Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Washington/Teheran

US-Geheimdienstbericht: Militärschlag dürfte Irans Führung kaum stürzen

Bereits vor dem Krieg wurden verschiedene Szenarien untersucht – von gezielten Angriffen auf einzelne Führungsfiguren bis hin zu einem umfassenden militärischen Vorgehen gegen die staatlichen Institutionen

 08.03.2026

Berlin

Bundesregierung zieht Personal der Botschaft in Teheran ab

Das Auswärtige Amt zieht aus der Bedrohungslage Konsequenzen

 08.03.2026

Washington

USA intervenieren gegen mögliche Russland-Hilfe für den Iran

Sondergesandter Steve Witkoff kritisiert Moskau dafür, dass es Teheran im Krieg zu unterstützen scheint

 08.03.2026

Washington

US-Streitkräfte weisen iranische Darstellung zu angeblich gefangenen US-Soldaten zurück

Die Behauptung des iranischen Regimes sei ein weiteres Beispiel für seine Lügen und Täuschungen», sagt ein Sprecher des United States Central Command (CENTCOM)

 08.03.2026

Nahost

Neue Welle von Luftschlägen gegen den Iran. Dritter US-Flugzeugträger erreicht die Region

Nach Angaben der israelischen Armee wurden seit Mitternacht vier Raketenangriffe aus dem Iran registriert. Derweil erhöht sich der Druck auf das Teheraner Regime weiter

 08.03.2026

Weltfrauentag

Karin Prien sieht »Luft nach oben« bei Frauenrechten

Frauen in Deutschland haben nach Einschätzung der Frauenministerin viel erreicht in den vergangenen Jahrzehnten. Es gebe aber noch Defizite auf manchen Ebenen

 08.03.2026

Libanon

Suche nach sterblichen Überresten von Ron Arad gescheitert

Nach Angaben des israelischen Militärs landeten Kommandos in der Ortschaft Nabi Chit. Dort durchsuchten sie unter anderem einen Friedhof nach möglichen Hinweisen auf den Verbleib des Vermissten

 07.03.2026

USA

New York: Frau des Bürgermeisters gefallen Social-Media-Beiträge, die den 7. Oktober feierten

Einige der Posts stammten von israelfeindlichen Organisationen und stellten die Massaker in Israel als angeblichen Widerstand dar

 07.03.2026

Sicherheit

Israel verschärft Schutz für Botschaften im Ausland

Ein vereitelter Anschlag auf die israelische Botschaft in Aserbaidschan und eine Synagoge in Baku zeigen, warum die Maßnahmen als notwendig angesehen werden

 07.03.2026