Berlin

Scholz will mit Sicherheitskabinett über Nahost-Lage beraten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kairo Foto: picture alliance/dpa/dpa Pool

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach der Rückkehr von seiner Reise nach Israel und Ägypten am Mittwochnachmittag mit dem Sicherheitskabinett über die Situation beraten. Der zentrale Gegenstand der Tagung seien die Erörterung der Lage im Nahen Osten und ihre Folgen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Der Kanzler werde sicher auch von seinen Eindrücken und seinen Gesprächen in Israel und Ägypten berichten.

An der Sitzung teilnehmen sollten nach Regierungsangaben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD).

Scholz traf am Mittwoch mit Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi in Kairo zusammen, nachdem er am Vortag zu einem Solidaritätsbesuch in Israel gewesen war. Neben der Sicherheitslage nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel waren auch Bemühungen um eine Freilassung der von der Hamas in Israel entführten Geiseln ein Thema. dpa

Nahost-Politik

CDU könnte Stopp deutscher Zahlungen an UNRWA beschließen

Am Wochenende findet der Bundesparteitag der CDU in Stuttgart statt. Beschlossen werden könnte auch ein Antrag zu deutschen Zahlungen an die Palästinenser, der es in sich hat

von Michael Thaidigsmann  18.02.2026

Brandenburg

Gesetzestreue Jüdische Landesgemeinde kritisiert Ministerium

Seit vielen Jahren versucht eine streng orthodoxe jüdische Gemeinde in Brandenburg, höhere staatliche Zuschüsse zu bekommen. Dafür werden auch immer wieder die Gerichte eingeschaltet

 18.02.2026

Berlin/Mannheim

Nach Comeback: Mit diesen Aussagen irritiert Xavier Naidoo

Der Mannheimer Soul-Musiker hat auf einer Demonstration in Berlin gegen Kindesmissbrauch unter anderem von »Menschenfressern« gesprochen. Ein Experte hält die Wortwahl für radikalisierend

 18.02.2026

Meinung

Ein Zufall kommt selten allein

Die AfD hat ihren Bundesparteitag auf den 100. Jahrestag eines historischen Treffens der NSDAP gelegt. Das Spiel mit historischen Parallelen ist Teil der Strategie der rechtsextremen Partei

von Ralf Balke  18.02.2026

Dortmund

»Combat 18«-Prozess endet mit Geldauflage für Angeklagte

25 Prozesstage lang saßen vier mutmaßliche Rechtsextreme auf der Anklagebank. Sie sollen eine ebenso verbotene wie antisemitische Organisation betrieben haben

 18.02.2026

Verschwörungsmythen

Hamas-nahe NGO gibt Propaganda-Seminare für Wikipedia

Euro-Med Human Rights Monitor bildet im Gazastreifen gezielt junge Palästinenser darin aus, Inhalte zu Israel und dem Krieg zu verändern

 18.02.2026

Interview

»Mit Humor, Herz und Haltung«

Florian Sitte über Politik an Fastnacht, seine Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft und die Reaktionen auf seine denkwürdige Rede als Till während der Mainzer Fastnachtsitzung

 18.02.2026

Teheran

Deutscher Botschafter im Iran einbestellt

Am Wochenende demonstrierten rund 250.000 Menschen in München gegen Irans Führung. Nun folgt eine Reaktion des Regimes

 18.02.2026

Theater

Buh-Rufe, »Halt die Fresse«-Schreie: Tumult bei Premiere - Zuschauer greifen Schauspieler an

Am Bochumer Schauspielhaus hat ein Stück einen Tumult ausgelöst

 18.02.2026