Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Weimar

Gedenkstätte Buchenwald bittet um Spenden für Kyryl Romantschenko

Die Familie Romantschenko ist der Gedenkstätte Buchenwald seit Jahrzehnten eng verbunden. Nun benötigt der 18-jährige Kyryl Romantschenko Unterstützung

 18.09.2026

Wuppertal

Brandanschlag auf Synagoge: Staatsanwaltschaft geht von Judenhass aus

Der 37 Jahre alte mutmaßliche Täter soll aus antisemitischen Gründen gehandelt haben

 18.09.2026

Tel Aviv

Shin-Bet-Chef Zini: Wir finden alle Hamas-Terroristen vom 7. Oktober

»Wir haben euch verfolgt, wir verfolgen euch und wir werden euch bis zum letzten Mitverschwörer verfolgen«, sagt Shin-Bet-Chef David Zini

 18.09.2026

Jerusalem

Warum ein Ex-Shin-Bet-Chef Israelis dazu aufruft, zu Jom Kippur in der Synagoge ihre Waffen zu tragen

Die Verantwortlichen der Synagogen sollten dafür sorgen, dass bewaffnete Menschen kommen, sagt Arik Barbing

 18.09.2026

Erinnerungspolitik

Weimer wirft AfD »Frontalangriff« auf Integrität der Republik vor

In den Positionen der Rechtsaußenpartei sieht der Kulturstaatsminister einen Angriff auf das moralische Selbstverständnis der Bundesrepublik

von Corinna Buschow, Karsten Frerichs  18.09.2026

Martin Hikel (3.v.l, SPD), Bezirksbürgermeister von Neukölln, nimmt vor dem Rathaus Neukölln an der Aktion „Berlin trägt Davidstern“ teil.

Berlin

Solidarität nach Angriff auf Frau mit Davidstern

Stadtweit waren Berlinerinnen und Berliner zum Tragen eines Magen David aufgerufen. In Neukölln kam es auch zu Pöbeleien

 18.09.2026

Sachsen-Anhalt

Jurist hält Bundeszwang »nicht für abwegig«

Falls eine AfD-geführte Landesregierung Verfassungsrecht oder Bundesgesetze missachten sollte, könnte der sogenannte Bundeszwang zum Einsatz kommen

 18.09.2026

Reaktionen

»Dass es hier in Wuppertal passiert und wieder passiert, das macht mich sprachlos«

Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh ist einer von vielen Menschen, die sich zum Brandanschlag auf die Synagoge geäußert haben. Die Reaktionen im Überblick

 18.09.2026

Mecklenburg-Vorpommern

Umfrage: SPD überholt AfD - CDU rutscht weiter ab

Nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl: Eine neue Umfrage liegt vor - mit teils überraschenden Ergebnissen

 18.09.2026