Eine für sie unerfreuliche Erfahrung mit der Clubkultur Tel Avivs musste die Vorsitzende der »Alternative für Deutschland« (AfD), Frauke Petry, jüngst machen. »Wir mixen Alkohol nicht mit Politik«, teilte das »Frishman’s 39« mit.
In dieser Bar in Tel Aviv sollte nämlich am vergangenen Sonntag eine Veranstaltung mit Petry stattfinden. »Besagtes Event haben wir in dem Moment gecancelt, als wir hörten, worum es sich handelt«, teilen die »Frishman’s«-Betreiber mit. »Wir möchten uns bei allen bedanken, die uns darauf hingewiesen haben.«
facebook Nach bisher vorliegenden Informationen sollte Petry in Israel einen Vortrag halten. Als Organisator gilt der Österreicher Wilhelm T. Roth, der der rechtspopulistischen FPÖ nahesteht und als CEO eines »Israel Europe Freedom Center« auftritt. Er gilt auch als Betreiber einer hebräischen AfD‐Seite bei Facebook, auf der Petrys Vortrag beworben wurde. 286 Menschen hatten dort ihr Kommen signalisiert, angeblich haben auch 83 teilgenommen, dabei fand die Veranstaltung am geplanten Ort gar nicht statt.
Die AfD‐Bundesgeschäftsstelle konnte oder wollte bis Redaktionsschluss Petrys Reise nicht bestätigen. Aus anderen Kreisen wurde immerhin bestätigt, dass die Informationen über eine Reise ihrer Vorsitzenden nicht ganz falsch seien. Doch Petry wolle sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht dazu äußern.
Hintergrund für den ungewöhnlichen Umstand, dass eine öffentlich angekündigte Veranstaltung plötzlich verschwiegen wird, könnte das immer noch ungeklärte Verhältnis der Partei zu Israel sein. In einem Thesenpapier, das AfD‐Vize Alexander Gauland im September 2013 formuliert hatte, steht: »Zu den offenen Fragen in diesem Zusammenhang gehört auch unser Verhältnis zu Israel.«
Gaulands Papier ersetzt bislang programmatische Aussagen. Dort wird auch Angelas Merkels Satz, Israels Existenz sei Teil der deutschen Staatsräson, infrage gestellt: »Rechtlich wie strategisch ist Deutschland heute nicht in der Lage, den Satz mit Leben zu erfüllen.«
flaggen Gleichwohl soll Gauland jüngst bei einer AfD‐Kundgebung in Cottbus eine dort geschwenkte Israelflagge ausdrücklich begrüßt haben. Und in den vergangenen Tagen hatte die AfD »jüdische Mitbürger Paderborns« zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Jüdische Kultusgemeinde Paderborn wehrt sich aber gegen die Partei, die man für »ultra‐rechts« hält.
Schon im Sommer 2014, als es zu heftigen antiisraelischen Protesten kam, hatte die AfD Nordrhein‐Westfalen zu »Solidarität mit den deutschen Juden!« aufgerufen, aber explizit eine Solidarität mit Israel abgelehnt. Das hatte zu Unmut bei Teilen der Basis geführt. So gibt es AfD‐Mitglieder, die zugleich in Gliederungen der Deutsch‐Israelischen Gesellschaft aktiv sind.
Benny Fischer von der European Union of Jewish Students hatte schon früh von der in Tel Aviv geplanten Veranstaltung erfahren. Auf der Facebook‐Seite des »Israel Europe Freedom Center« schrieb er, »dass sowohl die israelische Regierung als auch der Europäisch‐Jüdische Kongress offiziell nicht mit der AfD zusammenarbeiten«. Es gab scharfe Reaktionen. »Auf meinen Eintrag haben viele allergisch reagiert.« Fischers Eintrag wurde bald gelöscht.
doppelstrategie Der Journalist Olaf Sundermeyer, der seit Jahren die AfD beobachtet, spricht von einer »Doppelstrategie« der AfD‐Führung: Petry wolle zwar Parteirechte wie den Thüringer Björn Höcke in der Partei halten, zugleich versuche sie aber, sich selbst mit einem anderen Image zu inszenieren, um neue Wähler zu erreichen. Strukturell sei die AfD keine antisemitische Partei, sagt Sundermeyer, »aber ihre Klientel im Osten ist antisemitisch, im Westen ist das viel differenzierter«. Ein Besuch Petrys in Israel solle helfen, »sich und ihre Partei von dem Vorwurf des ›Völkischen‹ reinzuwaschen, und vom Verdacht, eine Nazipartei zu sein«.
Den Verdacht, dass es Petry vor allem um eine Art Koscherstempel geht, hat auch Fischer. »Sich in Israel fotografieren zu lassen, kommt den vereinzelten Israelflaggen auf Pegida‐Demos gleich.« Man versuche damit, den Vorwurf des Antisemitismus in den eigenen Reihen abzuwehren.
Neu ist die Strategie rechter Parteien, Kontakte nach Israel aufzubauen, nicht. Der französische »Front National«, die FPÖ, der belgische »Vlaams Belang«, die Parteien »Pro Deutschland« und »Freiheit«, alle reisten schon nach Israel, um für eine vermeintlich gemeinsame antimuslimische Sache zu werben. Meist ohne Erfolg auf israelischer Seite, oft aber mit harscher Kritik aus den eigenen Reihen, man biedere sich bei den Juden an.
Nach Redaktionsschluss der Printausgabe meldete sich die AfD‐Parteivorsitzende Frauke Petry telefonisch bei der Jüdischen Allgemeinen und teilte mit, dass ihre Israel‐Reise »einen rein privaten Hintergrund« gehabt habe. Die Ankündigung der politischen Veranstaltung auf Facebook sei »ein Fake« gewesen.
