Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts. »Wir brauchen schnellstmöglich eine stabile Zwei-Staaten-Lösung mit einem jüdischen Staat Israel und gleichzeitig auch einer Staatlichkeit der Palästinenser«, sagte Merkel am Samstag in ihrem Internet-Video-Podcast. Am Montag und Dienstag kommen in Jerusalem die deutsche und die israelische Regierung zu den fünften deutsch-israelischen Regierungskonsultationen zusammen.
Merkel bekräftigte, das Existenzrecht Israels sei für Deutschland Staatsräson. Zum einen sei Deutschland »aus der Geschichte heraus gegenüber dem Staat Israel verpflichtet«. Der Holocaust rufe immer wieder dazu auf, »die Lehren aus dieser Geschichte zu ziehen«.
Beziehungen Genauso wichtig sei aber, dass Deutschland und Israel gemeinsame Werte hätten. Merkel: »Israel ist eine Demokratie, und aus dieser Tatsache heraus haben wir auch mit Israel sehr enge Beziehungen.«
Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen dienten dazu, auch Zukunftsfragen zu besprechen, fügte Merkel hinzu. Als Themen nennt sie den Jugendaustausch, gemeinsame Entwicklungshilfeprojekte in afrikanischen Ländern und die wissenschaftliche Zusammenarbeit. Kritik, die Politik der Bundesregierung sei unausgewogen pro-israelisch, wies sie zurück. epd
