Meinung

Sehr geehrter Heiko Maas!

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sind alle gefragt. Auch Sie als Justizminister leisten nun Ihren Beitrag. Unlängst haben Sie einen Termin mit Mitarbeitern des sozialen Netzwerks Facebook vereinbart, um sich mit ihnen im Kontext fremdenfeindlicher Angriffe auf Flüchtlingsheime über rassistische Inhalte auf der Plattform zu unterhalten. Denn Facebook, so besagen es die Gemeinschaftsstandards, sei kein Ort für Hass. Daher bietet das Unternehmen eine Funktion, mittels derer Mitglieder Hassbotschaften zur Überprüfung melden können. Blöd ist nur, dass Facebook oft keinen Anlass sieht, derartige Inhalte zu löschen.

free speech Nun steht Ihnen keine leichte Mission bevor. »Free Speech« ist den Amerikanern heilig. Fraglich ist ebenfalls, wo die Grenze zwischen Hetze und Ansichten, die eine Demokratie ertragen muss, verläuft. Und klar dürfte auch sein, dass man Inhalte zwar auf Facebook löschen kann, nicht aber in den Köpfen ihrer Verfasser.

Jedoch: Wer mit diesen Standards wirbt und eine solche Funktion anbietet, muss auch liefern. Insofern, Herr Maas, ist Ihr Schritt begrüßenswert. Nur hätten Sie ihn schon etwas früher tätigen können. Im Sommer letzten Jahres etwa, während der israelischen Militäroperation »Protective Edge«. Möglicherweise ist Ihnen entgangen, dass bereits da von Gaskammern die Rede war – allerdings nicht für Flüchtlinge, sondern für Juden und Israelis.

hass Während die »Kindermörder Israel«-Fraktion durch deutsche Städte marschierte, kümmerten sich die Daheimgebliebenen darum, auf Facebook allen Juden den Tod und der Hamas viel Erfolg zu wünschen. Unter dem Motto »Free Palestine« entstanden Hunderte von Seiten, auf denen sich Antisemiten und sogenannte Israelkritiker die Hand geben. Dazwischen wechselten sich judenfeindliche Karikaturen mit Propagandavideos und antisemitischen Stereotypen ab.

Auch sonst fühlen sich Antisemiten auf Facebook pudelwohl. Sie sind immer zur Stelle, egal, ob es um den Tod Ralph Giordanos oder Siedlungen nahe Jerusalem geht. Wenn Sie einmal Zeit haben, dann versuchen Sie doch, solche Inhalte zu melden. Sie werden nicht viel weiter kommen als jene, die erfolglos Hetze gegen Flüchtlinge melden. Daher: Wenn Sie schon mal dort sind, könnten Sie dieses Thema doch auch gleich ansprechen. Wie wäre das?

In gespannter Erwartung,

Ihre Jennifer N. Pyka

Die Autorin ist Politikwissenschaftlerin und freie Journalistin.

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026