Berlin

Papier leitet Raubkunst-Kommission

Neuer Vorsitzender der Beratenden Kommission für die Rückgabe von NS-Raubkunst: Hans-Jürgen Papier Foto: dpa

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, ist neuer Vorsitzender der Beratenden Kommission für die Rückgabe von NS-Raubkunst. Papier folgt auf die SPD-Politikerin und Rechtswissenschaftlerin Jutta Limbach, die bis zu ihrem Tod 2016 der Kommission vorsaß. Zu Papiers Stellvertreter wurde der Münchner Professor für Kunstgeschichte, Wolf Tegethoff, gewählt.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) würdigte Papier am Montag als eine renommierte und höchst anerkannte Persönlichkeit. Der Staatsrechtler habe große Erfahrungen im Umgang mit komplizierten und komplexen Sachlagen, die er in dieses Ehrenamt einbringe.

verpflichtung Die Arbeit der Kommission sei deshalb so wichtig, weil die Empfehlungen der Beratenden Kommission ein bedeutender Teil zur Erfüllung der moralischen Verpflichtung Deutschlands im Umgang mit NS-Raubkunst und der praktischen Umsetzung der Washingtoner Prinzipien seien, sagte Grütters.

Hans-Jürgen Papier erklärte, es sei ihm eine große Ehre, die Aufgabe von Jutta Limbach fortzuführen, »weil es sich bei der Suche nach fairen und gerechten Lösungen hinsichtlich NS-Raubkunst um eine nach wie vor ethisch und politisch hochsensible Verpflichtung handelt«. Der Staatsrechtler ist seit 2016 Mitglied der Beratenden Kommission. Er war von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Seine Vorgängerin im Amt war damals ebenfalls Jutta Limbach. Zwischen 2010 und 2015 saß Papier zudem der Kammer für Öffentliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) vor. epd

Existenzrecht Israels

Objektive Strafbarkeitslücke

Nicht die Gerichte dafür schelten, dass der Gesetzgeber seine Hausaufgaben nicht macht. Ein Kommentar

von Volker Beck  23.11.2025

Dortmund

Ermittlungen gegen Wachmann von NS-Gefangenenlager 

Die Polizei ermittelt gegen einen Ex-Wachmann des früheren NS-Kriegsgefangenenlagers in Hemer. Er soll an Tötungen beteiligt gewesen sein - und ist laut »Bild« inzwischen 100 Jahre alt

 22.11.2025

Deutschland

»Völlige Schamlosigkeit«: Zentralrat der Juden kritisiert AfD-Spitzenkandidat für NS-Verharmlosung

Der AfD-Spitzenkandidat aus Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, äußert sich einschlägig in einem Podcast zur NS-Zeit

von Verena Schmitt-Roschmann  21.11.2025

München

»Wir verlieren die Hoheit über unsere Narrative«

Der Publizist und Psychologe Ahmad Mansour warnte in München vor Gefahren für die Demokratie - vor allem durch die sozialen Netzwerke

von Sabina Wolf  21.11.2025

Kommentar

Wenn Versöhnung zur Heuchelei wird

Jenaer Professoren wollen die Zusammenarbeit ihrer Universität mit israelischen Partnern prüfen lassen. Unter ihnen ist ausgerechnet ein evangelischer Theologe, der zum Thema Versöhnung lehrt

von Tobias Kühn  21.11.2025

Kommentar

Martin Hikel, Neukölln und die Kapitulation der Berliner SPD vor dem antisemitischen Zeitgeist

Der bisherige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln ist abgestraft worden - weil er die Grundwerte der sozialdemokratischen Partei vertreten hat

von Renée Röske  21.11.2025

Gespräch

»Der Überlebenskampf dauert an«

Arye Sharuz Shalicar über sein neues Buch, Israels Krieg gegen den palästinensischen Terror und die verzerrte Nahost-Berichterstattung in den deutschen Medien

von Detlef David Kauschke  21.11.2025

Nazivergangenheit

Keine Ehrenmedaille für Rühmann und Riefenstahl

»NS-belastet« oder »NS-konform« – das trifft laut einer Studie auf 14 Persönlichkeiten der Filmbranche zu. Ihnen wird rückwirkend eine Auszeichnung aberkannt, die die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) zukünftig nicht mehr vergeben will

von Niklas Hesselmann  21.11.2025

Deutschland

»Hitler ist niedergekämpft worden. Unsere Städte mussten in Schutt und Asche gelegt werden, leider«

Militanter Linker, Turnschuhminister, Vizekanzler und Außenminister: Das sind die Stationen im Leben des Grünenpolitikers Joschka Fischer. Warum er heute vom CDU-Kanzler Konrad Adenauer ein anderes Bild als früher hat

von Barbara Just  21.11.2025