Wegen Volksverhetzung bei einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen hat die Kölner Staatsanwaltschaft einen 43-Jährigen angeklagt.
Der Mann hatte im Mai auf einer Demo in Köln ein Häftlingskostüm und ein Schild mit der Aufschrift »Maske macht frei« getragen, wie Pressefotos zeigen.
Strafbefehl Deshalb habe die Staatsanwaltschaft gegen ihn einen Strafbefehl wegen des Verdachts der Volksverhetzung im Sinne der Verharmlosung des Holocaust beantragt, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Da der Mann dem Strafbefehl widersprochen habe, werde der Fall nun im Dezember vor dem Kölner Amtsgericht verhandelt.
»Es geht um die Auslegung der Meinungsfreiheit«, sagte der Sprecher. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft ist das Verhalten des Mannes nicht davon gedeckt.
Den zynischen Schriftzug »Arbeit macht frei« hatten die Nationalsozialisten an den Toren mehrerer Konzentrationslager angebracht. Zuvor hatte der »Kölner Stadt-Anzeiger« berichtet. dpa
