Frankreich

Macron will heute neuen Premierminister ernennen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit der zurückgetretenen Premierministerin Élisabeth Borne Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Präsident Emmanuel Macron will am Dienstagvormittag Frankreichs neuen Premierminister ernennen. Das teilte der Präsidentenpalast am Montagabend in Paris mit. Eineinhalb Jahre nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit hatte Macron sich am Montag zum Austausch der bisherigen Premierministerin Élisabeth Borne entschlossen.

Nach Tagen der Spekulationen reichte Borne nach einem Gespräch mit Macron im Präsidentenpalast am Abend den Rücktritt der Mitte-Regierung ein. Erwartet wird, dass Macron an vielen der Schwergewichte der bisherigen Regierung festhalten und möglicherweise nur an einigen Stellen Neubesetzungen vornehmen wird.

Als aussichtsreicher Kandidat für Bornes Nachfolge gilt der politische Senkrechtstarter Gabriel Attal, der den Französinnen und Franzosen als Regierungssprecher bekannt war und zuletzt mit gerade einmal 34 Jahren das Bildungsministerium leitete. Attal gilt als recht beliebt und hat den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können.

Gehandelt wird zudem der amtierende Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. Berichten zufolge ist der 37-Jährige einigen im Macron-Lager jedoch zu konservativ. Chancen werden außerdem dem 43-jährigen ehemaligen Landwirtschaftsminister Julien Denormandie zugeschrieben, der wie Macron von links kommt und ein früher Wegbegleiter des Präsidenten ist.

Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz, einem weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. dpa

Teheran

Wieder Hinrichtungen nach Protesten im Iran

Die iranische Justiz wendet seit Monaten die Todesstrafe rigoros an. Im Zusammenhang mit den Massenprotesten von Januar werden viele Männer gehängt

 01.06.2026

Flensburg

Sechs Monate Bewährung für »Juden haben hier Hausverbot«

Ein 60-jähriger Ladenbetreiber hatte per Aushang Juden Hausverbot erteilt. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt

 01.06.2026

Berlin

Felix Klein: Social Media sind »Brandbeschleuniger für Antisemitismus«

Der scheidende Antisemitismusbeauftragte sieht die Betreiber von Instagram, TikTok und Co. in der Pflicht

 01.06.2026

Internationaler Gerichtshof

Wie Südafrika seine Genozid-Klage gegen Israel in die Länge zieht

Das Haager Weltgericht hat Pretoria eine Frist von 18 Monaten gewährt, um erneut seine Argumente für einen angeblichen Völkermord Israels in Gaza vorzubringen. Israel sieht die Klage hingegen als gescheitert an

von Michael Thaidigsmann  01.06.2026

Hamburg

Wegen pro-israelischem T-Shirt: Übergriff auf Schanzenfest

Laut Polizei haben in der Hansestadt mehrere Täter zwei Männer wegen eines Kleidungsstücks angegriffen

 01.06.2026

Washington D.C.

FBI sieht iranisch gesteuertes Terrornetzwerk hinter Anschlagsserie in Europa

Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht der Iraker Mohammad Baqer Saad Dawood al-Saadi, dem die US-Justiz eine führende Rolle bei der Koordinierung von Anschlägen vorwirft

 01.06.2026

Düsseldorf

Höchststrafe für Terroranschlag von Bielefeld

Vor einer Bar sticht ein IS-Anhänger auf Feiernde ein und verletzt sie lebensgefährlich – ein Gericht hat jetzt das Urteil über den Mann gefällt

 01.06.2026

Berlin

Friedman ruft Grüne zu mehr Widerstand gegen die AfD auf

In den anstehenden Landtagswahlkämpfen wollen die Grünen nicht so viel über die AfD sprechen. Doch Warnungen vor der »Partei des Hasses« finden großen Widerhall

 01.06.2026

Nahost

Bericht: Iran verfügt weiterhin über rund 1000 Raketen

Die iranischen Streitkräfte sollen einen Großteil der im Krieg beschädigten Zugänge zu unterirdischen Raketenanlagen wiederhergestellt haben

 01.06.2026