Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt Kürzungen im Bundesprogramm »Demokratie leben!«. Zugleich sagte sie der Tageszeitung »taz«, dass es bei Projekten gegen Antisemitismus keine Abstriche geben werde. Trotz der ab 2027 reduzierten Haushaltsmittel sei es gelungen, dass sogar mehr Projekte gegen Antisemitismus in Deutschland gefördert werden können als 2026.
»Mir ist zugleich bewusst, dass wir mit unseren Entscheidungen mitunter auch etablierte Träger enttäuschen müssen. Das ist angesichts der vielen guten eingereichten Ideen und der begrenzten Haushaltsmittel keine leichte Aufgabe«, so Prien.
Vor einer Woche hatte Priens Familienministerium entschieden, welche Projekte für die nächste Periode des Bundesprogramms »Demokratie leben!« Förderanträge stellen dürfen. Dabei hatten auch mehrere Projekte gegen Antisemitismus Absagen erhalten.
Unabhängige Experten empfehlen Projekte
Am Freitag wurde laut »taz« einigen Projekten aus diesem Bereich doch noch eine Förderung in Aussicht gestellt, darunter der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), dem Fritz Bauer Forum oder dem Institut für Neue Soziale Plastik. Sie dürfen nun beim Ministerium doch einen Förderantrag stellen.
Prien sagte der Zeitung, wichtig im laufenden Auswahlprozess seien Empfehlungen von unabhängigen Sachverständigen für die einzelnen Projekte. Es sei nun Aufgabe ihres Hauses, »in einer Gesamtschau eine gute und ausgewogene Mischung aus den eingereichten Projekten sicherzustellen«.
Laut Prien gibt es derzeit 1.200 eingereichte Interessenbekundungen für »Demokratie leben!«. Die Ministerin begrüßte, dass dort künftig 40 Prozent neue Träger zum Zuge kommen. Das stärke die Vielfalt der Organisationen und bringe neue Impulse in das Bundesprogramm. Ziele seien »mehr Präsenz im Alltag der Menschen, eine stärkere Verankerung in bestehenden Strukturen und eine gezielte Ansprache der gesellschaftlichen Mitte«. KNA