Bei einer Reise in mehrere Länder des Nahen Ostens will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angesichts des Gaza-Kriegs den Dialogprozess in der Region unterstützen.
»Es muss wieder Frieden geben. Die palästinensische Bevölkerung braucht eine klare Perspektive hin zu einer Zweistaatenlösung«, sagte Habeck am Montagabend vor dem Abflug nach Oman. »Israel braucht Schutz und hat das Recht, sich zu verteidigen. Aber vor allem muss das Töten jetzt auch aufhören«, forderte er.
Nach dem Oman will Habeck auch Saudi-Arabien, Israel und das Westjordanland besuchen. Die Reise soll am Donnerstag enden.
Als Themen nannte eine Sprecherin den Umstieg auf klimafreundliche Energieträger und die Intensivierung der Wasserstoffproduktion. Es soll aber auch um die Sicherheitslage und die Bemühungen um Frieden nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel gehen.
In Israel will Habeck den Angaben zufolge in Tel Aviv und Jerusalem Gespräche mit Regierungsvertretern führen. In Ramallah im Westjordanland soll er den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje treffen sowie lokale Wirtschaftsvertreter.
