Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sind alle gefragt. Auch Sie als Justizminister leisten nun Ihren Beitrag. Unlängst haben Sie einen Termin mit Mitarbeitern des sozialen Netzwerks Facebook vereinbart, um sich mit ihnen im Kontext fremdenfeindlicher Angriffe auf Flüchtlingsheime über rassistische Inhalte auf der Plattform zu unterhalten. Denn Facebook, so besagen es die Gemeinschaftsstandards, sei kein Ort für Hass. Daher bietet das Unternehmen eine Funktion, mittels derer Mitglieder Hassbotschaften zur Überprüfung melden können. Blöd ist nur, dass Facebook oft keinen Anlass sieht, derartige Inhalte zu löschen.
free speech Nun steht Ihnen keine leichte Mission bevor. »Free Speech« ist den Amerikanern heilig. Fraglich ist ebenfalls, wo die Grenze zwischen Hetze und Ansichten, die eine Demokratie ertragen muss, verläuft. Und klar dürfte auch sein, dass man Inhalte zwar auf Facebook löschen kann, nicht aber in den Köpfen ihrer Verfasser.
Jedoch: Wer mit diesen Standards wirbt und eine solche Funktion anbietet, muss auch liefern. Insofern, Herr Maas, ist Ihr Schritt begrüßenswert. Nur hätten Sie ihn schon etwas früher tätigen können. Im Sommer letzten Jahres etwa, während der israelischen Militäroperation »Protective Edge«. Möglicherweise ist Ihnen entgangen, dass bereits da von Gaskammern die Rede war – allerdings nicht für Flüchtlinge, sondern für Juden und Israelis.
hass Während die »Kindermörder Israel«-Fraktion durch deutsche Städte marschierte, kümmerten sich die Daheimgebliebenen darum, auf Facebook allen Juden den Tod und der Hamas viel Erfolg zu wünschen. Unter dem Motto »Free Palestine« entstanden Hunderte von Seiten, auf denen sich Antisemiten und sogenannte Israelkritiker die Hand geben. Dazwischen wechselten sich judenfeindliche Karikaturen mit Propagandavideos und antisemitischen Stereotypen ab.
Auch sonst fühlen sich Antisemiten auf Facebook pudelwohl. Sie sind immer zur Stelle, egal, ob es um den Tod Ralph Giordanos oder Siedlungen nahe Jerusalem geht. Wenn Sie einmal Zeit haben, dann versuchen Sie doch, solche Inhalte zu melden. Sie werden nicht viel weiter kommen als jene, die erfolglos Hetze gegen Flüchtlinge melden. Daher: Wenn Sie schon mal dort sind, könnten Sie dieses Thema doch auch gleich ansprechen. Wie wäre das?
In gespannter Erwartung,
Ihre Jennifer N. Pyka
Die Autorin ist Politikwissenschaftlerin und freie Journalistin.
