Sachsen

Reichsflaggen-Verbot gefordert

Vor dem Sturm auf den Reichstag: Anti-Corona-Demonstranten in Berlin Foto: dpa

Die sächsische SPD fordert ein Verbot von Reichs- und Reichskriegsflaggen im Freistaat. Diese stünden in der öffentlichen Wahrnehmung »eindeutig für rechtsextremes und verfassungsfeindliches Gedankengut«, erklärte SPD-Generalsekretär Henning Homann am Donnerstag in Dresden zu einem entsprechenden Beschluss des Parteivorstands. Dies gelte unabhängig davon, wie die Flaggen »historisch tatsächlich eingeordnet werden«, betonte er.

Die schwarz-weiß-rote Reichsfahne war von 1871 bis 1919 die Flagge des Deutschen Reichs und ab 1892 die Nationalflagge des Kaiserreichs. Die Nationalsozialisten übernahmen die Farben ab 1933 wieder.

gewaltbereitschaft Homann erklärte, die Symbole dienten heute der Einschüchterung, beeinträchtigten ein friedliches Zusammenleben und hätten »nichts in unserer sächsischen Gesellschaft verloren«. Vorstandsmitglied Kathrin Michel ergänzte, spätestens seit dem Versuch von Anti-Corona-Demonstranten Ende August, mit Reichsflaggen in den Bundestag einzudringen, seien sie »auch mit Gewaltbereitschaft verbunden«.

Spätestens seit dem Versuch von Anti-Corona-Demonstranten Ende August, mit Reichsflaggen in den Bundestag einzudringen, seien sie »auch mit Gewaltbereitschaft verbunden«.

Als erstes Bundesland hatte Bremen kürzlich ein Verbot der Flaggen verhängt. Dort kann die Polizei die Fahnen nun konfiszieren und Bußgelder von bis zu 1000 Euro verhängen. In einer bundesweiten Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) hatten sich weitere Bundesländer für ein Verbot ausgesprochen, darunter Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Hamburg.

Aus Sachsen hieß es, man strebe eine bundeseinheitliche Regelung an. Das CDU-geführte Innenministerium erklärte, man erwäge derzeit kein Verbot. Sachsen wird von CDU, Grünen und SPD regiert. epd

Thüringen

Jüdisches Bildungsprojekt »Tacheles mit Simson« geht erneut auf Tour

Ziel des Projektes sei es, dem Aufkommen von Antisemitismus durch Bildung vorzubeugen, sagte Projektleiter Johannes Gräser

 15.09.2025

Berlin

Jüdisches Paar in U-Bahn geschlagen und beleidigt

Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen

 15.09.2025

Interview

»Björn Höcke ist die prägendste Figur für die AfD-Ideologie«

Der Journalist Frederik Schindler hat ein Buch über Björn Höcke geschrieben. Wie wurde aus dem rechtsextremen Politiker das, was er heute ist?

von Nils Kottmann  15.09.2025

Eurovision

Israel hält nach Boykottaufrufen an ESC-Teilnahme fest

Israel will trotz Boykott-Drohungen mehrerer Länder am Eurovision Song Contest 2026 teilnehmen. Wie andere Länder und Veranstalter reagieren

 15.09.2025

Antisemitismusskandal

Bundespräsident trifft ausgeladenen Dirigenten Shani

Nach dem Eklat um eine Ausladung der Münchner Philharmoniker in Belgien hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den künftigen israelischen Chefdirigenten Lahav Shani ins Schloss Bellevue eingeladen

von Anne Mertens  15.09.2025

Berlin

Margot Friedländer Preis wird verliehen

Die mit insgesamt 25.000 Euro dotierte Auszeichnung gehe an Personen, die sich für Toleranz, Menschlichkeit, Freiheit und Demokratie einsetzen

 15.09.2025

Essen

Islamist plante Mord an Juden

Der 17-jährige Erjon S., ein kosovarischer Staatsangehöriger, soll aus einer islamistisch-jihadistischen Ideologie heraus gehandelt haben

 15.09.2025

München

Alte Synagoge feiert Wiedereröffnung

Nach jahrelanger Restauration soll die Bauhaus-Synagoge wieder im Glanz von 1931 erstrahlen

 15.09.2025

Madrid

Israelfeindliche Demonstranten blockieren Vuelta á España erneut

60 Kilometer vor dem Ziel steht eine Gruppe von Protestierern mit einem Banner auf der Straße. Das Rennen musste abgebrochen werden

 15.09.2025