Sachsen

Protest gegen rechten Aufmarsch in Dresden

Rechtsextreme nutzen den Jahrestag der Zerstörung Dresdens seit Langem für Aufmärsche. (Archiv) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in Dresden gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten aus Anlass der Zerstörung der Stadt am 13. Februar 1945 demonstriert. Nach den Worten eines Polizeisprechers wurde dabei mehrfach durch Straßenblockaden versucht, den geplanten Marsch der Rechten durch die Innenstadt zu stoppen. Die Aufzugstrecke sei geräumt, der Gegenprotest in Hör- und Sichtweite aber ermöglicht worden.

Rechtsextreme nutzen den Jahrestag der Zerstörung Dresdens seit Langem für Aufmärsche. Der Polizeisprecher berichtete für die Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof und die anschließende Aufzugstrecke von mehreren Hundert Teilnehmern aus dem rechten Spektrum. Die Stadtverwaltung hatte diesmal unter anderem zur Auflage gemacht, das Wort »Bombenholocaust« in Redebeiträgen und auf Transparenten nicht zu verwenden. Zu Gegenprotesten aufgerufen hatte unter anderem die Initiative »Dresden WiEdersetzen«.

Nach Angaben der Dresdner Polizei vom Sonntag wurden gegen vier Teilnehmer des rechten Aufzugs zwischen 30 bis 49 Jahren Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zwei weitere Teilnehmer im Alter von 21 und 51 Jahren müssten sich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten.

Im Zusammenhang mit den Gegenprotesten ermittelt die Polizei unter anderem gegen einen 18-Jährigen wegen Landfriedensbruchs. Ein Polizeibeamter sei mit einem Stein beworfen worden, aber unverletzt geblieben. Gegen weitere acht Personen im Alter von 15 bis 30 Jahren seien Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet worden. Zudem müssten sich eine 23- Jährige wegen Beleidigung sowie ein 15-Jähriger wegen Widerstands verantworten.

Die Polizei hatte sich für Samstag und den eigentlichen Jahrestag am Montag auf eine konfrontative Versammlungslage eingestellt.

Unterstützt wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie von der Bundespolizei. Insgesamt waren fast 1.900 Polizisten im Einsatz.

Polizeipräsident Lutz Rodig sprach von einem »herausfordernden und dynamischen Einsatztag«. Die Einsatzkräfte hätten das Recht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt, aber auch den Gegenprotest in Hör- und Sichtweite ermöglicht. Ein Aufeinandertreffen der beiden Lager sei verhindert worden.

Am Rande der rechten Kundgebung nahm die Polizei am Samstag auch einen 68-jährigen Holocaust-Leugner fest. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Der 68-Jährige soll am Samstag in einem sozialen Netzwerk ein Video veröffentlicht haben, in dem er den Holocaust leugnete. Einsatzkräfte der Polizei machten den Mann in der rechten Versammlung ausfindig und nahmen ihn in Gewahrsam.

In Dresden wird jährlich an die Zerstörung der Stadt und an die Opfer von Nationalsozialismus und Krieg erinnert. Am 13. Februar 1945 wurde die Stadt bei Bombenangriffen der Alliierten weitgehend zerstört. Bis zu 25.000 Menschen kamen ums Leben. Für Montag ist neben vielen weiteren Veranstaltungen eine Menschenkette um die Dresdner Innenstadt geplant.

Jom Hasikaron

Israel gedenkt der Terroropfer und Kriegstoten

Seit dem 7. Oktober 2023 sind 850 israelische Soldaten und 82 Sicherheitskräfte getötet worden

 30.04.2025

Josef Schuster

»Was bedeutet die Schoa heute noch für Deutschland?«

In seiner Rede zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen reflektiert der Zentralratspräsident die Herausforderungen und Gefahren, vor denen die Erinnerung an die Schoa heute steht. Eine Dokumentation

von Josef Schuster  29.04.2025

Mauthausen

Überlebenswunderkind Eva Clarke: Geburt im KZ vor 80 Jahren

Es war eines der größten und gefürchtetsten Konzentrationslager der Nazizeit. Im Mai 1945 wurde es von US-Soldaten befreit. Unter den Überlebenden waren eine Mutter und ihr Neugeborenes

von Albert Otti  29.04.2025

Umfrage

Mehrheit hält AfD wegen deutscher Geschichte für unwählbar

Zum 80. Jahrestag des Kriegsendes fragt die »Memo«-Studie Menschen in Deutschland nach dem Blick zurück

 29.04.2025

Potsdam

Brandenburgs CDU-Chef Redmann fordert besseren Schutz für Synagoge

Vermutlich wurde in Halle ein zweiter Anschlag auf die Synagoge verhindert. Brandenburgs CDU-Chef Redmann fordert deshalb dazu auf, auch die Potsdamer Synagoge besser zu schützen

 29.04.2025

Menschenrechte

Immer schriller: Amnesty zeigt erneut mit dem Finger auf Israel

Im neuesten Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation wirft sie Israel vor, einen »live übertragenen Völkermord« zu begehen

von Michael Thaidigsmann  29.04.2025

Berlin

Streit um geforderte Yad-Vashem-Straße

Zwischen dem Freundeskreis Yad Vashem und dem Roten Rathaus herrscht Unmut

von Imanuel Marcus  29.04.2025

Den Haag

Strafgerichtshof verpflichtet Chefankläger zur Vertraulichkeit

Karim Khan, der unter anderem gegen Benjamin Netanjahu einen Haftbefehl erwirkt hat, darf einem Bericht des »Guardian« zufolge künftig nicht mehr öffentlich dazu Stellung nehmen

 29.04.2025

Urteil

»Impfen macht frei«-Bild ist Volksverhetzung

Ein 65-Jähriger hatte während der Corona-Pandemie die Schutzmaßnahmen der Regierung mit dem Holocaust verglichen

 29.04.2025