Berlin

Polizei verbietet antiisraelisches »Palästina-Protestcamp«

Das antiisraelische »Palästina-Protestcamp« Foto: picture alliance/dpa

Ein antiisraelisches Protestcamp im Berliner Regierungsviertel ist von der Polizei verboten worden. 150 Polizisten erschienen am Freitagvormittag an den etwa 20 Zelten in der Nähe des Bundeskanzleramtes und forderten die rund 20 Bewohner auf, den Ort zu verlassen, wie ein Sprecher sagte.

Durchsagen zum Verbot des Camps, das vor mehr als zwei Wochen seine Zelte aufgeschlagen hatte, gab es auch per Lautsprecher. Zuvor hatte die Polizei der Leitung des Camps eine Verbotsverfügung übergeben. Zunächst sei alles friedlich verlaufen, hieß es von den Einsatzkräften.

Zur Begründung erklärte die Polizei, Camp-Teilnehmer hätten wiederholt Straftaten begangen, darunter auch Volksverhetzung. Es habe auch Gewalttaten von Bewohnern gegen Polizisten gegeben. Außerdem seien bestimmte Einschränkungen nicht eingehalten worden, dabei ging es etwa um den Schutz der Grünanlage und bestimmte Bauten.

Daraufhin sei die Weiterführung des Camps verboten worden, teilte die Polizei im Internet mit. Unterstützer des Camps baten im Netz um Hilfe. dpa

Niederlande

Polizei löst Demonstration von Rechtsextremisten in Den Haag auf

Hitlergrüße, Aufrufe zu Gewalt gegen Juden, Losungen gegen Migranten - und das alles unter dem Motto »Wir sind das Volk«. Als Polizisten dagegen vorgehen, werden sie angegriffen

 20.09.2026

Landtagswahlen

Wahllokale in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern geöffnet

Die Wähler in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern entscheiden heute darüber, wie die Politik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Auch für die Bundesregierung könnten die Wahlen wegweisend sein

 20.09.2026

Kommentar

Warum es eine Brandmauer gegen die Linkspartei braucht

Wenn eine Brandmauer nur auf einer Seite steht, brennt es von der anderen rein. Über diese offene Seite müssen wir reden

von Nelly Eliasberg  20.09.2026 Aktualisiert

Weimar

Gedenkstätte Buchenwald bittet um Spenden für Kyryl Romantschenko

Die Familie Romantschenko ist der Gedenkstätte Buchenwald seit Jahrzehnten eng verbunden. Nun benötigt der 18-jährige Kyryl Romantschenko Unterstützung

 19.09.2026

Nahost

Signal aus Teheran: Iran will zurück zu Rahmenabkommen

Der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz erklärt, der Iran habe kein Interesse an einem endlosen Krieg

 19.09.2026

Kommentar

Michael Lüders, Groß-Palästina und seine Vorliebe für Wassermelonen

Wie BSW-Spitzenkandidat Michael Lüders sich als verrückter Rand einer Wahldebatte präsentierte

von André Anchuelo  19.09.2026 Aktualisiert

Berlin

Berliner Linke nennen Hamas-Massaker »Widerstand«

In einer Sitzung wurde die Forderung nach einer »vollen politischen und materiellen Unterstützung des palästinensischen Widerstands in all seinen Formen« erhoben. Und dies ist nur die Spitze des Eisbergs

 19.09.2026 Aktualisiert

Kommentar

Hohe Feiertage, wichtige Wahl

Die Bürger von Mecklenburg-Vorpommern wählen am 20. September ihr Parlament. Wird der besorgniserregende Trend, der in Sachsen-Anhalt zu beobachten war, fortgesetzt und verfestigt?

von Juri Rosov  19.09.2026

Sachsen-Anhalt

Jurist hält Bundeszwang »nicht für abwegig«

Falls eine AfD-geführte Landesregierung Verfassungsrecht oder Bundesgesetze missachten sollte, könnte der sogenannte Bundeszwang zum Einsatz kommen

 19.09.2026