Frankreich

Macron will heute neuen Premierminister ernennen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der zurückgetretenen Premierministerin Élisabeth Borne Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Präsident Emmanuel Macron will am Dienstagvormittag Frankreichs neuen Premierminister ernennen. Das teilte der Präsidentenpalast am Montagabend in Paris mit. Eineinhalb Jahre nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit hatte Macron sich am Montag zum Austausch der bisherigen Premierministerin Élisabeth Borne entschlossen.

Nach Tagen der Spekulationen reichte Borne nach einem Gespräch mit Macron im Präsidentenpalast am Abend den Rücktritt der Mitte-Regierung ein. Erwartet wird, dass Macron an vielen der Schwergewichte der bisherigen Regierung festhalten und möglicherweise nur an einigen Stellen Neubesetzungen vornehmen wird.

Als aussichtsreicher Kandidat für Bornes Nachfolge gilt der politische Senkrechtstarter Gabriel Attal, der den Französinnen und Franzosen als Regierungssprecher bekannt war und zuletzt mit gerade einmal 34 Jahren das Bildungsministerium leitete. Attal gilt als recht beliebt und hat den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können.

Gehandelt wird zudem der amtierende Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. Berichten zufolge ist der 37-Jährige einigen im Macron-Lager jedoch zu konservativ. Chancen werden außerdem dem 43-jährigen ehemaligen Landwirtschaftsminister Julien Denormandie zugeschrieben, der wie Macron von links kommt und ein früher Wegbegleiter des Präsidenten ist.

Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz, einem weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. dpa

Wien

Antisemitismus am Denkmal für einen Antisemiten

Ausgerechnet am umstrittenen Denkmal für den einstigen Wiener Bürgermeister Karl Lueger ist es zu einem judenfeindlichen Eklat gekommen

 03.07.2026

Lettland

Deutsche Städte gedenken der nach Riga deportierten Juden

1941/42 wurden mehr als 25.000 Juden aus Deutschland und Österreich zur Vernichtung in die lettische Hauptstadt deportiert. Daran gedachten nun Vertreter aus 30 deutschen Städten

 03.07.2026

Karlsruhe

Waffen für Hamas? Verdächtiger nach Deutschland überstellt

Seit Monaten geht die Bundesanwaltschaft gegen mutmaßliche Hamas-Anhänger vor, die Waffen für die Organisation geschmuggelt haben soll. Ein weiterer Beschuldigter ist jetzt in deutscher U-Haft

 03.07.2026

Iran

Wollte Israel iranische Unterhändler töten?

Wie die »New York Times« berichtet, fürchtete die Trump-Administration bei den Iran-Verhandlungen die gezielte Tötung der iranischen Delegierten Abbas Araghchi und Mohammad Bagher Ghalibaf durch Israel

 03.07.2026

Studie

AJC warnt vor AfD-Regierungsübernahme

Zum AfD-Bundesparteitag hat das American Jewish Committee eine Analyse über den Landesverband in Sachsen-Anhalt veröffentlicht. Die Aussage ist eindeutig

 03.07.2026

Gesellschaft

Filmproduzentin Brauner: Erinnerungskultur ist gescheitert

Symbolpolitik statt echter Auseinandersetzung - Alice Brauner hält die deutsche Erinnerungskultur für gescheitert. Ihr neuer Film über Menschenversuche in Auschwitz soll die Vergangenheit schonungslos sichtbar machen

von Hannah Krewer  03.07.2026

Vereinigte Staaten

Trump: »Warum Juden Demokraten wählen, ist mir ein Rätsel«

Im CNBC-Interview hat sich der US-Präsident erneut abschätzig über amerikanische Juden geäußert, die seine Politik nicht goutieren

 03.07.2026

Iran

Trauerfeierlichkeiten für Ajatollah Chamenei beginnen Samstag

Rund vier Monate nach seiner Tötung soll Irans Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei beerdigt werden. Mehrere Tage lang herrscht dafür im Iran Ausnahmezustand

 03.07.2026

Interview

»Ich nehme die Kritik sehr ernst«

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung gegen Antisemitismus, wechselt nach Paris. Im Interview blickt er zurück und zieht Bilanz

von Leticia Witte  03.07.2026