Stuttgart

Resolution gegen Judenhass

Blick in den Stuttgarter Landtag (Archivfoto) Foto: dpa

Der baden-württembergische Landtag hat am Mittwoch eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Vier von fünf Fraktionen (Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP) hatten das Papier eingebracht, wie der Landtag mitteilte. Die 17 Mitglieder der AfD-Fraktion enthielten sich bei der Abstimmung.

Ansprechpartner
Verbunden mit der Resolution ist die Aufforderung an die Landesregierung, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen. Er solle Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus koordinieren, Ansprechpartner sein und die Gesellschaft für das Thema sensibilisieren. »Ein starkes und vielfältiges Judentum bereichert das Zusammenleben und festigt den Zusammenhalt von Menschen verschiedenen Glaubens in unserem Land und Europa«, heißt es in der Resolution.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) dankte den Parteien für den fraktionsübergreifenden Antrag. »Es widerspricht unseren demokratischen Prinzipien zutiefst, Menschen pauschal herabzusetzen, einfach aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion oder Ethnie«, sagte die Präsidentin einleitend.

Gäste Wie der Landtag weiter mitteilte, wohnten zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Gemeinschaft in Baden-Württemberg der gut zweistündigen Debatte sowie der Abstimmung bei: für die Israelitische Religionsgemeinschaft (IRG) Baden der Vorsitzende Rami Suliman, Geschäftsführer Michael Dörr sowie Alexandra Poljak, die Vorsitzende des Bundes jüdischer Studenten Badens.

Für die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) waren Vorstandsmitglied Susanne Jakubowski, Rabbiner Yehuda Pushkin, der Ulmer Ortsrabbiner Shneur Trebnik und Repräsentant David Holinstat anwesend sowie Maren Steege, die Repräsentantin des Staates Israel in Baden-Württemberg. epd/ag

Kommentar

Wanderprediger Höcke und der Volkstrauertag

Der AfD-Mann fühlt sich mal wieder missverstanden. Dabei sprechen aus seiner Rede deutlich Militarismus, engstirniger Nationalismus und fehlgeleitetes Sendungsbewusstsein

von Steffen Alisch  17.11.2026

Deutschland

Aufruf zur Tötung von Juden: Ausweisung von Afghanen wegen islamistischer Posts ist rechtmäßig

Die Hintergründe

 17.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 17.11.2026 Aktualisiert

London

Wegen Siedlungsbau: London sanktioniert israelische Baufirmen

Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Siedlungspolitik angekündigt. Nun folgen konkrete Schritte

 17.11.2026

Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde in Brandenburg an der Havel

NS-Zeit

Jubiläum: Seit zehn Jahren inklusive Gedenkstättenarbeit

In Brandenburg an der Havel ermordeten die Nationalsozialisten in einer Tötungsanstalt behinderte und kranke Menschen. Daran erinnert heute eine Gedenkstätte. Dort bieten auch Guides Führungen an, die durch Lernschwierigkeiten beeinträchtigt sind

 17.11.2026

Washington D.C./Tel Aviv

Joe Biden hält an Unterstützung für Israel fest – und warnt vor Entfremdung von den USA

In seinen Memoiren rechtfertigt der frühere Präsident seine Entscheidungen. Auch übt er Kritik am jüdischen Staat

 17.11.2026

Ibrahim Ibrahim

Berlin

Razzia bei Sohn von Ibrahim Ibrahim

Laut einem Bericht der »Bild« werde gegen den 38-Jährigen wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt

 17.11.2026

Deutschland

»Kein jüdischer Volkstrauertag«: Björn Höcke und die sprachlichen Ungenauigkeiten

Der AfD-Politiker empörte mit Aussagen zu Volkstrauertag - und meldet sich nun erneut zu Wort

 17.11.2026

Kommentar

Eingeschränkte Solidarität

Das Europäische Jugendforum will die IHRA-Arbeitsdefinition zum Antisemitismus nicht mehr anerkennen – zum Entsetzen der Europäischen Union Jüdischer Studierender

von Hanna Veiler  17.11.2026