Sachsen

Reichsflaggen-Verbot gefordert

Vor dem Sturm auf den Reichstag: Anti-Corona-Demonstranten in Berlin Foto: dpa

Die sächsische SPD fordert ein Verbot von Reichs- und Reichskriegsflaggen im Freistaat. Diese stünden in der öffentlichen Wahrnehmung »eindeutig für rechtsextremes und verfassungsfeindliches Gedankengut«, erklärte SPD-Generalsekretär Henning Homann am Donnerstag in Dresden zu einem entsprechenden Beschluss des Parteivorstands. Dies gelte unabhängig davon, wie die Flaggen »historisch tatsächlich eingeordnet werden«, betonte er.

Die schwarz-weiß-rote Reichsfahne war von 1871 bis 1919 die Flagge des Deutschen Reichs und ab 1892 die Nationalflagge des Kaiserreichs. Die Nationalsozialisten übernahmen die Farben ab 1933 wieder.

gewaltbereitschaft Homann erklärte, die Symbole dienten heute der Einschüchterung, beeinträchtigten ein friedliches Zusammenleben und hätten »nichts in unserer sächsischen Gesellschaft verloren«. Vorstandsmitglied Kathrin Michel ergänzte, spätestens seit dem Versuch von Anti-Corona-Demonstranten Ende August, mit Reichsflaggen in den Bundestag einzudringen, seien sie »auch mit Gewaltbereitschaft verbunden«.

Spätestens seit dem Versuch von Anti-Corona-Demonstranten Ende August, mit Reichsflaggen in den Bundestag einzudringen, seien sie »auch mit Gewaltbereitschaft verbunden«.

Als erstes Bundesland hatte Bremen kürzlich ein Verbot der Flaggen verhängt. Dort kann die Polizei die Fahnen nun konfiszieren und Bußgelder von bis zu 1000 Euro verhängen. In einer bundesweiten Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) hatten sich weitere Bundesländer für ein Verbot ausgesprochen, darunter Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Hamburg.

Aus Sachsen hieß es, man strebe eine bundeseinheitliche Regelung an. Das CDU-geführte Innenministerium erklärte, man erwäge derzeit kein Verbot. Sachsen wird von CDU, Grünen und SPD regiert. epd

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026