Berlin

Papier leitet Raubkunst-Kommission

Neuer Vorsitzender der Beratenden Kommission für die Rückgabe von NS-Raubkunst: Hans-Jürgen Papier Foto: dpa

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, ist neuer Vorsitzender der Beratenden Kommission für die Rückgabe von NS-Raubkunst. Papier folgt auf die SPD-Politikerin und Rechtswissenschaftlerin Jutta Limbach, die bis zu ihrem Tod 2016 der Kommission vorsaß. Zu Papiers Stellvertreter wurde der Münchner Professor für Kunstgeschichte, Wolf Tegethoff, gewählt.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) würdigte Papier am Montag als eine renommierte und höchst anerkannte Persönlichkeit. Der Staatsrechtler habe große Erfahrungen im Umgang mit komplizierten und komplexen Sachlagen, die er in dieses Ehrenamt einbringe.

verpflichtung Die Arbeit der Kommission sei deshalb so wichtig, weil die Empfehlungen der Beratenden Kommission ein bedeutender Teil zur Erfüllung der moralischen Verpflichtung Deutschlands im Umgang mit NS-Raubkunst und der praktischen Umsetzung der Washingtoner Prinzipien seien, sagte Grütters.

Hans-Jürgen Papier erklärte, es sei ihm eine große Ehre, die Aufgabe von Jutta Limbach fortzuführen, »weil es sich bei der Suche nach fairen und gerechten Lösungen hinsichtlich NS-Raubkunst um eine nach wie vor ethisch und politisch hochsensible Verpflichtung handelt«. Der Staatsrechtler ist seit 2016 Mitglied der Beratenden Kommission. Er war von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Seine Vorgängerin im Amt war damals ebenfalls Jutta Limbach. Zwischen 2010 und 2015 saß Papier zudem der Kammer für Öffentliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) vor. epd

Hamburg

Attentate auf Josef Schuster und Volker Beck geplant: Iranische Spione müssen ins Gefängnis

Zwei Männer haben im Auftrag Teherans jüdische und proisraelische Ziele in Deutschland für Anschläge ausgespäht. Das Oberlandesgericht hat sie deshalb nun zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

 15.10.2026 Aktualisiert

Golf von Oman

US-Militär: Schiff mit Iran-Verbindungen zerstört

Immer wieder greifen der Iran und die USA gegenseitig Handelsschiffe und Tanker an. Was ist nun passiert?

 15.10.2026

Berlin

Linke, Grüne und SPD verhandeln wieder

Das von den Sondierern beschlossene Antisemitismus-Papier soll auch in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden

 15.10.2026

Debatte um Erklärung

Hickhack bei Rot-Grün-Rot: Das steht in den Antisemitismus-Papieren

Die Berliner Regierungsbildung stockt, nachdem die Linke im Abgeordnetenhaus ein eigenes Papier zum Kampf gegen Antisemitismus gebilligt hat. Wo sich die zwei Erklärungen unterscheiden

 14.10.2026

Umfrage

66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot

Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt

 14.10.2026

Sachsen-Anhalt

Eine Woche voller Eklats

Nach der Wahl des Landtagspräsidiums bröckelt die »Brandmauer« in der CDU weiter. Das Gedenken in Halle bot einen Vorgeschmack auf ein Land unter AfD-Regierung

von André Anchuelo  14.10.2026

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)

Landtag von Sachsen-Anhalt

Ministerpräsidenten-Wahl: CDU will im dritten Wahlgang im Plenarsaal sein

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt will die CDU den Plenarsaal zunächst verlassen. Für einen möglichen dritten Wahlgang kündigt Fraktionschef Sven Schulze ein anderes Vorgehen an. AfD und BSW beschließen derweil einen Antrag zur Ukraine

 14.10.2026

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr betont hingegen, dass ihre Partei weiter »am Tisch sitzt« und auf eine Erklärung der Linken wartet

 14.10.2026