Bei Facebook und Instagram sollen ab sofort Posts entfernt werden, in denen der Begriff »Zionist« als Schimpfwort verwendet wird oder, um zum Hass auf Juden oder auf Andersdenkende aufzurufen. Das teilte der Mutterkonzern Meta, der die beiden Social-Media-Plattformen betreibt, am Dienstag mit.
Man habe sich im Frühjahr gemeinsam mit Experten ausführlich mit der Thematik befasst und sei zu dem Schluss gekommen, dass die bestehenden Richtlinien angepasst und ausgeweitet werden müssten, so Meta.
Bislang werde das Wort »Zionist« nur dann als unerlaubte Chiffre für »Juden« oder »Israelis« gewertet, wenn zum Beispiel Zionisten mit Ratten verglichen würden oder aus dem Kontext eines Inhalts deutlich hervorgehe, dass eine abwertende Gleichsetzung mit Juden gemeint sei.
Unterschiedliche Interpretationen
Es sei zwischenzeitlich aber klar geworden, dass die bestehenden Richtlinien nicht ausreichend auf die Art und Weise eingingen, in der viele User den Begriff verwendeten. In Zukunft sollen nun Inhalte, mit denen »Zionisten« angegriffen werden, immer dann entfernt werden, wenn sie sich nicht explizit auf die politische Bewegung für die Gründung eines jüdischen Nationalstaats beziehen, sondern antisemitische Stereotypen verwenden oder beispielsweise Gewalt gegen Juden oder Israelis androhen.
Als Beispiele nannte Meta Behauptungen, Zionisten würden die Welt regieren oder die Medien kontrollieren oder auch entmenschlichende Vergleiche mit Schweinen, Dreck oder Ungeziefer. Bei wiederholten Verstößen gegen die Richtlinie drohe die Sperrung oder sogar die Löschung des betreffenden User-Kontos, teilte das Unternehmen mit.
Meta betonte, man habe ein Bündel von konkreter Fallbeispielen an ein unabhängiges Aufsichtsgremium weitergeleitet, das sich mit den Detailfragen befassen werde. »Wir erlauben es niemandem, andere auf unseren Plattformen aufgrund von geschützten Merkmalen wie Nationalität, Rasse oder Religion anzugreifen. Die Durchsetzung dieser Richtlinien erfordert ein Verständnis dafür, wie Menschen Sprache verwenden, um auf diese Merkmale zu verweisen. Das Wort ›Zionist‹ hat je nach Herkunft und heutigem Gebrauch verschiedene Bedeutungen und kann auch stark kontextabhängig sein«, erklärte das Unternehmen.
Für viele stehe der Begriff stellvertretend für das jüdische Volk oder für Israelis. Diese Wahrnehmung sei dann besonders stark, wenn der Begriff mit altbekannten antisemitischen Tropen gepaart werde, insbesondere solchen, die eine angebliche jüdische Weltverschwörung anprangerten.
Positive Reaktionen von jüdischen Verbänden
Allerdings gebe es auch Fälle, in denen sich die Verwendung des Begriffs »Zionist« auf Handlungen der israelischen Regierung oder der Armee beziehe. »Solche Äußerungen sind im Allgemeinen eher politisch als hasserfüllt«, so Meta. Man werde nun im Detail prüfen lassen, wie damit umgegangen werden solle.
Rund 3 Milliarden Menschen weltweit nutzen Facebook, das in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen feierte. Instagram hat rund 2 Milliarden User. Meta betreibt auch den Kurznachrichtendienst WhatsApp, den ebenfalls 2 Milliarden Menschen nutzen.
Der Jüdische Weltkongress (WJC) lobte die Metas Ankündigung als »bahnbrechende Entscheidung« und als »wichtigen Schritt im Kampf gegen den verschleierten Antisemitismus, der sich unter dem Deckmantel des politischen Diskurses ausgebreitet hat und seit dem 7. Oktober sprunghaft angestiegen ist.«
WJC-Präsident Ronald S. Lauder sagte, es sei mutig, dass Meta Stellung gegen diejenigen beziehe, die versuchten, ihren Hass auf Juden zu verbergen. »Wir schätzen es sehr, dass Meta den jüdischen Gemeinden (…) zugehört hat. Diese Änderung der Richtlinien wird dazu beitragen, ein sichereres und respektvolleres Umfeld für alle zu schaffen. Ich hoffe, dass andere Plattformen der Führung Metas folgen und ähnliche Maßnahmen ergreifen«, erklärte Lauder. Die WJC-Abteilungsleiterin für Technologiefragen und Menschenrechte, Yfat Barak-Cheney, betonte die Wichtigkeit einer Zusammenarbeit mit den Technologieunternehmen, um den Hass im Netz einzudämmen.
Auch B’nai B’rith International lobte Meta. »Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Verbreitung von Hassreden einzudämmen, und wir ermutigen andere Plattformen, diesem Beispiel zu folgen«, erklärte die Organisation auf der Plattform X.
Und auch Deborah Lipstadt, Antisemitismusbeauftragte der US-Regierung, war voll des Lobes. Damit werde »die alarmierende, weit verbreitete Verwendung des Begriffs ›Zionisten‹ als Deckmantel für Hass gegen Juden« endlich angegangen, schrieb Lipstadt auf X.
Doch es gab auch wütende Kritik seitens palästinensischer Aktivisten. »Während die Palästinenser von Israel ausgelöscht werden, beschließt, die ›Zionisten‹ auf ihren Plattformen unter dem Vorwand zu schützen, Hassrede im Internet zu bekämpfen. Das Feigenblatt der Neutralität ist nun endgültig gefallen. Es gibt keine Zweifel mehr, wie Meta zu dem laufenden Völkermord steht«, schrieb Marwa Fatafta von der Organisation »Access Now« auf X.
