Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Sachsen-Anhalt

AfD-Wahlsieger Siegmund: Stelle mich im Dezember zur Wahl

Ob es dann tatsächlich für eine Mehrheit reicht, ist offen. Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren nimmt derweil wieder Fahrt auf

 29.09.2026 Aktualisiert

Österreich

Israelische Familie wegen Herkunft nicht bedient?

An einem Imbissstand im Salzburger Land wurden Touristen mutmaßliche Opfer antisemitischer Diskriminierung

 29.09.2026

Jahrestag

Terrorunterstützer planen für den 7. Oktober israelfeindliche Demos

In Duisburg, Frankfurt, Hannover und Köln sind Kundgebungen vorgesehen. Aufrufe zur Teilnahme enthalten unverblümte Terroraufrufe

von Imanuel Marcus  29.09.2026

UNO

Francesca Albanese korrigiert umstrittene Holocaust-Aussage

In einem Interview hatte die Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete behauptet, Juden seien in Konzentrationslagern auf dem Weg in die Gaskammern als »Muslime« bezeichnet worden

 29.09.2026

Washington D.C.

Sanktionserleichterungen für Iran? Trump dementiert Bericht

Wie geht es weiter im US-Krieg gegen den Iran? Im Gespräch sollen Sanktionserleichterungen für Teheran sein. Der US-Präsident bestreitet das

 29.09.2026

Berlin

Berliner Linke gerät wegen weiterer Clan-Kontakte unter Druck

Welche Großfamilie war noch auf der Wahlparty der linken Wahlgewinner vertreten?

 29.09.2026

Berlin

Linke, Grüne und SPD sprechen ab Donnerstag

Nach dem Willen von Grünen und SPD soll es sich um ein »gemeinsames Vorgespräch« zur Verständigung bei dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus handeln

 29.09.2026

25 Jahre nach Durban-Erklärung

Wegen Judenhass: Deutschland bleibt UN-Treffen zu Rassismus fern

Die Bundesrepublik hat nicht an einem umstrittenen UN-Treffen zum Kampf gegen Rassismus in New York teilgenommen

 29.09.2026

Terrorismus

»Wenn sie einen Raum betrat, ging die Sonne auf« - Zwei Mütter, ihre verlorenen Töchter und der 7. Oktober 2023

Ricarda Louks Tochter Shani und Sonja Bohl-Denckers Tochter Carolin wurden vor drei Jahren von der islamistischen Hamas ermordet. Ihre Mütter schildern, wie sie mit dem Verlust zurechtkommen - und was sie sich wünschen

von Nina Schmedding  29.09.2026