein Polizeisprecher. Und in Stuttgart habe es am Montag und Dienstag mehr Vorfälle gegeben als bislang bekannt gewesen seien. Betroffen waren laut Polizei eine Rundfunkanstalt, ein Polizeirevier und ein Job-Center sowie Schulen.
Seit Freitag werden in ganz Deutschland Bombendrohungen bekannt, besonders im Fokus sind Schulen. Die Urheber sind unbekannt, die Hintergründe unklar. In einigen Fällen wurden in den Schreiben Bezüge zur islamistischen Terrororganisation Hamas sowie zum Gaza-Krieg hergestellt, aber auch der Ukraine-Konflikt war Thema.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Bombendrohungen »als einen verabscheuungswürdigen Versuch der Einschüchterung« verurteilt. Noch prüften die Ermittler einen Bezug zu der Terrorgruppe Hamas, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). Hinweise darauf lägen aber vor. »Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, so zeigt sich damit einmal mehr, dass Antisemitismus unsere Gesellschaft als Ganze angreift und seine zerstörerische Kraft sich zwar zuallererst, aber keineswegs ausschließlich gegen Jüdinnen und Juden richtet«, so Klein.
Am Dienstag hatte es aus Sicherheitskreisen gegenüber der Deutschen Presse-Agentur geheißen, möglicherweise könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen und Unmut gegen Israel zu schüren.
