Gemeindetag

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas Foto: Marco Limberg

Zum Abschluss des Gemeindetages des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas für einen respektvollen Umgang miteinander ausgesprochen. Er forderte, denen entgegenzutreten, die Hass und Hetze verbreiten. Dabei müsse klargemacht werden, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sagte er am Sonntag in Berlin.

Gemeinsame Werte und Grundsätze müssten auch denen vermittelt werden, die in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Dabei sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, die Schoa in den Integrationskursen für Flüchtlinge zu thematisieren. Der Mord an den europäischen Juden habe den Weg für das Grundgesetz geebnet. »Deshalb halten wir Menschenwürde und Religionsfreiheit so hoch«, sagte Maas. »Das muss jeder wissen, der hierbleiben will.«

Social Media Maas forderte null Toleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Zugleich appellierte er an »die schweigende Mehrheit der Bevölkerung«, gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen. »Nirgends dürfen wir den verbalen Brandstiftern das Feld überlassen«, sagte der Minister, nicht auf dem Fußballplatz, nicht in Lokalen und nicht auf den Social-Media-Kanälen.

Jüdische Kultur und jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete Maas als »unverdientes Glück«. Politik und Gesellschaft müssten alles dafür tun, dass dies so bleibe. »Niemals wieder sollen Menschen in Deutschland Angst davor haben, ihr Jüdischsein öffentlich zu zeigen«, sagte er.

Das Motto des Gemeindetages, die Idee von einer Gemeinschaft unter einem Dach, könne nicht aktueller sein, dies gelte für die jüdische Gemeinschaft, aber auch für Deutschland insgesamt. Dabei lobte der Bundesjustizminister die Integration russischsprachiger Zuwanderer in die jüdischen Gemeinden: »Ich bin mir sicher, unser Land kann von dieser großen Integrationsleistung viel lernen.« Die jüdische Gemeinschaft habe gezeigt, wie man zusammenfinden könne, man müsse dabei noch nicht einmal dieselbe Herkunft haben und alle Traditionen miteinander teilen. ddk/epd

Kairo

Jared Kushner führt Gespräche über Gaza in Ägypten

Der Schwiegersohn von US-Präsident Trump will in Ägypten Fortschritte im seit langem festgefahrenen Friedensplan für den Gazastreifen erzielen

 16.08.2026

Sanaa

Regierungstruppen im Jemen melden 181 Angriffe in 24 Stunden

Mit Drohnen und Raketen attackieren Regierungskräfte Militärstützpunkte und Waffendepots der Huthi-Terrormiliz. Wie weit eskaliert die Lage noch?

 16.08.2026

Teheran

Iran richtet Mann wegen angeblicher Israel-Spionage hin

Die iranische Justiz hat ein weiteres Todesurteil vollstreckt. Menschenrechtler werfen den Behörden vor, die Todesstrafe zur Unterdrückung von Kritik einzusetzen

 16.08.2026

Berlin

Prien: Differenzierte Haltung zu Israel kann ein Wagnis sein

Der Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Gräben in der Gesellschaft verdeutlicht - und teils auch vertieft. Wer dagegen differenziert argumentiere, habe es oft nicht leicht, sagt Ministerin Prien

 16.08.2026

Magdeburg

Will AfD-Spitzenkandidat Siegmund den Verfassungsschutz abschaffen?

AfD-Spitzenkandidat Siegmund will nach der Landtagswahl die Zukunft des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt prüfen lassen. Diese Optionen fasst er ins Auge

 16.08.2026

Washington/Teheran

Frist verstreicht: Iran-Krieg vor ungewisser Zukunft

Während US-Präsident Trump mit einer Übernahme der Straße von Hormus kokettiert, gehen die Angriffe auf zivile Schiffe weiter. Dabei sollte in diesen Tagen ein finales Abkommen stehen

 16.08.2026

Essay

Politische und moralische Bankrotterklärung

Die Literaturkritikerin Maha El Hissy hat kein Problem damit, die populärste antisemitische Ritualmordlegende unserer Gegenwart zu verbreiten. Trotzdem wurde sie in die Jury des renommierten Deutschen Buchpreises berufen

von Daniel Neumann  15.08.2026

Dresden/Königstein

Mutmaßliche Kämpfer des Islamischen Staates festgenommen

Zwei Männer sollen als Kämpfer für den IS aktiv gewesen sein und dafür Geld erhalten haben. Nun sitzen die beiden Iraker in Sachsen in Untersuchungshaft

 14.08.2026

Deutschland

Anti-Israel-Aktivisten krachen in Hafenmauer

Ein Kleinschiff mit »pro-palästinensischen« Seefahrern will im Herbst die Gaza-Küste erreichen. Zwischen ihnen und dem Ziel liegen 3000 Kilometer Luftlinie – und eine wachsende Anzahl an Problemen

von Imanuel Marcus  14.08.2026