Berlin

Scholz: Musks Unterstützung für AfD ist »abscheulich«

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Unterstützung des amerikanischen Milliardärs und Trump-Vertrauten Elon Musk für die AfD als »abscheulich« bezeichnet.

Als Sozialdemokrat sei er es gewohnt, dass sich reiche Medienunternehmer in die deutsche Politik einmischten, sagte Scholz am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Berlin vor Journalisten. Neu sei aber, dass sich Musk für rechte Politiker in ganz Europa starkmache. »Und das ist wirklich abscheulich. Es ist nicht gut für die demokratische Entwicklung in der ganzen Europäischen Union.«

Musk hatte sich im Wahlkampf mehrfach öffentlich für die AfD ausgesprochen, ein Gespräch mit AfD-Chefin Alice Weidel auf seiner Online-Plattform X geführt und am Wochenende per Video an einer AfD-Wahlkampfveranstaltung teilgenommen. Dort hatte der Berater von US-Präsident Donald Trump für Regierungseffizienz unmittelbar vor dem 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz bemängelt, dass Deutschland »zu viel Fokus auf vergangene Schuld« lege.

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»Wütend« auf Musk

Scholz kritisierte das scharf. »Wir sind sehr froh darüber, dass die Vereinigten Staaten unser Land befreit und uns geholfen haben, wieder eine Demokratie zu werden«, sagte er. »Und deshalb bin ich so wütend darüber, dass Elon Musk sich für die extreme Rechte einsetzt und auch nicht angemessen auf die Ermordung so vieler Juden und anderer Menschen in Europa reagiert, die von Deutschen in der Vergangenheit begangen wurde.«

Scholz hatte am Montag im ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz am zentralen Gedenken an die sechs Millionen unter der Nazi-Herrschaft ermordeten Juden teilgenommen. Am Mittwoch findet im Bundestag eine Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust statt.

Die zumindest in Teilen rechtsextremistische AfD, deren Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bereits vom Verfassungsschutz entsprechend eingestuft wurden, legte nach einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov trotz allem in der Wählergunst zu. Wäre heute Bundestagswahl, so würden demnach 23 Prozent der Stimmen an die AfD gehen. Sie käme so auf Platz zwei, nach den Unionsparteien CDU und CSU, die auf 29 Prozent kämen. dpa/ja

Berlin

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