Es ist das erste richtige Sommerwochenende des Jahres und auf dem Kurfürstendamm in Berlin erschallt aus mehreren Lautsprechern israelische Popmusik. Überall sieht man Menschen mit israelischen Flaggen, nicht wenige von ihnen tragen eine Kippa. Doch trotz mediterraner Sonne und fröhlichen Hits steht an diesem Samstagnachmittag kein Party-Event auf dem Programm – der Anlass ein äußerst ernster.
Denn wie jedes Jahr zum Ende des Fastenmonats Ramadan haben die Anhänger der Mullah-Diktatur im Iran sowie der Hisbollah und der Hamas zum sogenannten Al-Quds-Marsch in der Hauptstadt mobilisiert. Ihre Forderung: Die »Befreiung« Jerusalems von den Zionisten, was nichts anderes als eine verklausulierte Formel für die Zerstörung Israels ist. Genau deshalb hat sich ein breites Spektrum politischer und zivilgesellschaftlicher Gruppen eingefunden, um gegen dieses antisemitische Spektakel zu demonstrieren.
Islamisten, NPD und radikale Linke: Beim Al-Quds-Tag zeigt sich eine Querfront der besonderen Art.
PROTEST Den Anfang machte um 12 Uhr eine Kundgebung am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße, wo sich von den Jusos, über die Grüne Jugend bis hin zu iranischen Oppositionellen wie Kazem Moussavi, antifaschistischen Initiativen sowie des LAK Shalom der Linksjugend ein buntes Bündnis überwiegend linker Gruppierungen zusammenfand. Knapp 400 Personen setzten sich in Bewegung, um sich schließlich am Adenauerplatz zu versammeln, wo auch der Al-Quds-Marsch seinen Anfang nehmen sollte.
Auf diese Weise mussten die Islamisten und ihre Gesinnungsgenossen zuerst die israelischen Flaggen erblicken, bevor sie dann auf ihre eigenen Leute trafen. »Ich finde es großartig, dass die emanzipatorische Linke gegen diesen schrecklichen Al-Quds-Tag aktiv geworden ist«, betont Stefan Hensel. »Allzu oft in der Vergangenheit haben gerade Linke auf der falschen Seite gestanden und mit den Judenhassern gemeinsame Sache gemacht«, so der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Hamburg. Die Psychologin Annelie Wulff sieht das ähnlich. »Vor allem aus einer feministischen Perspektive heraus kann es keinen glaubwürdigen Antifaschismus geben, wenn man sich nicht gegen den Islamismus positioniert und an die Seite Israels stellt.«
»Uns ist es unverständlich, dass diese Demo Jahr für Jahr genehmigt wird«, hatte Josef Schuster bereits im Vorfeld der Kundgebung erklärt. »Sollte sich die Veranstaltung auch in diesem Jahr nicht verhindern lassen, erwarten wir strikte Auflagen sowie die konsequente Ahndung bei Verstößen«, so der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Deshalb hatte die Berliner Versammlungsbehörde beispielsweise untersagt, dass Slogans wie »Kindermörder Israel« gerufen werden dürfen.
»Uns ist es unverständlich, dass diese Demo genehmigt wird«, erklärte der Zentralrat im Vorfeld der Kundgebung.
TRANSPARENTE Doch bereits vor Beginn der Kundgebung brüllten am Adenauerplatz zwei junge Männer genau diese Parole, was die anwesenden Polizisten aber nicht zum Eingreifen motivierte. Auch Transparente mit der Aufschrift »Alle drei Tage tötet Israel ein Kind«, die keine andere Message als die verbotene verbreiteten, wurden nicht beanstandet und während der Demonstration erklangen genau diese untersagten Parolen immer wieder.
2000 Teilnehmer hatten die Veranstalter des Al-Quds-Marsch angemeldet. Gekommen war ungefähr die Hälfte. Dafür bot sich eine Querfront der besonderen Art. Inmitten der Islamistengruppen wurde Uwe Meenen gesichtet, der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD. Aber auch Mitglieder des Jugendwiderstandes, einer maoistische Schlägertruppe aus Neukölln, die mehrfach bereits durch antisemitische Gewalttaten aufgefallen war, liefen mit und kamen dabei vor allem einigen Journalisten bedrohlich nahe. Doch die Polizei hatte die Situation jederzeit im Griff.
US-Botschafter Grenell und Innensenator Geisel fordern ein Verbot der Hisbollah.
Zu sehen waren – wenn auch versteckt – viele Symbole der Hisbollah. Deren generelles Verbot forderte Richard Grenell auf einer weiteren Kundgebung gegen den Al-Quds-Tag am George Groz-Platz. »Es gibt keinen Unterschied zwischen ihrem militärischen und ihrem politischen Arm«, so der US-Botschafter, der aus Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft mit Kippa erschien. Die über 700 Demonstranten dort begrüßten seine klaren Worte. Auch Berlins Innensenator Andreas Geisel stand mit Kippa auf der Rednerbühne und schloss sich der Forderung an. »Deutschland würde dadurch ein eindeutiges Zeichen setzen, dass Judenhass Antisemitismus in unserem Land nicht geduldet werden.«
FORMELN Von Ricarda Lang kamen dazu ein paar kritischere Töne. »Gegen Antisemitismus zu sein, verkommt leider nur allzu oft zu einer leeren Formel«, so die Bundessprecherin der Grünen Jugend. »Schließlich bedeutet es mehr als nur gegen Judenfeindschaft sich zu engagieren. Auch dem Antizionismus muss in diesem Kontext ganz klar der Kampf angesagt werden.«
Gideon Joffe sieht das sehr ähnlich. »Vor allem an einem Tag wie heute, wo wir diese Israelhasser auf der Straße marschieren sehen«, so der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin. »Wenn Deutschland die Sicherheit Israels zur Staatsräson erklärt, aber zugleich so etwas wie der Al-Quds-Tag möglich ist, dann handelt es sich um einen klassischen Fall von Doppelmoral.«
