Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Teheran

Modschtaba Chamenei bleibt unsichtbar

Der neue »Oberste Führer« des Iran zeigt sich weiter nicht in der Öffentlichkeit. Eine verlesene Botschaft ersetzt seine Neujahrsrede

 20.03.2026

Bern

Schweiz stoppt Waffenexporte an die USA

Wegen ihres strikten Neutralitätsprinzips liefert die Schweiz vorerst keine Waffen mehr an die USA, weil diese am Krieg gegen den Iran beteiligt sind

 20.03.2026

Berlin

DIG kritisiert Deutschlands Rückzug im Verfahren zum angeblichen Genozid gegen Israel

»Deutschland opfert Israel seinen Ambitionen auf einen Sitz im Weltsicherheitsrat«, sagt DIG-Präsident Volker Beck. Und nennt es »schändlich«

 20.03.2026

Bildung

Stille im Vieh-Waggon - Jugendliche fühlen die Geschichte des ehemaligen KZ Bergen-Belsen

Jugendliche aus ganz Europa hören in Bergen-Belsen von Hunger, Enge und Angst - und stehen plötzlich selbst an den Orten des Grauens. Für viele ist der Besuch im früheren Konzentrationslager die erste intensive Begegnung mit der NS-Zeit

von Charlotte Morgenthal  20.03.2026

Argentinien

Argentinien übernimmt IHRA-Vorsitz

Das südamerikanische Land übernimmt die Präsidentschaft der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Als erstes auf dem Kontinent

 20.03.2026

Oslo

Mette-Marit: Epstein hat mich manipuliert

Vertraute Mails und Liebes-Tipps: Ihre Freundschaft mit dem Sexualstraftäter hat Norwegens Kronprinzessin in Bedrängnis gebracht. Jetzt gab Mette-Marit ein Fernsehinterview

 20.03.2026

Meinung

Warum die Stellungnahme der USA beim IGH eine Enttäuschung ist

Die Intervention Washingtons vor dem Internationalen Gerichtshof nimmt zwar Israel gegen den Vorwurf des Genozids in Schutz. Sie liefert den Richtern aber kaum Argumente

von Menachem Z. Rosensaft  20.03.2026

Berlin

Berliner Spitzen-Linke kritisiert Zionismus-Beschluss

Ein Entscheid der niedersächsischen Linken gegen den »real existierenden Zionismus« sorgt auch in der eigenen Partei für Aufregung. Die Spitzenkandidatin für die Berlin-Wahl geht auf Distanz

 20.03.2026

Teheran

Iran meldet Tod von Revolutionsgarde-Sprecher bei Angriffen

Staatliche iranische Medien vermelden den Tod von Ali Mohammad Naini, der seit 2024 die Revolutionsgarde repräsentierte

 20.03.2026