Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

München

Rabbiner: Plan gegen islamistischen Terror ist Vorbild für Europa

Mit einem Zehn-Punkte-Plan sollen in Deutschland Radikalisierung und islamistischer Terror bekämpft werden. Zustimmung kommt von Rabbinern, die über die Landesgrenzen hinaus denken. Allerdings wird auch Kritik laut

von Leticia Witte  17.09.2026

Kommentar

»Ich esse gerne Wassermelonen«

Wie BSW-Spitzenkandidat Michael Lüders sich als verrückter Rand einer Wahldebatte präsentierte

von André Anchuelo  17.09.2026

Berlin

Michael Lüders provoziert mit Israel-Anstecker in Wassermelonen-Farben

In der RBB-Wahlarena danach befragt, antwortete der BSW-Kandidat, schnippisch, dass er gerne Wassermelonen esse

 17.09.2026

Bericht

Amnesty benennt »Architekten von Gräueltaten« im Iran

Vor vier Jahren entzündeten sich Anti-Regierungs-Proteste im Iran am Tod einer jungen Frau in Polizeigewahrsam. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die blutige Niederschlagung der Proteste unter die Lupe genommen

 17.09.2026

Berlin

Islam-Kritikerin Ates: Zehn-Punkte-Plan der Bundesregierung unzureichend

Islamistischen Gewalttaten gehe immer ein Radikalisierungsprozess voraus. Islam-Kritikerin Ates will deshalb nicht nur härtere Strafen, sondern auch frühe Vorbeugung

 17.09.2026

Washington D.C.

USA verweigern palästinensischer Delegation Visa für UN-Generalversammlung

Die Entscheidung betrifft auch den vor 21 Jahren für vier Jahre gewählten Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas

 17.09.2026

Berlin

Evers attackiert Eralp wegen Antisemitismus bei Linken

Am Sonntag wird das Abgeordnetenhaus in Berlin neu gewählt. Kurz vor der Entscheidung treffen die Spitzenkandidaten im RBB aufeinander. Auch der Nahost-Konflikt und Antisemitismus spielten eine Rolle

 17.09.2026

Judenhass

Angriff auf Rabbiner

Was bislang bekannt ist

 17.09.2026

Washington D.C.

Vance: Iran-Krieg tritt in wenigen Monaten in neue Phase ein

Was wollen die USA in der nächsten Phase des Krieges erreichen?

 17.09.2026