Nach dem iranischen Großangriff hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Israel aufgerufen, zur Deeskalation beizutragen. Die weitgehend erfolgreiche Abwehr der rund 300 Drohnen und Raketen sei »ein Erfolg, der vielleicht auch nicht verschenkt werden sollte«, sagte Scholz am Montag in Shanghai. »Deswegen auch unser Ratschlag, selbst zur Deeskalation beizutragen.«
Scholz richtete aber auch erneut eine Warnung an den Iran. Der erste Angriff auf israelisches Territorium überhaupt sei eine »schlimme Eskalation« gewesen, die nicht hätte stattfinden dürfen, sagte er. »Das darf nicht so weiter gehandhabt werden vonseiten des Iran.«
Der Iran hatte Israel in der Nacht zu Sonntag angegriffen. Die Drohnen und Raketen wurden aber fast vollständig abgefangen. Es war eine Reaktion auf einen mutmaßlich israelischen Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus.
»Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht«
Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) nahm Stellung: »Das Recht auf Selbstverteidigung bedeutet die Abwehr eines Angriffes. Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht«, sagte die sie am Montag bei einer von Frankreich und Deutschland organisierten Hilfskonferenz für den Sudan in Paris auf die Frage einer Journalistin, ob Israel das Recht zu einem Gegenschlag habe.
Sie habe dies in der vergangenen Woche auch gegenüber ihrem iranischen Kollegen Hussein Amirabdollahian deutlich gemacht, sagte Baerbock. Mit dem Angriff habe das iranische Regime die Region am Wochenende an den Rand des Abgrunds geführt. »Gleichzeitig hat diese Eskalation aber auch gezeigt, dass die Region an der Seite Israels steht, wenn es um die Eindämmung des gefährlichen iranischen Verhaltens geht. Der Iran ist isoliert«, sagte die Ministerin.
»Israel hat in einer defensiven Art und Weise gesiegt, dank seiner starken Luftabwehr und dank des beherzten Eingreifens der USA, Großbritanniens und arabischer Staaten«, sagte Baerbock weiter. »Diesen Defensivsieg gilt es jetzt diplomatisch abzusichern. Unsere Priorität muss dabei sein, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern.«
Unmissverständliche Warnung
Am Sonntag seien sie und andere Partner im ständigen Austausch mit der israelischen Regierung, arabischen Partnern und internationalen Akteuren gewesen, »gerade auch zum Schutz Israels Sicherheit«, sagte die Baerbock. Sie habe deswegen am Sonntag auch noch einmal mit Amirabdollahian gesprochen und ihn unmissverständlich vor einer weiteren Eskalation gewarnt.
Israel behält sich nach dem beispiellosen Angriff Teherans eine militärische Reaktion vor. Der Iran hatte in der Nacht zum Sonntag erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik seinen erklärten Erzfeind Israel direkt mit Raketen, Drohnen und Marschflugkörpern angegriffen. Der Angriff konnte weitgehend abgewehrt werden. dpa/ja
