Einspruch

Parteischiff im Shitstorm

Auch wenn es der österreichische Schriftsteller Karl Kraus exakt so nie gesagt hat, passt dieses ihm zugesprochene Zitat doch auf die Piraten derzeit haargenau: »Es genügt nicht, keine Gedanken zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.«

Der Beispiele sind mittlerweile allzu viele, um sie noch als bloße Pannen abzutun. Zwar besagt die Satzung der neuen Partei: »Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei entschieden ab.« Auch die Tatsache, dass mit der bundespolitischen Geschäftsführerin Marina Weisband eine Jüdin eine Spitzenposition innehat, scheint das Einhalten solcher programmatischer Selbstverständlichkeiten zu belegen.

Entgleisungen Aber was sagt beides schon aus, wenn zugleich anderes Führungspersonal, wie Martin Delius von den Berliner Piraten, seine Partei mit der NSDAP vergleicht und der Landeschef Hartmut Semken es ausdrücklich ablehnt, Mitglieder auszuschließen, die rechtsextrem irrlichtern – von schlimmeren Entgleisungen unterer Parteichargen ganz zu schweigen?

Diese gedanklichen Abgründe belegen erneut, dass der alltägliche Shitstorm des stinknormalen Antisemitismus, der Holocaustleugnung und des Israelhasses eben im Kern der Bevölkerung zu finden ist – und sie in der ach so transparenten Partei der Piraten nur ungefilterter offenbar werden.

Der Skandal zeigt zudem, dass keine Generation und keine Bildungsschicht trotz anderer Selbstsicht vor krudem Antisemitismus gefeit ist – auch die mehrheitlich jungen und gut ausgebildeten Piraten nicht. Deutlich wird schließlich, dass (Parteien-)Demokratie eben nicht mit ein paar Klicks und elektronischen Zauberstäben à la LiquidFeedback zu machen ist, sondern nervige Programmarbeit erfordert, auf deren Grundlage man erst den »Müll und Dreck« (Weisband) loswerden kann, der den bisherigen Medienglanz der Piraten trübt. Die Partei darf dieser Mühe und diesen Konflikten nicht aus dem Weg gehen.

Der Autor ist Reporter bei der Tageszeitung »taz«.

Medien

Wechsel im ARD-Studio Tel Aviv: Sophie von der Tann wird abgelöst

Während der BR seine Korrespondentin in höchsten Tönen lobt, wurde extern immer wieder heftige Kritik geübt. Von der Tanns Nachfolgerin in Israel ist Pia-Marie Steckelbach

 14.07.2026

Kommentar

Wenn Studenten wieder anfangen, Juden auszugrenzen

Es sind Beschlüsse wie der Boykott-Beschluss des Studierendenparlaments der Humboldt-Uni, bei denen man sich unwillkürlich fragt, ob die zukünftige sogenannte deutsche Bildungselite noch zu retten ist

von Leeor Engländer  14.07.2026

München

Bayerns 180-Grad-Restitutionswende

Der Freistaat hat sich entschieden, eine Bronze von Picasso zurückzugeben und dabei gleich seinen Umgang mit NS-Raubkunst zu reformieren

von Michael Thaidigsmann  14.07.2026

Faktencheck

Henry Kissinger wollte die »weiße Rasse« nicht beseitigen

Dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger werden immer wieder völlig frei erfundene Zitate zugeschrieben. Etwa, dass er die »weiße Rasse« durch multikulturelle Gesellschaften habe ersetzen wollen

 14.07.2026

Washington D.C.

Trump droht mit Angriff: Was über »Pickaxe Mountain« bekannt ist

Den Berg, der eine Atomanlage beherbergt, bezeichnet der US-Präsident als mögliches Ziel für einen »großen, fetten« Angriff

 14.07.2026

Osnabrück/Doha

Iron-Dome-Deal zwischen Israel und VW droht an Katar-Veto zu scheitern

Ein Verteidigungsdeal mit Israel und Hunderte Arbeitsplätze am VW-Standort Osnabrück sind in Gefahr, da der katarische Staatsfonds blockiert

 14.07.2026

Washington D.C.

USA-Iran-Rahmenabkommen: Was hat Trump überhaupt erreicht?

Groß war der Jubel des US-Präsidenten, als er mit der Führung im Iran ein vages Rahmenabkommen erzielte. Knapp einen Monat später stellt sich jedoch die Frage: Was ist davon noch übrig?

von Franziska Spiecker, Khang Mischke  14.07.2026

Argentinien

Der jüdische Teil von Messi

Während im Internet Gerüchte über Lionel Messis Herkunft und Sympathien rumoren, erzählt der Sohn eines verstorbenen argentinischen Fußballfans eine besonders schöne Geschichte

von Sophie Albers Ben Chamo  14.07.2026 Aktualisiert

Berlin

Streit um Israel-Sanktionen: Kritik an Wadephul aus der SPD

In der EU wird über den Umgang mit der israelischen Siedlungspolitik gerungen. Der Bundesaußenminister tritt bei Sanktionen auf die Bremse. Das kommt beim Koalitionspartner gar nicht gut an

 14.07.2026