Berlin

Polizei ermittelt nach Anti-Israel-Demonstration

Palästina-Kundgebung am Mittwoch in Berlin Foto: dpa

Bei der Pro-Palästina-Demonstration am Mittwoch in Berlin hat die Polizei mehrere Verstöße gegen das Versammlungs- und das Waffengesetz festgestellt. Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, teilte die Polizei mit.

Eine weitere Anzeige erging wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Von einem Mann, der nach Angaben eines von der Polizei beauftragten Dolmetschers auf Arabisch »Bombardiert Israel« gerufen haben soll, wurden die Personalien aufgenommen.

STRAFVERFAHREN Gegen vier Teilnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays dabei hatten, wie die Polizei mitteilte.

An der Kundgebung nahmen laut Polizei rund 500 Menschen teil. 130 Beamte waren im Einsatz. An einer Gegenkundgebung nahmen laut Polizei 21 Menschen teil.

Die Pro-Palästina-Demonstration hatte im Vorfeld Kritik wegen des geplanten Auftritts von zwei antisemitischen Hass-Rappern ausgelöst. Die Senatsinnenverwaltung hatte den Auftritt schließlich verboten.

Die Musiker bedienten in ihren Liedern und Videos klassische antisemitische Vorurteile und verwendeten eine nicht hinnehmbare Vernichtungsrhetorik, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung.  dpa/ja

Debatte

Europäische Rabbiner für Social-Media-Verbot für Kinder

Parteien, Wissenschaftler und nun auch Rabbiner - die Unterstützung für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wächst. Gleichzeitig mehren sich auch die mahnenden Stimmen, die betonen: Ein Verbot allein reicht nicht.

von Johannes Peter Senk  23.02.2026

Nahost

US-Botschaftspersonal soll Libanon verlassen

Das amerikanische Außenministerium hat alle Mitarbeiter, die »nicht für den Notfall« benötigt werden, nach Hause beordert

 23.02.2026

Wiesbaden/Mainz 

AfD-Familienbande zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen

Vorwürfe der Vetternwirtschaft: Auch zwischen den AfD-Landtagsfraktionen in Mainz und Wiesbaden gibt es familiäre Verbindungen. Nur wegen der Fachkompetenz, betont die Partei

 23.02.2026

Düsseldorf

Proteste gegen Höcke-Reden in NRW - Machtkampf in der AfD

Begleitet von Protesten reist AfD-Politiker Höcke durch NRW. Das stärkt den rechten Flügel der nordrhein-westfälischen AfD - und das kurz vor einem womöglich richtungsweisenden Landesparteitag

von Marc Herwig  23.02.2026

Göttingen

Ehrendoktortitel für Holocaust-Überlebenden Leon Weintraub

Auch Ehrung mit Friedenspreis geplant

 23.02.2026

Teheran

Proteste an iranischen Universitäten halten an

Anfang Januar wurden Massenproteste im Iran brutal niedergeschlagen. Entsprechend verzögerte sich der Beginn des neuen Semesters. Nun startet es mit neuen Demonstrationen

 23.02.2026

USA

Nach Epstein-Vorwürfen: Tucker Carlson entschuldigt sich bei Isaac Herzog

Der rechte Moderator: »Es gibt nichts Schlimmeres, als den Ruf eines unschuldigen Mannes zu beschädigen. Es tut mir leid, angedeutet zu haben, ich wüsste etwas, das ich nicht wusste.«

 23.02.2026

Schwedt

AfD-Lokalpolitikerin verteidigt »aus Versehen« Hitler

Peggy Lindemann teilte einen Beitrag, in dem Juden unterstellt wird, sie würden Kinderblut trinken

 23.02.2026

Berlin

Gedenken an Proteste von 1943 in der Rosenstraße

Der Protest von wahrscheinlich mehreren hundert Frauen in der Berliner Rosenstraße während der zwölfjährigen NS-Diktatur gilt als beispiellos. An den lange vergessenen Widerstand wird am Donnerstag erinnert

 23.02.2026