Einspruch

Parteischiff im Shitstorm

Auch wenn es der österreichische Schriftsteller Karl Kraus exakt so nie gesagt hat, passt dieses ihm zugesprochene Zitat doch auf die Piraten derzeit haargenau: »Es genügt nicht, keine Gedanken zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.«

Der Beispiele sind mittlerweile allzu viele, um sie noch als bloße Pannen abzutun. Zwar besagt die Satzung der neuen Partei: »Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei entschieden ab.« Auch die Tatsache, dass mit der bundespolitischen Geschäftsführerin Marina Weisband eine Jüdin eine Spitzenposition innehat, scheint das Einhalten solcher programmatischer Selbstverständlichkeiten zu belegen.

Entgleisungen Aber was sagt beides schon aus, wenn zugleich anderes Führungspersonal, wie Martin Delius von den Berliner Piraten, seine Partei mit der NSDAP vergleicht und der Landeschef Hartmut Semken es ausdrücklich ablehnt, Mitglieder auszuschließen, die rechtsextrem irrlichtern – von schlimmeren Entgleisungen unterer Parteichargen ganz zu schweigen?

Diese gedanklichen Abgründe belegen erneut, dass der alltägliche Shitstorm des stinknormalen Antisemitismus, der Holocaustleugnung und des Israelhasses eben im Kern der Bevölkerung zu finden ist – und sie in der ach so transparenten Partei der Piraten nur ungefilterter offenbar werden.

Der Skandal zeigt zudem, dass keine Generation und keine Bildungsschicht trotz anderer Selbstsicht vor krudem Antisemitismus gefeit ist – auch die mehrheitlich jungen und gut ausgebildeten Piraten nicht. Deutlich wird schließlich, dass (Parteien-)Demokratie eben nicht mit ein paar Klicks und elektronischen Zauberstäben à la LiquidFeedback zu machen ist, sondern nervige Programmarbeit erfordert, auf deren Grundlage man erst den »Müll und Dreck« (Weisband) loswerden kann, der den bisherigen Medienglanz der Piraten trübt. Die Partei darf dieser Mühe und diesen Konflikten nicht aus dem Weg gehen.

Der Autor ist Reporter bei der Tageszeitung »taz«.

Meinung

Wie Höcke die AfD zur Abrissbirne der Demokratie machen will

Die jüngsten Aussagen des Thüringer AfD-Chefs zeigen einmal mehr, wes Geistes Kind Björn Höcke ist und was er mit Deutschland vorhat: nichts Gutes

von Michael Thaidigsmann  18.06.2026

Wirtschaft

Weiter wenig Schiffsverkehr durch Straße von Hormus

Vor dem Krieg passierten täglich Hunderte Schiffe die Meerenge. Dann kam der Verkehr weitgehend zum Erliegen, weil der Iran Reedern drohte. Kommt nach der Einigung mit den USA ein Aufschwung?

 18.06.2026

Interview

»Die Anständigen sind zu leise«

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) über Antisemitismus, wachsende Zustimmung zur AfD und die Rolle sozialer Medien

von Michael Thaidigsmann  18.06.2026

Diplomatie

Israel bricht Beziehungen zu EU-Außenbeauftragter Kallas ab

Außenminister Gideon Sa’ar will mit Kaja Kallas so lange nicht mehr reden, bis sie sich für ihren angeblichen Vorwurf, Israel praktiziere Apartheid, entschuldigt

von Michael Thaidigsmann  18.06.2026

Bremen

Acht Meter breite Parolen an Schulen gesprüht

Unbekannte haben zwei Schulzentren im Bremer Stadtteil Walle mit großflächigen Farbschmierereien beschädigt. Sie schrieben unter anderem »FCK ISRAEL« und »Free Palestine«

 18.06.2026

Rias-Antisemitismusbericht

Bitterer Alltag

Manchmal sind es Gesten, manchmal Pöbeleien, manchmal übelste Drohungen und Gewalt: Jüdinnen und Juden erleben in Deutschland täglich Feindseligkeit. Was tut die Gesellschaft?

von Verena Schmitt-Roschmann  18.06.2026

G7-Gipfel

Trump unterzeichnet Rahmenabkommen zwischen USA und Iran in Versailles

Überraschend unterschrieb der US-Präsident Donald Trump das Abkommen mit dem Iran bereits am Mittwoch an dem historischen Ort

 18.06.2026 Aktualisiert

USA

Nach antisemitischer Bewerbung: Rechtsextreme feiern Cornell-Studenten

Der 19-jährige Austin Franco wird für ein Praktikum von einem Softwareunternehmen der Brüder Gabe und Aiden Einhorn angenommen. Doch dann schreibt er, er sei »nicht daran interessiert, für einen Juden zu arbeiten«

 18.06.2026

G7-Gipfel

Trump verteidigt Iran-Abkommen und kritisiert Israels Vorgehen

Zwar habe der jüdische Staat das Recht, sich zu verteidigen. Gleichzeitig gehe das Land nach seiner Auffassung mitunter unverhältnismäßig vor, so der amerikanische Präsident

 18.06.2026