Berlin

Polizei ermittelt nach Anti-Israel-Demonstration

Palästina-Kundgebung am Mittwoch in Berlin Foto: dpa

Bei der Pro-Palästina-Demonstration am Mittwoch in Berlin hat die Polizei mehrere Verstöße gegen das Versammlungs- und das Waffengesetz festgestellt. Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, teilte die Polizei mit.

Eine weitere Anzeige erging wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Von einem Mann, der nach Angaben eines von der Polizei beauftragten Dolmetschers auf Arabisch »Bombardiert Israel« gerufen haben soll, wurden die Personalien aufgenommen.

STRAFVERFAHREN Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, wie die Polizei mitteilte.

An der Kundgebung nahmen laut Polizei rund 500 Menschen teil. 130 Beamte waren im Einsatz. An einer Gegenkundgebung nahmen laut Polizei 21 Menschen teil.

Die Pro-Palästina-Demonstration hatte im Vorfeld Kritik wegen des geplanten Auftritts von zwei antisemitischen Hass-Rappern ausgelöst. Die Senatsinnenverwaltung hatte den Auftritt schließlich verboten.

Die Musiker bedienten in ihren Liedern und Videos klassische antisemitische Vorurteile und verwendeten eine nicht hinnehmbare Vernichtungsrhetorik, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung.  dpa/ja

Debatte

Verbot durch US-Präsident Trump: Wie gefährlich ist die »Antifa-Ost« wirklich?

In einem ungewöhnlichen Schritt stuft die Trump-Regierung vier linksextreme Organisationen als Terrorgruppen ein - in Europa. Betroffen ist auch eine Gruppierung in Deutschland

von Luzia Geier  14.11.2025

Nahostkonflikt

Indonesien will 20.000 Soldaten für Gaza-Truppe bereitstellen

Der US-Plan für die Stabilisierung des Küstenstreifens sieht eine internationale Eingreiftruppe vor. Einige Staaten haben bereits Interesse bekundet

 14.11.2025

Terror

Mutmaßliches Hamas-Mitglied in U-Haft

Der Mann soll Waffen für Anschläge auf jüdische und israelische Ziele transportiert haben

 14.11.2025

Ehrung

Göttinger Friedenspreis für Leon Weintraub und Schulnetzwerk

Zwei Auszeichnungen, ein Ziel: Der Göttinger Friedenspreis geht 2026 an Leon Weintraub und ein Schulprojekt. Beide setzen sich gegen Rassismus und für Verständigung ein

von Michael Althaus  13.11.2025

Gastbeitrag

Kein Ende in Sicht

Der Antisemitismus ist in den vergangenen zwei Jahren eskaliert. Wer jetzt glaubt, dass es eine Rückkehr zum Status vor dem 7. Oktober 2023 gibt, macht es sich zu leicht. Denn auch vor dem »Schwarzen Schabbat« trat der Antisemitismus zunehmend gewaltvoller und offener zutage

von Katrin Göring-Eckardt, Marlene Schönberger, Omid Nouripour  13.11.2025

Israel

Altkanzlerin Merkel besucht Orte der Massaker

Angela Merkel besuchte den Ort des Nova-Festivals und den Kibbuz Nahal Oz

 13.11.2025

Schleswig-Holstein

Polizei nimmt weiteren Hamas-Terroristen fest

Mahmoud Z. soll ein Sturmgewehr, acht Pistolen und mehr als 600 Schuss Munition für Anschläge gegen jüdische und israelische Einrichtungen organisiert haben

 13.11.2025

Berlin

Israelfeindliche Aktivisten klettern auf Brandenburger Tor

Oben angelangt entrollten sie ein Banner, auf dem sie Israel Völkermord vorwarfen

 13.11.2025

Diplomatie

Israel drängt Merz auf Ende des Teilwaffenembargos

Der Bundeskanzler hatte am 8. August angeordnet, keine Güter auszuführen, die im Krieg gegen die Hamas verwendet werden könnten

 13.11.2025