Dresden

Sachsen bekommt Meldestelle für Antisemitismus

Foto: dpa

In Sachsen wird eine Melde- und Beratungsstelle für antisemitische Vorfälle eingerichtet. Das hat das Landeskabinett am Dienstag beschlossen, wie Sachsens Kultusministerium am Mittwoch in Dresden mitteilte.

Ausschlaggebend seien unter anderem die gleichbleibend hohe Zahl polizeilich erfasster Fälle, eine hohe Dunkelziffer antisemitischer Straftaten und ein hohes öffentliches Interesse gewesen.

beauftragter Außerdem hat das Kabinett den Angaben nach den ehrenamtlichen Beauftragten für jüdisches Leben in Sachsen, Thomas Feist, erneut ins Amt berufen. Der CDU-Politiker ist seit März 2019 im Amt, seine erste Amtszeit wäre zum Jahresende ausgelaufen. Nun soll er die im Kultusministerium angedockte Position für die gesamte Legislaturperiode bekleiden, die am 31. Dezember 2024 endet.

Außerdem hat das Kabinett den ehrenamtlichen Beauftragten für jüdisches Leben in Sachsen, Thomas Feist, erneut ins Amt berufen.

»Ich freue mich sehr, dass wir Dr. Thomas Feist für dieses wichtige Ehrenamt erneut gewinnen konnten«, sagte Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Feist setze sich seit vielen Jahren für Begegnungen mit Juden und dem Judentum sowie gegen Antisemitismus ein. Feist, Jahrgang 1965, studierte Musikwissenschaft, Soziologie und evangelische Theologie und ist seit 2007 Mitglied der CDU. Von 2009 bis 2017 war er Abgeordneter im Bundestag, von 2010 bis 2017 Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Leipzig.

Der Beauftragte für jüdisches Leben fungiert als Ansprechpartner für jüdische Bürger und Gemeinden im Freistaat. Er berät die Regierung in Fragen der Förderung jüdischen Lebens, der Erinnerungskultur und der Pflege historischen Erbes und kümmert sich um Antisemitismusbekämpfung und Prävention. epd

Bonn

Bundeszentrale für politische Bildung will Linksextremismus und Islamismus intensiver behandeln

Eine Sprecherin der Behörde sagt, die BpB werde ihre Arbeit künftig konsequenter an ihrem »Kernauftrag« ausrichten

 04.08.2026

Berlin

Nach antisemitischer Beschimpfung: Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

Nach Beleidigungen gegenüber Gästen und Beschäftigten des jüdischen Kulturschiffs MS Goldberg auf dem Berliner Wannsee hat die Polizei Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen

 04.08.2026

Kommentar

Politische Pünktchensammler

Ewig bewegte Palästina-Aktivisten wie Javier Bardem und israelische Politiker nutzen den Massenansturm auf Ceuta für politisch unwürdige Spielchen

von Nils Kottmann  04.08.2026

Justiz

Israel-Kritik mit Swastika und Davidstern? Könnte durchgehen

Für das Pfälzische Oberlandesgericht ist Schmähkritik an Israel samt Verwendung von Hakenkreuzen und Holocaustvergleichen nur dann strafbar, wenn die Gegnerschaft zur NS-Ideologie nicht offensichtlich ist. Vielen geht das Urteil zu weit

von Michael Thaidigsmann  04.08.2026

Potsdam

Forschung zu NS-Geschichte von Naturwissenschaften

International bekannte Forschungsinstitute haben ihren Sitz auf dem Potsdamer Telegrafenberg. Ihre Vorgeschichte insbesondere in der NS-Zeit wird nun Thema eines Wissenschaftsprojekts

 04.08.2026

Spanien

Hakenkreuz auf Maimonides-Statue in Córdoba geschmiert

Der Bürgermeister der Stadt verurteilte den Vorfall scharf und sprach von einem Hasssymbol mit einer besonders schwerwiegenden Botschaft

 04.08.2026

Magdeburg

Dieter Hallervorden, Sven Schulze und der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

Die Christdemokraten setzen bei ihrem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt auf Unterstützung des anti-israelischen Komikers Dieter Hallervorden

 04.08.2026

Berlin

Mehr als 1000 Juristen sprechen sich für AfD-Verbotsverfahren aus

Die Experten haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten unterzeichnet

 04.08.2026

Potsdam

Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye ist tot

Der Journalist und Autor prägte als Gründer von »Gesicht Zeigen!« den Kampf gegen Rechtsextremismus. Nun ist seine Stimme verstummt

 04.08.2026