Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Weimar

Verein will Gedenken an KZ-Außenlager stärken

Buchenwald war mehr als ein einzelnes NS-Konzentrationslager. Mehr als 100 Außenstandorte gehörten zu diesem Lagerkomplex. Längst nicht an alle wird heute erinnert – ein Verein will das ändern

 23.10.2026

Handelte es sich beim Nationalsozialismus um eine linke Ideologie?

Ein Faktencheck

 23.10.2026

Justiz

Ermittler: Ahmetovic kooperierte nicht bei Durchsuchungen

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt im Zusammenhang mit der Ausschreibung eines früheren Klinikgeländes in Lehrte bei Hannover gegen den SPD-Politiker

 23.10.2026

Berlin

Umfrage: Mehrheit lehnt rot-grün-rote Koalition ab

Linke, SPD und Grüne verhandeln derzeit über eine gemeinsame Landesregierung. Eine solche Koalition stößt auf Skepsis - auch unter Anhängern von SPD und Grünen

 23.10.2026

Warschau

Polen rügt Ehrung für ukrainische Nationalisten in Lwiw

Erst ein Ehrentitel für eine ukrainische Einheit, nun ein Gedenkjahr für nationalistische Untergrundkämpfer: Der Geschichtsstreit zwischen Polen und der Ukraine flammt erneut auf

 23.10.2026

Umfrage

Umfrage: So würde Deutschland abstimmen, wenn am Sonntag Wahlen wären

 23.10.2026

München

Aigners Befund zu Judenhass: »Das ›Nie wieder!‹ ist tot«

Die bayerische Landtagspräsidentin gibt eine schonungslose Analyse zum Antisemitismus in Deutschland. Doch sie sieht auch hoffnungsvolle Ansätze, um gegenzusteuern

 23.10.2026

Deutschland

Wie hält es die CDU in Sachsen-Anhalt mit der AfD?

AfD-Politiker Siegmund braucht drei Stimmen aus anderen Reihen, um Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt zu werden. Ein CDU-Abgeordneter stellt sich nun gegen die CDU-Fraktionslinie

von Christopher Kissmann  22.10.2026

Debatte

Wahl in Israel: Star-Dirigent Lahav Shani meldet sich ausführlich zu Wort

In der Vergangenheit war der Musiker mehrmals im Visier radikaler Israelfeinde

 22.10.2026