Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Kuwait

Iranischer Angriff auf Flughafen, Flugbetrieb eingestellt

Nach Angaben der zivilen Luftfahrtbehörde sind mehrere Menschen verletzt. Der Schaden ist erheblich

 03.06.2026

Amsterdam

Juden überproportional von Hassvergehen betroffen

Ein Bericht belegt: Gut ein Viertel der registrierten Diskriminierungs-Fälle sind antisemitisch motiviert. Der Anteil der Juden in der niederländischen Bevölkerung beträgt aber nur 0,2 Prozent

 03.06.2026

Nahost

USA greifen iranische Stellung an – Neue Eskalation trotz Waffenruhe

Die militärische Konfrontation erreicht eine neue Stufe. Washington bezeichnete die Operation als Maßnahme zur Selbstverteidigung

 03.06.2026

Judenhass

Bayerisches Hotel verschickt antisemitische Nachricht an Israeli

»Tut uns leid, in unserem Hotel sind keine Juden erlaubt«: Diese Nachricht erhielten israelische Touristen vom Hotel »Zum Hirschen« in der Ortschaft Lam

von Imanuel Marcus  03.06.2026 Aktualisiert

Erwiderung

An allem sind ... oder, Herr Ahmetović?

Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović macht keinen Hehl daraus, wen er zum Hauptverantwortlichen für nahezu sämtliche Probleme, Konflikte und Krisen in Nahost erklärt

von Sacha Stawski  02.06.2026

Teheran

Iran bereitet Beisetzung von Chamenei vor

Drei Monate nach Chameneis Tötung äußert sich erstmals ein Politiker im Iran zum geplanten Begräbnis und den Trauerfeiern in mehreren Städten

 02.06.2026

Teheran

Iran: Keine Gespräche mehr mit USA

Für den Iran gilt eine Waffenruhe im Libanon als Teil der Verhandlungen mit den USA. Jetzt berichten iranische Medien, dass wegen der Kämpfe dort Teheran nicht mehr mit Washington verhandelt

 02.06.2026

Berlin

Senat macht Weg für Yad-Vashem-Straße frei

In Deutschland sollen zwei Niederlassungen der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem entstehen. Auch ein Straßenabschnitt im Herzen Berlins soll den Namen der Gedenkstätte tragen

 02.06.2026

Berlin

Merz: Hisbollah muss »ihre Waffen niederlegen«

Der Bundeskanzler ruft zur Deeskalation im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon auf. Die schiitische Terrororganisation müsse sich entwaffnen, so der CDU-Politiker

 02.06.2026