Coole Musik, flotte Sprüche, ästhetische Bilder: Neonazis verbreiten ihre Propaganda immer stärker in sozialen Netzwerken im Internet, und das oft getarnt. Die Zahl rechtsextremer Angebote im Netz sei 2012 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent auf rund 7000 gestiegen, sagte der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung des Berichts »Rechtsextremismus online«. Rund 5500 davon wurden auf Seiten wie YouTube und Facebook gefunden, auf denen jeder seine eigenen Angebote selbst präsentieren kann.
Dass es sich um rechtsextreme Inhalte handelt, sei dabei für Kinder, Jugendliche und Eltern oft nicht erkennbar, sagte Stefan Glaser von »jugendschutz.net«. So wie bei der 2002 in Frankreich entstandenen »Identitären Bewegung«, die Rassismus als »ethno-kulturelle Identität« verschleiert. »Man muss genau hinschauen, um zu merken, man hat es mit NS-Ideologie zu tun«, sagte Glaser.
VK-Netzwerk Aber auch die Zahl eindeutig rechtsextremer Hass- und Gewaltdarstellungen steige an, sagte Glaser. Im Internet seien 2012 fast 1680 gravierende Verstöße gegen den Jugendschutz festgestellt worden, fast 1350 davon seien auch strafbar gewesen. Dabei seien auch tatsächliche rassistische Tötungsverbrechen im Internet gezeigt worden. Dabei machen vor allem ausländische Anbieter wie das russische VK-Netzwerk, das wie Facebook funktioniert, den Jugendschützern Sorgen.
Wessen Inhalte von Facebook oder YouTube wegen rechtsextremer Inhalte gelöscht werde, der weiche inzwischen oft auf den russischen Anbieter aus, sagte Glaser. Denn die sozialen Netzwerke seien aus der Sicht von Neonazis eine »ideale Plattform«, um Jugendliche zu erreichen. »Jeder Termin wird über sämtliche Kanäle verbreitet«, sagte Glaser. Auch Apps würden immer stärker von Neonazis genutzt.
Jugendschutz Zur Bekämpfung der Neonazi-Propaganda sei auch eine stärkere internationale Zusammenarbeit nötig, betonte Glaser. Facebook und YouTube würden inzwischen nahezu alle gemeldeten rechtsextremen Inhalte löschen. Auch zum »russischen Facebook« VK habe der Jugendschutz inzwischen Kontakt aufgenommen, damit sich »keine sicheren Häfen für Neonazis im Ausland bilden«. Die Aussichten seien gut. »Wir können auch im Ausland einiges erreichen«, sagte Glaser.
Krüger forderte die Internetnutzer auf, rechtsextremer Propaganda entschieden entgegenzutreten. Im Netz müsse stärker »Flagge für die Demokratie« gezeigt werden, sagte Krüger. Dafür müssten auch die schulische und außerschulische Bildung sowie die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen, Lehrern und Eltern gestärkt werden. »Eine lebendige Demokratie braucht lebendige Demokraten«, sagte Krüger.
Die länderübergreifende Stelle »jugendschutz.net« wurde 1997 von den Jugendministerien der Bundesländer gegründet, um den Jugendschutz im Internet zu verbessern. Die Einrichtung beobachtet seit dem Jahr 2000 auch die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts im Netz und entwickelt Gegenstrategien. Seit 2007 wird »jugendschutz.net« von der Bundeszentrale für politische Bildung unterstützt.
