Einspruch

Parteischiff im Shitstorm

Auch wenn es der österreichische Schriftsteller Karl Kraus exakt so nie gesagt hat, passt dieses ihm zugesprochene Zitat doch auf die Piraten derzeit haargenau: »Es genügt nicht, keine Gedanken zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.«

Der Beispiele sind mittlerweile allzu viele, um sie noch als bloße Pannen abzutun. Zwar besagt die Satzung der neuen Partei: »Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei entschieden ab.« Auch die Tatsache, dass mit der bundespolitischen Geschäftsführerin Marina Weisband eine Jüdin eine Spitzenposition innehat, scheint das Einhalten solcher programmatischer Selbstverständlichkeiten zu belegen.

Entgleisungen Aber was sagt beides schon aus, wenn zugleich anderes Führungspersonal, wie Martin Delius von den Berliner Piraten, seine Partei mit der NSDAP vergleicht und der Landeschef Hartmut Semken es ausdrücklich ablehnt, Mitglieder auszuschließen, die rechtsextrem irrlichtern – von schlimmeren Entgleisungen unterer Parteichargen ganz zu schweigen?

Diese gedanklichen Abgründe belegen erneut, dass der alltägliche Shitstorm des stinknormalen Antisemitismus, der Holocaustleugnung und des Israelhasses eben im Kern der Bevölkerung zu finden ist – und sie in der ach so transparenten Partei der Piraten nur ungefilterter offenbar werden.

Der Skandal zeigt zudem, dass keine Generation und keine Bildungsschicht trotz anderer Selbstsicht vor krudem Antisemitismus gefeit ist – auch die mehrheitlich jungen und gut ausgebildeten Piraten nicht. Deutlich wird schließlich, dass (Parteien-)Demokratie eben nicht mit ein paar Klicks und elektronischen Zauberstäben à la LiquidFeedback zu machen ist, sondern nervige Programmarbeit erfordert, auf deren Grundlage man erst den »Müll und Dreck« (Weisband) loswerden kann, der den bisherigen Medienglanz der Piraten trübt. Die Partei darf dieser Mühe und diesen Konflikten nicht aus dem Weg gehen.

Der Autor ist Reporter bei der Tageszeitung »taz«.

Prozess

Mutmaßlicher Block-Entführer wollte wie James Bond sein

Er war Model und Fitnesstrainer, da erhielt er ein Angebot, von dem er sich geehrt fühlte: Er solle zwei Kinder der Familie Block retten, berichtet ein Zeuge. Seine Geschichte klingt wie ein Thriller

von Stephanie Lettgen  08.07.2026

Tel Aviv/Neapel

Israelische Touristin storniert Hotel in Italien nach BDS-Nachricht

Das Hotel Decumani Hotel De Charme verschickt E-Mails, in der es heißt, es unterstütze die Kampagne ›No Room for Genocide‹ der antisemitischen BDS-Kampagne

 08.07.2026

Krieg

Trump kündigt weitere Angriffe auf Iran an

In der Nacht zum Mittwoch hat das US-Militär Ziele im Iran bombardiert. Nach Aussage von US-Präsident Trump könnten weitere Angriffe folgen

 08.07.2026

Einspruch

Die Hitze spüren

Mascha Malburg empfindet die jüngsten Temperaturrekorde als Mahnung, die Schöpfung zu bewahren

von Mascha Malburg  08.07.2026

Meinung

Das Wiener Lueger-Denkmal muss weg!

Die Performance des jüdischen Künstlers Alon Ishay hat eine neue Debatte über den Umgang der österreichischen Hauptstadt mit ihrer antisemitischen Geschichte angestoßen

von Tobias Kühn  08.07.2026

Nahost

Bericht: Neue Angriffe im Süden des Libanon

Laut libanesischen Medien flog Israels Luftwaffe erneut Angriffe auf Ziele im Süden des Landes. Nach einem Schusswechsel dort meldet die israelische Armee den Tod eines Hisbollah-Terroristen

 08.07.2026

Fußball-Weltmeisterschaft

Die Wut der Pharaonen

Ägypten sucht nach der knappen Niederlage gegen Titelverteidiger Argentinien nach Schuldigen - und Trainer Hossam Hassan spuckt beim Anblick einer Israel-Flagge aus

von Michael Thaidigsmann  08.07.2026

Ankara

Trump: Waffenruhe ist aus meiner Sicht beendet

Die jüngste Eskalation führt offenbar zum Bruch der Vereinbarung

 08.07.2026 Aktualisiert

Hamburg/Ankara

Wadephul: Iran muss jetzt endlich vernünftig verhandeln

Im dauereskalierenden Konflikt mit dem Iran betrachtet der Bundesaußenminister das Verhandlungsfenster noch nicht als geschlossen. Dafür brauche es aber klare Zugeständnisse Teherans, fordert er

 08.07.2026