Iran

Rote Linien

Auf dem gleichen Weg? Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus Foto: Flash 90

Im Vorfeld der UN-Vollversammlung in dieser Woche häufen sich die Spekulationen über das mutmaßlich angespannte Verhältnis zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama im Streit um das iranische Atomprogramm. Die Forderung des israelischen Premiers, die USA mögen dem Mullahregime in Teheran klare »rote Linien« setzen, tat Obama als »Geräusche« ab.

In einem Interview mit dem Fernsehsender CBS sagte er wörtlich: »Wenn es um Entscheidungen zum Thema Nationale Sicherheit geht, ist der einzige Druck, den ich verspüre, das zu tun, was für das amerikanische Volk das Beste ist. Und ich werde jegliche Geräusche, die von außen kommen, ausblenden.« Ein Treffen der beiden Politiker am Rande der UN-Vollversammlung wird es offenbar nicht geben, aus dem Weißen Haus wurden dafür angebliche Terminschwierigkeiten angeführt.

Rede Israelischen Medienberichten zufolge hoffen Mitarbeiter Netanjahus aber noch immer, Obama dazu zu bewegen, in seiner Rede vor der UNO am Dienstag Teheran wegen seines Urananreicherungsprogramms rote Linien zu setzen.

Einen Tag nach dem US-Präsidenten soll auch Mahmud Ahmadinedschad eine Ansprache vor den Vereinten Nationen halten. Der iranische Präsident hat in der Vergangenheit mehrfach die Vernichtung Israels angekündigt und die Schoa geleugnet. Erst am Sonntag hatte es erneut iranische Drohungen gegen Israel gegeben. General Amir Ali Hajizadeh, Chef des Raketenkommandos der Revolutionsgarden, sprach von einem möglichen »Präventivschlag« gegen Israel und amerikanische Stützpunkte in der Region, am Ende könne es zu einem »Dritten Weltkrieg« kommen.

Unterdessen forderte Bundesaußenminister Guido Westerwelle gemeinsam mit seinen französischen und britischen Amtskollegen in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton neue EU-Sanktionen gegen den Iran. »Wir wollen eine diplomatische und politische Lösung im Atomstreit mit dem Iran«, sagte Westerwelle in der Rheinischen Post. Die »bisher erzielten Verhandlungsfortschritte« seien »nicht befriedigend«, räumte der Außenminister ein.

Jerusalem

Deutschland verfünffacht Beitrag für Yad Vashem

Die Gedenkstätte Yad Vashem in Israel erinnert an die von den Nationalsozialisten ermordeten Juden. Die Bundesrepublik will sich künftig verstärkt an der Finanzierung beteiligen

 07.07.2026

Nahost

Schon wieder Tanker in der Straße von Hormus beschossen

Viele Details gibt es zunächst nicht. Klar ist: Normal befahrbar ist die Straße von Hormus noch immer nicht

 07.07.2026

Berlin

Antisemitischer Pöbler soll radikaler Palästina-Aktivist sein

Am Samstag beschimpfte ein Mann ein Pärchen mit Kind mit den Worten »Fuck Jews«. Jetzt stellt sich heraus: Der Täter hat eine politisch bewegte Vergangenheit

 07.07.2026

Frankreich

Präsidentschaftskandidatin mit Fußfessel?

Ein Gericht hat die Gründerin des Rassemblement National wegen massiver Veruntreuung von EU-Geldern verurteilt. Sich für die Nachfolge von Emmanuel Macron bewerben darf Marine Le Pen dennoch - mit einer wichtigen Einschränkung

 07.07.2026

Schweiz

Ein Jahr Gefängnis für jugendlichen Täter

Der Schweizer mit tunesischen Wurzeln hatte am 2. März 2024 auf der Straße einen orthodoxen Juden niedergestochen. Am Dienstag wurde der 17-Jährige verurteilt

von Nicole Dreyfus  07.07.2026

Straßburg

Parteienfamilie der AfD auf EU-Ebene kommt auf den Prüfstand

Die rechte Parteienfamilie Europa der souveränen Nationen (ESN) steht im Visier der Aufsichtsbehörde. Es geht um mögliche Verstöße gegen Kernwerte der EU. Auf dem Spiel stehen Fördermittel

von Valeria Nickel  07.07.2026

Syrien

Damaskus: Explosionen in der Nähe von Macrons Hotel

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist aktuell zu einem Besuch in Syrien. Zum Zeitpunkt der Detonationen traf er sich gerade mit dem Präsidenten Ahmed al-Scharaa

 07.07.2026

Tschechien

Tschechien darf Neonazi Liebich ausliefern

Im Fall des verurteilten Rechtsextremisten Sven Liebich hat das Oberlandesgericht in Prag entschieden

 07.07.2026

NRW

Anschlag auf jüdisches Gedenkprojekt in Mönchengladbach

Nach einer heftigen Explosion ermittelt der Staatsschutz. Die Polizei sucht Zeugen

 07.07.2026