Berlin

Pro-Israel-Demo verläuft friedlich

Pünktlich zum Kundgebungsbeginn hörte der Regen auf. Rund 500 Menschen waren auf dem George-Grosz-Platz in Berlin zusammengekommen, um ihre Solidarität mit Israel zu zeigen.

Anlass war der alljährliche Al-Quds-Tag, der 1979 vom iranischen Revolutionsführer Khomeini ausgerufen worden war, um weltweit radikale Muslime für die Befreiung Jerusalems und damit gegen den jüdischen Staat zu mobilisieren. So auch in Deutschland, wo es aufgrund des Konflikts in Gaza in den vergangenen Tagen bereits mehrfach zu antisemitischen Ausschreitungen gekommen war.

Schutz »Juden sollen sich wieder sicher und frei in Berlin bewegen können«, lautete daher die Forderung von Israels Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, der in wenigen Worten die Situation im Nahen Osten umriss: »Israel schützt seine Bevölkerung mit Raketen, die Hamas schützt sich vor Raketen mit ihrer Bevölkerung.«

Immer wieder brachten die Veranstalter und Redner zum Ausdruck, dass die Demonstration auch ein Zeichen der Verbundenheit mit allen Palästinensern setzen will, die unter dem Terrorregime der Hamas leiden.

absicht Volker Beck von den Grünen und Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, brachte die eigentliche Absicht hinter dem Al-Quds-Tags auf den Punkt: »Die Islamisten fordern nichts anderes als ein judenreines Jerusalem«. Jochen Feilcke von der DIG betonte, dass diese nicht nur Israel im Visier haben, sondern die gesamte westliche Wertegemeinschaft.

Die Veranstaltung fand unter Polizeischutz statt, zu nennenswerten Störungen durch Gegendemonstranten kam es nicht.

Berlin

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In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

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Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

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7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

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Studie

»Neue antisemitische Normalität«: 7. Oktober für Juden in Deutschland biografische Zäsur

Eine wissenschaftliche Untersuchung zeigt, wie der Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland verändert hat. Die Befragten berichten von einer »neuen antisemitischen Normalität«, wachsendem Misstrauen und Ausgrenzung

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Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

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Josef Schuster

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Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

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