Meinung

Nazis vor der Haustür

Anetta Kahane Foto: privat

Bislang werden nur die wenigsten von Tröglitz gehört haben. Doch jetzt macht die kleine Ortschaft im Burgenlandkreis in Sachsen‐Anhalt Schlagzeilen. Allerdings negative. Denn ihr Ortsbürgermeister Markus Nierth ist wegen rechter Anfeindungen zurückgetreten.

Der ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker hatte sich für eine Willkommenskultur im Hinblick auf die geplante Unterbringung von Flüchtlingen starkgemacht. Daraufhin wurde er von Einheimischen und Rechtsextremen angefeindet. Die Gegner der Unterbringungspläne kündigten sogar einen Demonstrationszug an, der vor seinem Privathaus enden sollte. Nierth fühlte sich bedroht und vom zuständigen Landkreis im Stich gelassen. Er gab sein Amt auf.

belastung Das ist das falsche Zeichen. Doch dass Nierth jetzt kapituliert, kann man ihm nicht zum Vorwurf machen. Die Bedrohung der eigenen Person und vor allem der Familie ist eine erhebliche psychische Belastung, der viele – leider schon viel zu viele – ausgesetzt sind, die sich gegen Rechtsextreme und für Flüchtlinge einsetzen.

Ein Phänomen, das wir auch in anderen Bundesländern beobachten, beispielsweise in Sachsen oder Mecklenburg‐Vorpommern. In vielen Orten wächst die Sorge vor Anfeindungen von Politikern und politisch Aktiven. Und das nicht nur im ländlichen Raum. Beispiel Magdeburg: Oberbürgermeister Lutz Trümper steht dort wegen Morddrohungen von Nazis seit einigen Tagen unter Personenschutz.

unterstützung Zurück nach Tröglitz: Kritik gilt also nicht dem ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, sondern der Zivilgesellschaft und den Verantwortlichen in Landkreis und Landesregierung. Es wäre ihre Sache, sich schützend vor den Ortsbürgermeister zu stellen. Doch offensichtlich hat man es ihm allein überlassen, die Sache auszubaden. Das ist symptomatisch. Hier versagt das System. Zuständige Vertreter von kommunalen Behörden und Landesministerien hätten vor Ort erscheinen müssen. Nierth hätte ihre Unterstützung gebraucht.

Wir brauchen mehr Mut und Zivilcourage. Das setzt politischen Willen voraus. Die Verantwortlichen müssen klarmachen: Das lassen wir uns nicht bieten! Jetzt heißt es intervenieren, nicht nur moderieren. So etwas wie in Tröglitz kann verhindert oder zumindest in Schach gehalten werden. Hier und andernorts. Man kann sehr viel tun. Und muss es auch.

Die Autorin ist Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.

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