Antisemitismus

NRW richtet zentrale Meldestelle ein

Foto: imago

Das Land NRW richtet eine landesweite Meldestelle für Antisemitismus ein. In der Einrichtung, die auf die drei Standorte Düsseldorf, Köln und Dortmund verteilt werden soll, sollen künftig antisemitische Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfasst, analysiert und dokumentiert werden, wie das NRW-Integrationsministerium in Düsseldorf mitteilte.

Die vorläufige Trägerschaft der Meldestelle übernimmt bis zum 30. Juni 2022 der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Nordrhein. Ab Juli 2022 wird die Trägerschaft an einen noch zu gründenden Verein übergeben.

Derzeit laufe noch die Aufbauphase inklusive Stellenbesetzung der Meldestelle. Mit der Fallbearbeitung solle »schnellstmöglich« begonnen werden, hieß es. Ziel der Meldestelle sei es, eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen zu schaffen und das Dunkelfeld zu erhellen, um damit Grundlagen für Forschung und weitere Maßnahmen zu ermöglichen.

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, begrüßte, dass nun auch antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfasst werden sollten. »Dies trägt erheblich dazu bei, das sogenannte Dunkelfeld zu beleuchten und den vielfältigen Fratzen des Antisemitismus in unserer Gesellschaft mit angepassten repressiven und präventiven Maßnahmen besser entgegentreten zu können.« epd

Parteien

Merz: Wollen Zusammenarbeit weder mit AfD noch mit Linken

Nach den ostdeutschen Landtagswahlen könnte eine Regierungsbildung ohne AfD und Linke unmöglich sein. Der Kanzler und CDU-Chef will sich darüber aktuell noch keine Sorgen machen

 23.02.2026

London

Epstein-Skandal: Peter Mandelson festgenommen

Nach Ex-Prinz Andrew wird nun auch das frühere Kabinettsmitglied Peter Mandelson wegen mutmaßlicher Verbindungen zum Sexualstraftäter Epstein festgenommen

 23.02.2026

Debatte

Europäische Rabbiner für Social-Media-Verbot für Kinder

Parteien, Wissenschaftler und nun auch Rabbiner - die Unterstützung für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wächst. Gleichzeitig mehren sich auch die mahnenden Stimmen, die betonen: Ein Verbot allein reicht nicht.

von Johannes Peter Senk  23.02.2026

Nahost

US-Botschaftspersonal soll Libanon verlassen

Das amerikanische Außenministerium hat alle Mitarbeiter, die »nicht für den Notfall« benötigt werden, nach Hause beordert

 23.02.2026

Wiesbaden/Mainz 

AfD-Familienbande zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen

Vorwürfe der Vetternwirtschaft: Auch zwischen den AfD-Landtagsfraktionen in Mainz und Wiesbaden gibt es familiäre Verbindungen. Nur wegen der Fachkompetenz, betont die Partei

 23.02.2026

Düsseldorf

Proteste gegen Höcke-Reden in NRW - Machtkampf in der AfD

Begleitet von Protesten reist AfD-Politiker Höcke durch NRW. Das stärkt den rechten Flügel der nordrhein-westfälischen AfD - und das kurz vor einem womöglich richtungsweisenden Landesparteitag

von Marc Herwig  23.02.2026

Göttingen

Ehrendoktortitel für Holocaust-Überlebenden Leon Weintraub

Auch Ehrung mit Friedenspreis geplant

 23.02.2026

Teheran

Proteste an iranischen Universitäten halten an

Anfang Januar wurden Massenproteste im Iran brutal niedergeschlagen. Entsprechend verzögerte sich der Beginn des neuen Semesters. Nun startet es mit neuen Demonstrationen

 23.02.2026

USA

Nach Epstein-Vorwürfen: Tucker Carlson entschuldigt sich bei Isaac Herzog

Der rechte Moderator: »Es gibt nichts Schlimmeres, als den Ruf eines unschuldigen Mannes zu beschädigen. Es tut mir leid, angedeutet zu haben, ich wüsste etwas, das ich nicht wusste.«

 23.02.2026