Frankreich

Macron will heute neuen Premierminister ernennen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der zurückgetretenen Premierministerin Élisabeth Borne Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Präsident Emmanuel Macron will am Dienstagvormittag Frankreichs neuen Premierminister ernennen. Das teilte der Präsidentenpalast am Montagabend in Paris mit. Eineinhalb Jahre nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit hatte Macron sich am Montag zum Austausch der bisherigen Premierministerin Élisabeth Borne entschlossen.

Nach Tagen der Spekulationen reichte Borne nach einem Gespräch mit Macron im Präsidentenpalast am Abend den Rücktritt der Mitte-Regierung ein. Erwartet wird, dass Macron an vielen der Schwergewichte der bisherigen Regierung festhalten und möglicherweise nur an einigen Stellen Neubesetzungen vornehmen wird.

Als aussichtsreicher Kandidat für Bornes Nachfolge gilt der politische Senkrechtstarter Gabriel Attal, der den Französinnen und Franzosen als Regierungssprecher bekannt war und zuletzt mit gerade einmal 34 Jahren das Bildungsministerium leitete. Attal gilt als recht beliebt und hat den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können.

Gehandelt wird zudem der amtierende Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. Berichten zufolge ist der 37-Jährige einigen im Macron-Lager jedoch zu konservativ. Chancen werden außerdem dem 43-jährigen ehemaligen Landwirtschaftsminister Julien Denormandie zugeschrieben, der wie Macron von links kommt und ein früher Wegbegleiter des Präsidenten ist.

Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz, einem weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. dpa

Chemnitz/Zeithain

Neonazi Liebich in Männergefängnis verlegt

Nach seiner Flucht ins Ausland ist der Rechtsextremist, der angeblich transsexuell ist, seit gestern wieder in Deutschland. Zunächst wurde er in ein Frauengefängnis gebracht - doch dabei bleibt es nicht

 16.07.2026

US-Repräsentantenhaus

Mehr als 100 Demokraten stimmen für Ende der Militärhilfe an Israel

Das Abstimmungsergebnis gilt als Zeichen eines tiefgreifenden Wandels innerhalb der Partei von Clinton, Obama und Biden

 16.07.2026

Washington D.C.

JD Vance verbreitet Verschwörungstheorien zu Israel und Epstein

Epstein habe Verbindungen »zu den höchsten Ebenen« der israelischen Geheimdienste unterhalten, sagt der US-Vizepräsident. Belege für diese Behauptung legt er nicht vor

 16.07.2026

Meinung

So markiert man Feinde

Die sogenannte Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur UNRWA enthält entlarvende Widersprüche. Sie konstruiert eine angebliche Kampagne gegen das Palästinenserhilfswerk und stellt dessen Kritiker in die rechte Ecke

von Rebecca Schönenbach  16.07.2026

Krakau/Weimar

KZ-Gedenkstätten warnen vor politischem Druck durch Rechtsruck

Weniger Zeitzeugen, mehr politische Eingriffe? KZ-Gedenkorte fordern, Erinnerung und Forschung frei von Druck und Instrumentalisierung zu halten

 16.07.2026

Nahost

Nächtliche Angriffe auf Ziele im Iran: Schiff auf dem Weg nach Kharg gestoppt

Amerika attackiert iranische Luftabwehrstellungen, Raketen- und Drohnenanlagen und Kommandozentren. Der Iran greift Ziele in Bahrain, Jordanien und Kuwait an

 16.07.2026

Argentinien

Der jüdische Teil von Messi

Während im Internet Gerüchte über Herkunft und Sympathien der Spielerikone kursieren, erzählen die Söhne eines verstorbenen argentinischen Fußballfans eine andere, besonders schöne Geschichte

von Sophie Albers Ben Chamo  16.07.2026 Aktualisiert

Israel

Oberstes Gericht stoppt Gesetz zum Schutz ultraorthodoxer Verweigerer des Wehrdienstes

Die Richter kündigen zudem eine rasche Anhörung über die Rechtmäßigkeit der Regelung an

 16.07.2026

Justiz

Schweizer Comedian Hamza Raya wegen Rassismus angezeigt

Ein muslimischer Comedian und ein jüdischer Gastronom loten die Grenzen der Satire aus. Nun droht dem einen von beiden eine juristische Auseinandersetzung

von Nicole Dreyfus  15.07.2026