Berlin

Scholz nennt Vorwürfe Erdogans gegen Israel »absurd«

Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Schutz genommen. Erdogan hat Israel unter anderem »Faschismus« vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt.

Auf eine Frage danach sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen.

Israel sei außerdem ein Land, »das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt«, verteidigte Scholz das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. »Und deshalb sind die Vorwürfe, die da gegen Israel erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben.«

Erdogan wird am Freitag zu einem Besuch in Berlin erwartet. Scholz hatte ihn nach dessen Wiederwahl als Präsident im Mai eingeladen. Die beiden sind zu einem Abendessen verabredet, vorher trifft Erdogan auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der türkische Präsident hat im Konflikt zwischen Israel und der Hamas eine dezidiert andere Haltung eingenommen als alle anderen seiner 30 Partner in der Nato. Die Hamas hat er eine »Befreiungsorganisation« genannt. Israel hat er dagegen schon früher als Terrorstaat bezeichnet.

Scholz sagte dazu: »Es handelt sich bei der Hamas um eine Terrororganisation. Israel hat jedes Recht sich gegen die Hamas zu verteidigen und auch diejenigen anzugreifen, die als Hamas-Kämpfer in Gaza tätig sind.« Es gebe auch keinen Zweifel daran, dass Israel eine Demokratie sei. »Und das werden wir auch in jedem Gespräch und bei jeder Gelegenheit betonen, dass das unsere Sicht der Dinge ist.« dpa

Washington

Trump widerspricht Iran: Straße von Hormus ist offen

Trotz gegenseitigen Angriffen erklärt der US-Präsident die Meerenge für offen. Die iranische Seite sieht das anders

 12.07.2026

Meinung

Das iranische Regime hat sich verkalkuliert

In Teheran glaubte man, dass US-Präsident Trump den Konflikt bis zu den Midterm-Wahlen nicht mehr eskalieren lassen würde. Doch in der amerikanischen Außenpolitik hat offenbar ein Lernprozess eingesetzt

von Michael Spaney  12.07.2026

Leipzig

Wie der MDR auf die Ankündigungen der AfD reagiert

Der MDR stellt sich auf juristische Auseinandersetzungen im Fall eines Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt ein

von Katharina Rögner  12.07.2026

Washington

Trump-Freund und Israel-Unterstützer: Senator Lindsey Graham ist tot

Gerade hatte der US-Republikaner Graham noch Kiew besucht, im November wollte er sich erneut zur Wahl stellen. Nun ist der langjährige Senator überraschend gestorben

 12.07.2026

Meinung

Wenn die Brandmauer bröckelt

Immer öfter erlebt unser Autor, dass die rechtsextreme AfD selbst in der gesellschaftlichen Mitte verharmlost wird. Ein persönlicher Erfahrungsbericht aus Düsseldorf

von Jacques Abramowicz  12.07.2026

Interview

Karin Prien: »Würde mit Davidstern-Kette nicht in bestimmte Stadtviertel«

Die Bundesfamilienministerin (CDU) über Einsparungen in ihrem Ressort, das Programm »Demokratie leben« und ihre persönliche Betroffenheit vom wachsenden Antisemitismus in Deutschland

von Alexander Riedel, Birgit Wilke  12.07.2026

Magdeburg

Die AfD und ihr Plan für Sachsen-Anhalt

Jubel für Ulrich Siegmund, Vorwürfe gegen die CDU und ein 100-Tage-Plan mit radikalen Forderungen – was die AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl vorhat

von Christopher Kissmann  12.07.2026

Teheran

Iranische Tageszeitung fordert Rache – auch gegen Merz

Die iranische Zeitung »Hamshahri« ruft in einer Online-Grafik zu Vergeltung gegen westliche Politiker auf. Darunter sind auch europäische Regierungschefs abgebildet

 12.07.2026

Maskat

Oman meldet Drohnenangriffe nahe Straße von Hormus

Der Oman hat sich im Iran-Krieg um eine möglichst neutrale Haltung bemüht, wurde aber auch selbst zum Ziel von Angriffen. Jetzt meldet das Land neue Drohnenangriffe

 12.07.2026