Einspruch

Macron als Vorbild

Alan Posener Foto: Michael Brunner

Emmanuel Macron hört nicht auf, Europa das Staunen zu lehren. Auch indem er das Selbstverständliche ausspricht, das viele Europäer nicht wahrhaben wollen: »Der Antizionismus ist der neue Antisemitismus.« Das sagte Frankreichs Staatspräsident am 75. Jahrestag der »Razzia von Vél d’Hiv« in Anwesenheit von Israels Premier Benjamin Netanjahu. Eine einfache Wahrheit, die schwer zu vermitteln ist.

Diese Wahrheit ist Kernaussage des Films »Auserwählt und ausgegrenzt«, den die ARD nur mit einem skandalösen »Faktencheck« auszustrahlen bereit war. Diese Wahrheit ist nachzulesen in den vom Bundestag in Auftrag gegebenen Expertenberichten zum Antisemitismus. Diese Wahrheit ist in den Erläuterungen zur »Arbeitsdefinition« des Antisemitismus enthalten, deren Übernahme das Europäische Parlament allen Regierungen empfohlen hat.

definition Die Bundesregierung ist aber bisher weder bereit, die Definition zu übernehmen noch einen Antisemitismusbeauftragten zu ernennen. Klare Worte wie jene Macrons dürfte man von unserem Präsidenten, einem Meister des Ungefähren, kaum erwarten, und schon gar nicht, wo es am meisten auf sie ankäme: in den öffentlich-rechtlichen Medien, den Hochschulen und Schulen, den Lehrplankommissionen und Schulbuchverlagen, den Kirchen und Moscheen.

Macron verband sein klares Wort zum Antizionismus mit einer klaren Antwort auf den Versuch der Populistin Marine Le Pen, die Mitverantwortung des Landes für die Verfolgung der französischen Juden zu leugnen. Auch in Deutschland sind jene, die sich pro-israelisch geben, weil sie Israel als antimuslimischen Staat missverstehen, diejenigen, die nicht an die Schande des Nationalsozialismus erinnert werden wollen.

Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen heißt, den Antizionismus bekämpfen. Und umgekehrt. Für diese Klarstellung muss man Frankreichs Präsident danken. Und von Deutschlands Regierung und Opposition Haltung fordern.

Der Autor schreibt für die »Welt« und betreibt den Blog »Starke Meinungen«.

Berlin

Jüdisches Museum bekommt zusätzliche Förderung

Das Jüdische Museum in Berlin gehört zu den Publikumsmagneten. Im kommenden Jahr feiert es sein 25. Jubiläum und bekommt dafür zusätzliche Mittel vom Bund

 12.12.2025

München

Bayern gibt NS-Raubkunst an Erben von Ernst Magnus zurück

Nach Jahrzehnten geht ein Renaissance-Gemälde an die Erben des jüdischen Bankiers. Warum die Entscheidung erst jetzt fiel und was das Bild mit NS-Verbrecher Hermann Göring zu tun hat

 12.12.2025

Deutschland-Reise

Israels Oberrabbiner besucht Bremen

Kalman Meir Ber trifft Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer (beide SPD)

 12.12.2025

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025