Australien

Neues Gesetz stellt Nazi-Gruß unter Strafe

Australiens Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus Foto: picture alliance / dpa

Australien stellt die Verwendung des Nazi-Grußes sowie den Verkauf von NS-Symbolen ab sofort unter Strafe. Ein entsprechendes Gesetz trat am Montag in Kraft. »Es ist jetzt rechtswidrig, den Nazi-Gruß in der Öffentlichkeit zu zeigen oder Nazi-Hasssymbole öffentlich zur Schau zu stellen oder damit zu handeln«, hieß es am Montag in einer Erklärung von Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus. Wer dem zuwiderhandelt, riskiert eine Gefängnisstrafe von bis zu zwölf Monaten.

Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch das Parlament im Dezember habe eine klare Botschaft gesendet: In Australien gebe es keinen Platz für Handlungen und Symbole, die die Schrecken des Holocaust verherrlichten, betonte Dreyfus und sprach von einem »wegweisenden Gesetz«. Das Parlament in Canberra hatte die neuen Regeln am 6. Dezember einstimmig angenommen.

Victoria war Vorreiterin

»Es handelt sich um das erste Gesetz dieser Art, und es wird sicherstellen, dass niemand in Australien Handlungen und Symbole verherrlichen oder davon profitieren darf, die die Nazis und ihre böse Ideologie feiern«, schrieb Dreyfus weiter. Es sei inakzeptabel, dass es im Land überhaupt Vorfälle gegeben habe, bei denen solche Hasssymbole verwendet worden seien.

Der Bundesstaat Victoria an der Ostküste war 2022 die erste Region des Landes, die die öffentliche Zurschaustellung des Hakenkreuzes untersagt hatte. Anschließend erweiterte die Regionalregierung die Gesetzgebung um den Hitlergruß, nachdem es im vergangenen Jahr in Melbourne zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten für Transgender-Rechte und Neonazis gekommen war.

In Deutschland steht der Hitlergruß in all seinen Varianten unter Strafe. Geahndet werden kann seine Verwendung mit Geldstrafen bis hin zu Haft. dpa

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026