Frankreich

Macron will heute neuen Premierminister ernennen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der zurückgetretenen Premierministerin Élisabeth Borne Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Präsident Emmanuel Macron will am Dienstagvormittag Frankreichs neuen Premierminister ernennen. Das teilte der Präsidentenpalast am Montagabend in Paris mit. Eineinhalb Jahre nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit hatte Macron sich am Montag zum Austausch der bisherigen Premierministerin Élisabeth Borne entschlossen.

Nach Tagen der Spekulationen reichte Borne nach einem Gespräch mit Macron im Präsidentenpalast am Abend den Rücktritt der Mitte-Regierung ein. Erwartet wird, dass Macron an vielen der Schwergewichte der bisherigen Regierung festhalten und möglicherweise nur an einigen Stellen Neubesetzungen vornehmen wird.

Als aussichtsreicher Kandidat für Bornes Nachfolge gilt der politische Senkrechtstarter Gabriel Attal, der den Französinnen und Franzosen als Regierungssprecher bekannt war und zuletzt mit gerade einmal 34 Jahren das Bildungsministerium leitete. Attal gilt als recht beliebt und hat den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können.

Gehandelt wird zudem der amtierende Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. Berichten zufolge ist der 37-Jährige einigen im Macron-Lager jedoch zu konservativ. Chancen werden außerdem dem 43-jährigen ehemaligen Landwirtschaftsminister Julien Denormandie zugeschrieben, der wie Macron von links kommt und ein früher Wegbegleiter des Präsidenten ist.

Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz, einem weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. dpa

Iran

Im Schatten der Gewalt

Das Teheraner Regime hat die jüngste Protestwelle mit aller Härte niedergeschlagen. Doch hinter der erzwungenen Ruhe wächst der Druck

von Arne Bänsch  20.01.2026

Teheran

Iran setzt Demonstranten Ultimatum, Justiz droht mit Hinrichtungen

Polizeichef Ahmad-Reza Radan fordert Demonstranten auf, sich zu stellen. Zugleich heißt es, bestimmte Delikte könnten als »Verbrechen gegen Gott« gewertet werden. Darauf steht die Todesstrafe

 20.01.2026

Meinung

Einladung, Empörung, Ausladung

Dass der Iran am Weltwirtschaftsforum in Davos zunächst willkommen war und kurz darauf wieder ausgeladen wurde, ist ein Lehrstück darüber, wie Menschenrechte erst dann zählen, wenn sie zum Reputationsrisiko werden

von Nicole Dreyfus  19.01.2026

Warnung

Holocaust-Überlebende besorgt um Zukunft der Demokratie

Sieben Holocaust-Überlebende berichten in dem Buch »Nach der Nacht« über ihre Sorgen um die Demokratie und den Aufstieg rechter Parteien. Zu sehen sind Ausschnitte der Interviews auch im Nachtprogramm der ARD

 19.01.2026

Analyse

Mächtiger Nebenbuhler

Saudi-Arabien wird für die USA ein immer wichtigerer Partner in Nahost. Was bedeutet diese Entwicklung für Israel?

von Joshua Schultheis  19.01.2026

Dachau

2025 mehr als eine Million Besucher in KZ-Gedenkstätte

Erstmals wurden in der KZ-Gedenkstätte Dachau ein ganzes Jahr lang Besucher gezählt. 2025 waren es mehr als eine Million. Im kommenden Frühjahr will man deren Profil genauer untersuchen

 19.01.2026

Köln

Jüdischer Karnevalsverein antisemitisch angefeindet

»Es ist das bisher Heftigste, was uns passiert ist«, sagt der Präsident des jüdischen Karnevalsvereins »Kölsche Kippa Köpp«. Den Mut verliert Aaron Knappstein aber nicht

von Leticia Witte  19.01.2026

Russland

Kreml: Putin erhält Einladung in Gaza-»Friedensrat«

In der Ukraine führt der Kremlchef Krieg, in den »Friedensrat« von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen ist er dennoch eingeladen worden. Moskau erklärt, was es davon hält

 19.01.2026

Kunstakademie Düsseldorf

Jüdische Organisationen verlangen Absage von Veranstaltung mit palästinensischer Terror-Unterstützerin

Die Hintergründe

 19.01.2026 Aktualisiert