Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Diplomatie

Macron will schnell Minen in Straße von Hormus räumen

Noch ist die Tinte nicht auf dem Abkommen zwischen den USA und Iran, doch Frankreichs Präsident signalisiert seine Bereitschaft »sehr schnell zu handeln«

 15.06.2026

Wirtschaft

Iran will Gebühren für Straße von Hormus verlangen

US-Präsident Donald Trump hat die Straße von Hormus für geöffnet erklärt. Aber Details eines US-Iran-Rahmenabkommens sind noch unklar. Im Iran fordern Stimmen Gebühren für die Durchfahrt der Meerenge

 15.06.2026

Meinung

Ein beschämender Deal

Israel und die USA haben den Iran zwar militärisch geschwächt. Dennoch haben sie keines ihrer Kriegsziele erreicht. Mit dem sich nun abzeichnenden Abkommen belohnt Präsident Donald Trump das mörderische Mullah-Regime

von Michael Roth  15.06.2026

Nahost

Die Stolpersteine beim Abkommen zwischen den USA und Iran

Die Umsetzung des Gaza-Abkommens steckt fest, Israel will seine Truppen aufgrund des Verhaltens der Terrororganisation Hisbollah nicht aus dem Libanon abziehen. Droht dem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran das gleiche Schicksal?

 15.06.2026

Berlin

Wadephul: Gewissheit beim Iran-Abkommen erst am Freitag

Seit Ende Februar läuft der Iran-Krieg, nun gibt es seit wochenlangen Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA eine noch nicht unterschriebene Übereinkunft. Ist damit alles geregelt?

 15.06.2026

Linke

Gysi warnt vor »Hardlinern« in eigener Partei

Besonders in der Debatte über Israel zieht er eine klare Grenze: Wenn die Linke das Existenzrecht Israels infrage stelle, »wäre das das Ende«

 15.06.2026

Uganda

Entebbe-Entführung 1976: Debatten um Linksterror und Antisemitismus

Vor 50 Jahren entführten zwei Deutsche und zwei Palästinenser einen Airbus aus Israel nach Uganda. Dabei sollen sie Geiseln nach antisemitischen Kriterien voneinander getrennt haben. Die Tat befeuerte das Unbehagen vieler Linker mit Gewalt

von Nils Sandrisser  15.06.2026

Istanbul

Türkische Aktivisten kündigen zum wiederholten Mal Gaza-Flottille an

Die nächste Aktion soll mehr Schiffe sowie eine breitere internationale Beteiligung umfassen als frühere Versuche

 15.06.2026

London

Festnahmen bei Protesten gegen Alija-Veranstaltung in Synagoge

Laut Polizeikommandeur Slonecki bemühte sich die Behörde, schwerwiegende Störungen verhindert und Straftaten zu verfolgen. Dabei sei »das gesamte Spektrum der uns zur Verfügung stehenden Befugnisse« genutzt worden

 15.06.2026