USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

Außenminister Marco Rubio am Mittwoch im Solaire Resort in der Nähe von Manila Foto: picture alliance / AP Photo/Mark Schiefelbein

Die amerikanische Regierung sieht derzeit keine Anzeichen für einen unmittelbar bevorstehenden Angriff des Iran auf die Vereinigten Staaten. Außenminister Marco Rubio trat am Dienstag bei einem Besuch auf den Philippinen vor die Presse, um angesichts von Berichten über mögliche Anschläge in Washington und einer Reihe technischer Störungen im Land die Bevölkerung zu beruhigen. Zugleich drohte Präsident Donald Trump dem iranischen Regime für den Fall eines Angriffs mit beispiellosen Konsequenzen. Amerikanische Medien berichteten.

Im Mittelpunkt der Berichterstattung stehen Erkenntnisse amerikanischer Nachrichtendienste über mögliche iranische Vorbereitungen für Anschläge auf hochrangige Mitglieder der Trump-Regierung. Der Sender CNN hatte unter Berufung auf sieben Vertreter der US-Regierung berichtet, dass Teheran entsprechende Szenarien prüfe. Dabei gehe es offenbar nicht nur um allgemeine Überlegungen: Die Geheimdienste hätten auch konkrete Personen und mögliche Anschlagsorte identifiziert.

Als denkbare Tatmittel werden eine sogenannte schmutzige Bombe, die radioaktives Material verbreitet, sowie chemische Kampfstoffe genannt. Innerhalb der amerikanischen Sicherheitsbehörden ist allerdings umstritten, ob der Iran tatsächlich in der Lage wäre, einen solchen Angriff auszuführen, und ob die Führung in Teheran überhaupt einen entsprechenden Entschluss gefasst hat.

Kritik an Weitergabe geheimer Informationen

Rubio wollte die Einzelheiten der Geheimdienstberichte nicht bestätigen. Er verwies darauf, dass die amerikanischen Behörden täglich mit Hinweisen auf mögliche Gefahren konfrontiert seien, sich viele davon aber nicht bewahrheiteten. »Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagte er. Die Lage werde dennoch aufmerksam beobachtet.

Der Außenminister erinnerte daran, dass das iranische Regime die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten offen bedrohe. »Es besteht kein Zweifel daran, dass das iranische Regime ebenso wie Terroristen auf der ganzen Welt wiederholt erklärt hat, den Amerikanern schaden zu wollen. Die Iraner rufen seit 1979 ›Tod Amerika‹«, sagte Rubio.

Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass die amerikanischen Nachrichtendienste mögliche Anschlagsvorbereitungen rechtzeitig erkennen könnten. Die Behörden verfügten über die notwendigen Möglichkeiten, um verdächtige Aktivitäten zu verfolgen und Gefahren einzuschätzen.

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Besonders scharf reagierte Rubio auf die Veröffentlichung vertraulicher Erkenntnisse durch Regierungsmitarbeiter. Er warf denjenigen, die Informationen an Journalisten weiterreichen, unverantwortliches Verhalten vor. Den konkreten CNN-Bericht wolle er nicht kommentieren, solange nicht bekannt sei, wer die Informationen weitergegeben habe.

»Das sind entweder Wichtigtuer und Lügner oder – wenn auch nur die Hälfte davon stimmt – wahrscheinlich Kriminelle«, erklärte der Minister. Die Weitergabe geheimer Informationen könne die Arbeit der Sicherheitsbehörden beeinträchtigen.

Trump hatte seinerseits eine unmissverständliche Warnung an Teheran gerichtet. Sollte der Iran die Vereinigten Staaten angreifen, werde das Land mit Konsequenzen rechnen müssen, die alles bisher Dagewesene überträfen.

Technische Pannen

Rubio ging auch auf die Verunsicherung ein, die mehrere größere technische Störungen in den USA ausgelöst hatten. Betroffen waren unter anderem der Flugverkehr, Bankdienstleistungen und die verschlüsselte Kommunikation der National Security Agency (NSA). Die Häufung solcher Vorfälle hatte Spekulationen über eine mögliche koordinierte Cyberattacke ausgelöst.

Dafür gebe es nach den bisherigen Erkenntnissen jedoch keine Belege, betonte der Minister. Die Störungen seien unabhängig voneinander aufgetreten und hätten jeweils eigene Ursachen. Weder feindliche Staaten noch Hacker oder andere externe Akteure seien nach aktuellem Kenntnisstand dafür verantwortlich.

»Wir stehen nicht unter einem systematischen Angriff«, sagte Rubio. Die Regierung habe keinerlei Hinweise darauf gefunden, dass die technischen Probleme Teil einer gemeinsamen Operation seien.

Gleichzeitig machte er deutlich, dass die Vorfälle eine grundsätzliche Schwachstelle der modernen Infrastruktur offenlegten. Der Alltag in den Vereinigten Staaten sei in hohem Maße von digitalen Netzwerken abhängig. Störungen könnten deshalb weit über einzelne Unternehmen oder Behörden hinausreichen. Die Sicherheit dieser Systeme sei eine wichtige nationale Aufgabe. im

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